Bei Beendigung des Mietverhältnisses hat der Vermieter einen Anspruch auf Rückgabe des Mietobjekts (Hauptanspruch). Die Ausweisung ist eine Leistungsmassnahme, der Mieter wird zu einer bestimmten... weiterlesen

Wird eine Ausweisung im summarischen Verfahren beantragt, muss der Vermieter die Voraussetzungen einer Ausweisung nach ZPO 257 beweisen (Rückgabeanspruch). Die Voraussetzungen für die superprovisorische Anordnung... weiterlesen

Der Vermieter kann unter bestimmten Voraussetzungen das Ausweisungsgesuch vor Eintritt der Rückgabeverpflichtung des Mieters stellen. Dieses Gesuch wird als vorsorgliche Massnahme (ZPO 261 ff.) beantragt... weiterlesen

Im summarischen Ausweisungsverfahren gestützt auf ZPO 257 kann der Vermieter unter bestimmten Voraussetzungen einen Antrag auf eine vorsorgliche Massnahme stellen mit dem Begehren, dass der... weiterlesen

Der Summarrichter heisst das Ausweisungsbegehren entweder gut und befiehlt dem Mieter das Mietobjekt i.d.R. unverzüglich zu räumen und zu verlassen, oder, wenn die Voraussetzungen nicht... weiterlesen

Einer Ausweisung eines Mieters im summarischen Verfahren gestützt auf eine ausserordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzug (OR 257d) steht ein allfälliges vom Mieter eingeleitetes Schlichtungsverfahren (Kündigungsanfechtung, Erstreckungsbegehren)... weiterlesen

Der Mieter kann im Ausweisungsverfahren vor dem Summarrichter Einreden und Einwendungen erheben. Mit seinen Einreden oder Einwendungen kann der Mieter allenfalls erreichen, dass die Rechtslage... weiterlesen

Das Ausweisungsgesuch wird direkt beim Gericht gestellt, ein vorgängiges Schlichtungsverfahren ist nicht vorgeschrieben (ZPO 198 lit. a). Die sachliche Zuständigkeit richtet sich nach kantonalem Recht.... weiterlesen

Der Vermieter bzw. Eigentümer muss seinen Rückgabeanspruch beweisen, da nicht darauf vertraut werden kann, dass der Mieter den Anspruch anerkennt. Aufgrund der Beweismittelbeschränkung im summarischen... weiterlesen

Damit ein Ausweisungsbegehren im summarischen Verfahren (Rechtsschutz in klaren Fällen, ZPO 257) Aussicht auf Erfolg hat, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein: Sachverhalt sofort beweisbar oder... weiterlesen

Die Ausweisung eines Mieters im summarischen Verfahren gestützt auf ZPO 257 eignet sich für besonders klare Fälle. Es eignet sich nicht in unklaren Fällen und... weiterlesen

Aus zeitlichen Gründen und auch aus Kostengründen ist die Ausweisung eines Mieters wenn immer möglich im summarischen Verfahren gestützt auf ZPO 257 zu beantragen. Das... weiterlesen

Summarisches Verfahren Ordentliches Ausweisungsverfahren Vorteile Schnelles, unkompliziertes Verfahren Schnelle Verfügbarkeit über Mietobjekt Tiefere Gerichtskosten Nachteile Beweis der relevanten tatsächlichen Verhältnisse mit Urkunden Risiko Nichtgelingen des... weiterlesen

Summarisches Ausweisungsverfahren Im summarischen Ausweisungsverfahren werden die Gerichtskosten der unterliegenden Partei auferlegt und sie wird verpflichtet, der obsiegenden Partei eine Parteientschädigung zu bezahlen, wenn eine... weiterlesen

Summarisches Verfahren Abgestellt wird auf den durch die Verzögerung der Räumung und Rückgabe des Mietobjekts entstehenden Schaden, wenn die Voraussetzungen für eine Ausweisung gestützt auf... weiterlesen

Das Gericht kann sowohl im ordentlichen Ausweisungsverfahren als auch im summarischen Verfahren (ZPO 257) sowie bei der vorsorglichen Ausweisung (ZPO 257 u. 261 ff.) auf... weiterlesen

Bei Streitigkeiten aus dem Mietverhältnis für unbewegliche Sachen sind die Gerichte am Ort des Mietobjekts zwingend örtlich zuständig (ZPO 33).... weiterlesen

Parteien des Ausweisungsverfahrens sind der Vermieter bzw. Eigentümer auf der einen Seite und der oder die Mieter auf der anderen Seite. Der Eigentümer ist gestützt... weiterlesen

Der Rückgabeanspruch des Vermieters bzw. Eigentümers kann nur mittels einer gerichtlichen Anordnung im Ausweisungsverfahren durchgesetzt werden. Parteien Verfahrensarten – summarisch und ordentlich Örtliche Zuständigkeit Vollstreckungsanordnungen... weiterlesen