Anleitung + Weisung HR-Ämter
Anleitung und Weisung an die Handelsregisterbehörden für die Bildung und Prüfung von Firmen und Namen vom 1. April 2021 1 Einleitung Die Art. 944 ff.... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Literatur
BURKARD DANIEL, Die rechtlich relevanten Umstände bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr im Kennzeichenrecht – Unter besonderer Berücksichtigung des Firmenrechts, Zürich / St. Gallen 2024 MEIER-HAYOZ... weiterlesen
Suiziddrohungen des Ehemannes: Notunterkunft für Ehefrau gilt als Opferhilfeleistung
Der Kanton Luzern hat im Rahmen der Opferhilfegesetzgebung für die Unterbringung einer Frau in einer Notunterkunft aufzukommen... weiterlesen
MLL Legal erhält Verstärkung in Lausanne
MLL Legal freue sich, die Stärkung ihrer Niederlassung in Lausanne durch den Zugang eines Teams von drei Partner und zwei Associates bekannt zu geben.... weiterlesen
Absichtlich verkürzte Lebensdauer von Produkten
Ein Bericht zu den rechtlichen Konsequenzen bei absichtlicher Verkürzung der Lebensdauer von Produkten (sog. «geplante Obsoleszenz») wurde am 26.06.2024 dem Bundesrat (BR) vorgelegt und von... weiterlesen
Internationales Erbrecht der Schweiz: Neue Regeln gelten ab 01.01.2025
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 26.06.2024 beschlossen, die Änderung des Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht (IPRG) in Kraft zu setzen.... weiterlesen
Nachhaltige Unternehmensführung: Berichterstattungs-Regeln sollen strenger werden
Der Bundesrat (BR) möchte die Regeln für die nachhaltige Unternehmensführung weiterhin international abstimmen.... weiterlesen
Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen: BR konkretisiert nach Vernehmlassung
Medienunternehmen sollen inskünftig für die Nutzung journalistischer Leistungen durch grosse Online-Dienste künftig eine Vergütung erhalten.... weiterlesen
Stiefkindadoption: Punktuelle Erleichterung geplant
Der Bundesrat (BR) plant eine Erleichterung der «Stiefkindadoption» in gewissen Familienkonstellationen... weiterlesen
Überprüfung des SEM-Zustimmungsverfahrens
2015 beantragte ein krankheitsbedingt arbeitsunfähiger portugiesischer Arbeitnehmer gestützt auf das im Freizügigkeitsabkommen vorgesehene Verbleiberecht eine Aufenthaltsbewilligung... weiterlesen
Adrian Mühlematter / Evelyne Seppey / Philipp Adam / Andrea Gautschi: 75 Jahre Konferenz der Schweizerische Grundbuchführung (KSG)
Die Konferenz der Schweizerischen Grundbuchführung KSG / Conferenza Svizzera del Registro Fondiario (CSRF) konnte im vergangenen Jahr ihren 75. Geburtstag feiern.... weiterlesen
Domain .zuerich: Zuteilung reservierter Domains
Der Kanton Zürich gibt auch 2024 geschützte Bezeichnungen der Top Level Domain .zuerich in einem Gesuchverfahren für die Nutzung frei... weiterlesen
Bei finanziellen Problemen während des Getrenntlebens
Problemstellung Die Finanzierung zweier Haushalte ist kostspieliger als die Finanzierung eines Haushaltes. Viele Getrenntlebende haben deshalb mit finanziellen Problemen zu kämpfen, vor allem alleinerziehende Mütter.... weiterlesen
Wiederaufnahme des gemeinsamen Haushaltes
Getrenntlebende können jederzeit den gemeinsamen Haushalt wieder aufnehmen und zum gewöhnlichen Ehealltag zurückkehren. Rechtsfolge ist der Wegfall der Eheschutz-Massnahmen. Ausnahmen: Fortbestand ev. angeordneten Gütertrennung Fortbestand... weiterlesen
Treffen von Vorsichtsmassnahmen
Eine Trennung ist oftmals Ausdruck einer akuten Ehekrise. Nicht allen Ehepaaren gelingt es dabei, einen ruhigen Kopf zu bewahren. Was im Vorfeld einer Trennung geschieht,... weiterlesen
Probleme in Kinderbelangen während des Getrenntlebens
Das gerichtlich geregelte Besuchsrecht und ein allenfalls gemeinsames Sorgerecht erweisen sich häufig als Konfliktherd. Tauchen Probleme in Kinderbelangen auf, die die Eltern nicht mehr selber... weiterlesen
Übergang zur Scheidung
Nach zweijährigem Getrenntleben ist jeder Ehegatte berechtigt, die Klage auf Scheidung einzuleiten. Der Scheidungswillige hat einen absoluten Scheidungsanspruch. Das Gesetz geht in diesem Fall von... weiterlesen
Besteuerungszeitpunkt nicht fälliger Forderungen + Besteuerung der Abfindung aus Auflösung Profifussballer-Arbeitsverhältnis
Ein Profi-Fussballer unterzeichnete 2011 mit einem Fussballclub in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) einen Spielervertrag für eine Laufzeit bis 2015.... weiterlesen
FINMA veröffentlicht Aufsichtsmitteilung zu Cyberrisiken
Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA veröffentlicht in einer Aufsichtsmitteilung ihre neusten Erkenntnisse aus der Aufsichtstätigkeit im Bereich der Cyber-Risiken.... weiterlesen
Ehegattenunterhaltsbeiträge: Abänderungsgrund während hängigen Berufungsverfahrens
Die Ehegattenunterhaltsbeiträge dürfen im Berufungsverfahren grundsätzlich nicht erhöht werden, wenn berufungsweise eine Reduktion verlangt wird.... weiterlesen
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