Rechtsnatur
Sozialhilfe in speziellem Status. Bei der Opferhilfe handelt sich um ein rechtliches Instrument, das Opfer und deren Angehörige unabhängig von einem Strafverfahren oder der Identität... weiterlesen
Sozialhilfe in speziellem Status. Bei der Opferhilfe handelt sich um ein rechtliches Instrument, das Opfer und deren Angehörige unabhängig von einem Strafverfahren oder der Identität... weiterlesen
Die aktuelle Gesetzgebung verfolgt den subjektiven und objektiven Schutz wie folgt: Zielgruppe Opfer von Straftaten Körperverletzung, häusliche Gewalt, Sexualdelikte etc. und deren Angehörige. Opferhilfe-Ziele Das... weiterlesen
= Soforthilfe erfolgt in medizinischer, psychologischer und juristischer Hinsicht Literatur GOMM PETER / LEHMKUL MARIANNE / WEBER JONAS, Opferhilferecht, Stämpflis Handkommentar, 5. Auflage, Bern 2025... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
Kurzdefinition Langdefinition Die Opferhilfe in der Schweiz bietet Personen, welche durch eine Straftat in ihrer körperlichen, psychischen oder sexuellen Integrität beeinträchtigt wurden, umfassende Unterstützung. Nach... weiterlesen
Einleitung Das Opferhilferecht ist gegliedert in: Grundlagen Opferhilfe und Restorative Justice Die Schweiz im Lichte der der Empfehlungen des Europarats zu Restorative Justice in Strafsachen... weiterlesen
Der Nationalrat (NR) hat eine Motion angenommen, welche verlangt: wirksame Massnahmen gegen Gefälligkeits- und mangelhafte Arztzeugnisse zulasten von Arbeitgebern + Sozialversicherungen.... weiterlesen
Als rechtsmissbräuchlich gilt eine Baueinsprache, mit der artfremde Ziele verfolgt werden wie zB eine unverhältnismässig hohe Entschädigungsforderung, die als Erpressung qualifiziert werden kann.... weiterlesen
Das Handbuch für den Verwaltungsrat liegt in dritter, aktualisierter und vollständig überarbeiteter Auflage vor.... weiterlesen
Prozessstandschaft Die Befugnis, im eigenen Namen das Recht eines Dritten gerichtlich geltend machen zu können (sog. «Prozessstandschaft»), Negative Eintretensvoraussetzungen Hernach hat das Gericht Richterliche Fragepflicht... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
Eine Schuldbriefforderung nimmt kein öffentlich-rechtlicher Charakter an, selbst wenn sie eine öffentlich-rechtliche Grundforderung sichert.... weiterlesen
Das Gesundheitsrecht umfasst als komplexes Querschnittsgebiet sämtliche Rechtsbereiche im Zusammenhang mit dem Thema Gesundheit, v.a. die wichtige Fragestellungen zu den Rechten und Pflichten von Patienten... weiterlesen
Einleitung Bei der Beamtenhaftung wird unterschieden in: Externe Haftung Die externe Beamtenhaftung beschlägt Diese «Haftungsart» gilt als Ausnahmetatbestand, da der Bund und die meisten Kantone... weiterlesen
Haftungsvoraussetzungen Eine Haftung des Bundes nach Verantwortlichkeitsgesetz entfällt, Eine Haftung nach dem Verantwortlichkeitsgesetz ist gegeben, Beamter (im Sinne des VG) Anwendung eines «weiten Schadenbegriffs»: Grundsatz:... weiterlesen
Haftungsgrund Schädigendes Verhalten widerrechtlich oder rechtmässig? Widerrechtlichkeit Schädigende Handlung ist stets Voraussetzung für die Staatshaftung; Beamtenhaftung Haftung für rechtmässig zugefügten Schaden Der Staat kann auch... weiterlesen
«Haftungsform» d.h. Ausgestaltung der Haftung Ausschliessliche Staatshaftung = Regelfall Alleinige Haftung des Staates gegenüber dem Geschädigten (VG 3 Abs. 3) Kein Anspruch des Geschädigten gegenüber... weiterlesen
Haftungssubjekt Wer muss für den Schaden aufkommen Staatshaftung Der Staat muss einstehen für: Schäden, die seine Beamten Dritten zugefügt haben Beamtenhaftung Die Bediensteten müssen... weiterlesen
Haftung für rechtswidriges Handeln Staats- und Beamtenhaftung Haftung für rechtmässiges Handeln Enteignung (BV 26 Abs. 2) Vertrauensschutz (BV 9) Allgemeines Sonderopfer (BV 8 + weitere... weiterlesen