Grundlagen
Gesetze ZGB 712a – ZGB 712t EGzZGB der einzelnen Kantone Statusakten der StWEG Begründungsakt Benutzungs- und Verwaltungs-Reglement Beschlüsse der Stockwerkeigentümergemeinschaft Hausordnung o.ä.... weiterlesen
Gesetze ZGB 712a – ZGB 712t EGzZGB der einzelnen Kantone Statusakten der StWEG Begründungsakt Benutzungs- und Verwaltungs-Reglement Beschlüsse der Stockwerkeigentümergemeinschaft Hausordnung o.ä.... weiterlesen
Eine Partei ist in ihrem Anspruch auf das verfassungsmässige Gericht beeinträchtigt, wenn das einen Richter betreffende Gesuch um Ausstand eines andern Prozessbeteiligten gutgeheissen wird.... weiterlesen
Gestützt auf Artikel 52 des Bankengesetzes und Aufträge des Parlaments (BankG) hat der Bundesrat (BR) durchgeführt... weiterlesen
Wer in der Schweiz durch eine Straftat körperlich, sexuell oder psychisch verletzt wird, kann vom Staat Opferhilfe beanspruchen.... weiterlesen
Eine kantonale Vorschrift, welche für Fahrzeuge zum gewerbsmässigen Personentransport die Einhaltung bestimmter Energieeffizienz-Standards verlangt, wird als zulässig erachtet.... weiterlesen
Dieser Titel ist zugleich Programm: In der vorliegenden Festschrift bringen 130 Autoren zum Ausdruck: den Austausch zwischen Wissenschaft und Praxis; die wechselseitigen Bezüge zwischen Wissenschaft... weiterlesen
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Eine Ehevertragsklausel, wonach Ehepartner die Gütertrennung wählten, andererseits dieser Ehevertrag bei Auflösung durch Ehescheidung rückwirkend keine Gültigkeit entfalten solle, ist nichtig.... weiterlesen
Gemäss Wortlaut von Art. 99 Abs. 1 lit. c ZPO hat die klagende Partei auf Antrag der beklagten Partei für deren Parteientschädigung Sicherheit zu leisten.... weiterlesen
Im Berufungsverfahren gegen Joseph S. Blatter und Michel Platini wurden alle Richterinnen und Richter der Berufungskammer des Bundesstrafgerichts in den Ausstand versetzt.... weiterlesen
«A.a. Die A.________ AG (Klägerin, Beschwerdeführerin) mit Sitz in U.________ bezweckt den Betrieb von Hotels und verwandten Betrieben, insbesondere die Führung folgender Betriebe: Hotel X.________,... weiterlesen
Die vollständig neu bearbeitete fünfte Auflage dieses 2009 erstmals veröffentlichten Werkes bedarf keiner besonderen Vorstellung: Es ist als Standardwerk bestens bekannt.... weiterlesen
Der Rechtsschutz beschlägt den sog. «Zugang zum Recht»: Rechtsschutz allgemein Als Rechtsschutz wird das Recht jeden Bürgers bezeichnet, vor unabhängigen Gerichten sein Recht bzw. ein Sachverhalt geltend zu... weiterlesen
Die Verwaltungsrechtspflege beschlägt das Verfahren in Verwaltungssachen von Bund und Kantonen: Bund Grundlagen: Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG; SR 171.21) und Spezialgesetze. Gegenstand der... weiterlesen
Aufgrund der Urteilsunfähigkeit des einzigen Geschäftsführers einer GmbH setzte das Handelsgericht des Kantons Aargau eine Sachwalterin ein.... weiterlesen
Am 27.03.2024 hat der Bundesrat (BR) Stellung genommen zu einer Vorlage der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrats (UREK-N).... weiterlesen
Privatgutachten sind für die Prozessvermeidung oder Prozessführung oft sinnvoll und Gerichtgutachten infolge gerichtlicher Anordnung unvermeidlich, wobei in beiden Fällen der Gutachterauswahl, Gutachterinstruktion und Überwachung der... weiterlesen
Das Jugendstrafverfahren gemäss JStPO hat zwei besondere Ausrichtungen (Erziehungsziel + strafrechtliche Ordnung), ist geprägt von der Funktionentrennung (Jugendanwalt + Jugendrichter) und wir beherrscht vom Beschleunigungsgebot.... weiterlesen
Das öffentliche Verfahrensrecht schöpft sich aus einer Vielfalt von Rechtsquellen (allgemeine Verfahrenserlasse auf Bundes- bzw. Kantonsebene, spezialgesetzliche Regelungen usw.) und Richterrecht, wobei zu berücksichtigen sind:... weiterlesen
Das Heilmittelrecht bezieht sich auf alle Aspekte rund um die Heilmittel, insbesondere auf aufwändige Zulassung von Heilmitteln Linkverzeichnis zum Verwaltungsrecht Datenschutz / Datenschutzrecht Tierrecht Zölle... weiterlesen