Infolge dünner Gerichtspraxis in der Schweiz wird infolge ähnlicher Rechtslage auf folgenden, nach deutschem Recht ergangenen Entscheid hingewiesen: Der Immobilienmakler hat bei der Nachweismäkelei zur... weiterlesen
Gesetzesverstösse und Unregelmässigkeiten am Arbeitsplatz schädigen Unternehmen, Wirtschaft und Gesellschaft. Sie sollen sanktionsbefreit dem Vorgesetzten und Behörden gemeldet werden dürfen. Der Bundesrat will deshalb eine... weiterlesen
Mitteilung / Formular und Begründungspflicht Mitteilung Die Mietzinserhöhung ist eine vom Vermieter beantragte Vertragsänderung nach OR 269d, die durch unbeanstandeten Akzept zu einem höheren Mietzins... weiterlesen
ZPO 55, ZPO 221 i.V.m. ZPO 219 Die gesuchstellende Partei hat auch im summarischen Rechtsöffnungsverfahren ihr Gesuch umfassend zu begründen (Begründungspflicht) d.h. alle massgeblichen Tatsachen... weiterlesen
SchKG 82 Abs. 2 Verlangt eine Partei gestützt auf eine aussergerichtliche Vergleichsvereinbarung die provisorische Rechtsöffnung, muss das Gericht wie folgt vorgehen: Schritt Eigenschaft eines Rechtsöffnungstitels... weiterlesen
Inkrafttreten IPRG-Änderung: 01.01.2019 Einleitung Die Anerkennung ausländischer Konkursverfahren und Nachlassverträge in der Schweiz wird vereinfacht, haben doch in der Vergangenheit die restriktiven Anerkennungsvoraussetzungen des geltenden... weiterlesen
Peter Aebersold: Schweizerisches Jugendstrafrecht 3. Auflage Bern 2017 315 Seiten Stämpfli Verlag CHF 118.00 ISBN 978-3-7272-1640-4 Buchart Buch (kartoniert, Paperback) Stämpflis juristische Lehrbücher Inhalt /... weiterlesen
SchKG 82, ZPO 55, ZPO 221 Abs. 1 lit. d und e i.V.m. ZPO 219 sowie ZPO 1 lit. c Der Gläubiger, der monatliche Beiträge... weiterlesen
SchKG 80 ff. Stützt die Rechtsöffnungsklägerin ihr Rechtsöffnungsbegehren auf eine Verwaltungsverfügung, welche dem Schuldner unterschrieben eröffnet worden ist, so hat sie dem Rechtsöffnungsrichter eine Verfügungskopie... weiterlesen
Verordnung über die Anlagestiftungen (ASV) Die Anlagemöglichkeiten von Anlagestiftungen sollen erweitert und denen von Anlagefonds angeglichen werden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14.09.2018... weiterlesen
Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung Einleitung Der Ständerat hat im Steuervorlage 17-Geschäft – wie am 13.09.2018 vorangekündigt – gestern Montag-Nachmittag zur Differenzbereinigung in... weiterlesen
Wenn das Sozialamt die Miete bezahlen soll Agenda Einleitung Grundlagen Bedürftiger: Anspruch auf ein angemessenes, menschenwürdiges Obdach Bedürftiger: Wohnungssuche / Wohnungsbewerbung Vermieter: Gegenparteien-Screening Mietvertrag Vermieter:... weiterlesen
Der Bericht Einleitung Das Ranking der 100 besten Schweizer Startups ist zu einem informativen Instrument für Investoren geworden. Aufgrund eines Expertenvotums ausgewählt, wird ein Überblick... weiterlesen
Einleitung: E-Tankstellen Ab sofort können sich private Investoren und Betreibergesellschaften für Bau und Betrieb sog. „E-Tankstellen“ auf den Rastplätzen des Nationalstrassen-Netzes (Autobahnen) bewerben. Bewilligungsparameter Das ASTRA... weiterlesen
Revisions-Teil 1: Anpassung an europäisches Recht Einleitung Erinnerlich hat der Bundesrat die Revision des Datenschutzgesetzes (DSG) zur Anpassung an die technologischen und gesellschaftlichen Entwicklungen angestossen.... weiterlesen
Bundesrat darf Gesetzesänderung ausarbeiten Einleitung Der Ständerat am 11.09.2018 die Motion von Claude Hêche (SP/JU) stillschweigend gutgeheissen. Der Vorstoss verlangt, dass jenen Personen, die keine... weiterlesen
Siffert Rino Die Geschäftsfirmen Art. 944 – 956 OR Berner Kommentar Bern 2017 XXI + 191 Seiten CHF 178.00 ISBN 978-3-7272-0682-5 Buchart Buch (gebunden) /... weiterlesen
Unternehmenssteuerreform und AHV-Finanzspritze Einleitung Der Gesamt-Nationalrat hat, wie vorangekündigt, am 12.09.2018 die Steuervorlage 17 beraten. Beratung Die Mitglieder des Nationalrates waren sich über die Steuervorlage... weiterlesen
StPO 393 Abs. 1 lit. b + StPO 101 Abs. 3 Sachverhalt Die Staatsanwaltschaft hatte gegen den Gründer und Leiter einer Sterbehilfeorganisation beim Einzelgericht Anklage... weiterlesen
Für das Handling des Verhältnisses mit dem Autovermieter, d.h. Reservation, Fz-Entgegennahme, Fz-Gebrauch und die Fz-Abgabe, sei statt einer Content-Wiederholung verwiesen auf: Mietauto-Reservation Mietauto-Übernahme Mietauto-Gebrauch Mietauto-Rückgabe... weiterlesen
