Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Subunternehmer / Subunterne...
Subunternehmer / Subunternehmerhaftung / Erstunternehmerhaftung

Zulässigkeit Subunternehmer-Beizug

Ob ein Subunternehmer-Beizug zulässig ist, beurteilt sich nach: Individuelle Vertragsabrede Subunternehmer-Beizugs-Verbot Subunternehmer-Beizugs-Recht Subunternehmer-Beizugs-Pflicht  Art. 29 Abs. 3 der SIA-Norm 118 Subunternehmer-Beizug erlaubt, wenn Werkvertrag dies... weiterlesen

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Subunternehmer / Subunternehmerhaftung / Erstunternehmerhaftung

Subunternehmervertrag

Begriff Als Subunternehmervertrag wird der Vertrag zwischen dem Erstunternehmer (Hauptunternehmer / GU / TU) und dem von diesem beigezogenen Subunternehmer bezeichnet. Rechtliche Qualifikation Der Subunternehmervertrag... weiterlesen

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Subunternehmer / Subunternehmerhaftung / Erstunternehmerhaftung

Haftung für rechtzeitige Werkerstellung

Ablieferungstermin Verzug des Unternehmers mit Werk-Ablieferung Verzug des Unternehmers vor Ablieferungstermin Ablieferungstermin Der Zeitpunkt der Abgabe des Werkes (Ablieferungstermin) richtet sich nach der konkreten vertraglichen Regelung.... weiterlesen

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Subunternehmer / Subunternehmerhaftung / Erstunternehmerhaftung

Gewährleistung

Gewährleistungsrecht entlang der Subunternehmer-Kette Wandelungsrecht Minderungsrecht Nachbesserungsrecht Ersatz des Mangelfolgeschadens SIA-Norm 118 Gewährleistungsrecht entlang der Subunternehmer-Kette Der Unternehmer hat gegenüber seinem Besteller auch für Mängel... weiterlesen

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Subunternehmer / Subunternehmerhaftung / Erstunternehmerhaftung

Hilfspersonenhaftung (OR 101)

Definition Wer die Erfüllung einer Schuldpflicht oder die Ausübung eines Rechtes aus einem Schuldverhältnis, wenn auch befugterweise, durch eine Hilfsperson, wie Hausgenossen oder Arbeitnehmer vornehmen... weiterlesen

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Plagiate / Plagiatsvorwürfe
Plagiate / Plagiatsvorwürfe

Fazit

Für die Beurteilung des Vorliegens eines Plagiats ist immer der konkrete Einzelfall massgebend. Weiterführende Informationen Zum Thema «Plagiat» können folgende Gerichtsentscheide konsultiert werden: Wikipedia https://de.wikipedia.org/wiki/Plagiat... weiterlesen

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Plagiate / Plagiatsvorwürfe
Plagiate / Plagiatsvorwürfe

Rechtsfolgen

Plagiate sind eine Form des «geistigen Diebstahls» (vgl. Gian Martin: Universitäres Disziplinarrecht – unter besonderer Berücksichtigung der Handhabung von Plagiaten, AJP/PJA 4/2007 S. 473 ff.,... weiterlesen

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Plagiate / Plagiatsvorwürfe
Plagiate / Plagiatsvorwürfe

Rechtliche Einordnung

Das Plagiat ist eine Urheberrechtsverletzung. Kürzere Passagen eines fremden Werkes dürfen zitiert werden. Dies setzt voraus: eine Kennzeichnung des Zitats und eine Angabe der Quelle... weiterlesen

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Plagiate / Plagiatsvorwürfe
Plagiate / Plagiatsvorwürfe

Grundlagen

Die Grundlagen eines Plagiats können sein: Urheberrechtsgesetz (URG; SR 231.1) Art. 1 URG + Art. 2 lit. a URG (Werkcharakter) Art. 6 URG (Schöpferprinzip) Art.... weiterlesen

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Plagiate / Plagiatsvorwürfe
Plagiate / Plagiatsvorwürfe

Zulässiges?

Gewisse Ideen und Texte sind (wieder) gemeinfrei oder einer Einzelfallbeurteilung zu unterziehen: frei gewordene Ideen Die Übernahme – aufgrund von Art. 29 URG – frei... weiterlesen

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Plagiate / Plagiatsvorwürfe
Plagiate / Plagiatsvorwürfe

Zitat (Kennzeichnung)

Von einem Zitat wird dann zu gesprochen, wenn die Übernahme fremden Geistesgutes ohne Angabe der Urheberschaft erfolgt (vgl. FISCHER FLORIAN, Das Literaturplagiat – Tatbestand und... weiterlesen

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Plagiate / Plagiatsvorwürfe
Plagiate / Plagiatsvorwürfe

Gegenstände der Übernahme

Die Übernahme oder Nutzung fremder Texte, Darstellungen oder Ideen kann beinhalten: Zeitungsbeiträge Romane Fotos Tonaufnahmen / Musik Filme Erfindungen / Patente Design Kunstwerke wissenschaftliche Erkenntnisse... weiterlesen

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Plagiate / Plagiatsvorwürfe
Plagiate / Plagiatsvorwürfe

Arten von Plagiaten

In der Praxis werden folgende Plagiatsvarianten unterschieden: Vollplagiat (auch Verbalplagiat) Der Autor legt vor oder veröffentlicht unter seinem Namen ein fremdes Werk unter exakter Übernahme... weiterlesen