Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte
Der Schuldner kann sich zwar mehrmals für die gleiche Leistung verpflichten, kann aber nur einmal über die gleiche Leistung verfügen. Nachfolgend die Unterscheidung zwischen Verpflichtungs-... weiterlesen
Der Schuldner kann sich zwar mehrmals für die gleiche Leistung verpflichten, kann aber nur einmal über die gleiche Leistung verfügen. Nachfolgend die Unterscheidung zwischen Verpflichtungs-... weiterlesen
Umfang und Dauer der vereinbarten Leistungen spielen bei Rechtsgeschäften eine zentrale Rolle. Es ist deshalb eine Unterteilung von Rechtsgeschäften in einmalige Austausch- und Dauerschuldverhältnisse angebracht:... weiterlesen
Es werden je nach Anzahl der Willenserklärungen zwischen ein-, zwei- und mehrseitigen Rechtsgeschäften unterschieden Einseitige Rechtsgeschäfte Begriff Einseitige Rechtsgeschäfte = Rechtsgeschäfte, die auf einer einzigen... weiterlesen
Rechtsgeschäft = Umfasst sämtliche Rechte und Pflichten zwischen den Beteiligten, nicht nur einzelne Obligationen Vertrag = Zweiseitiges Rechtsgeschäft, bestehend aus übereinstimmenden gegenseitigen Willensäusserungen der Parteien... weiterlesen
Einleitung Folgender Abschnitt beschäftigt sich mit der Obligation als Rechtsgeschäft. Das Rechtsgeschäft umfasst sämtliche Rechte und Pflichten der Beteiligten und nicht nur einzelne Obligationen. Begriffe... weiterlesen
Gegen das Forderungsrecht des Gläubigers kann sich der Schuldner mit Einwendungen und Einreden wehren: Einwendungen Begriff Einwendung = Tatsachenvorbringen, wonach die Leistungspflicht nicht bestehe Arten... weiterlesen
Von den Leistungspflichten sind die sogenannten Obliegenheiten abzugrenzen. Begriff Obliegenheiten verlangen ein gewisses eigenes Verhalten einer Partei als Voraussetzung, damit sie ihre Rechte anschliessend geltend... weiterlesen
Nachfolgend wird das Thema der persönlichen Leistungspflicht näher erläutert: Begriff Persönliche Leistungspflicht = Bei der Leistungspflicht kommt es auf die Persönlichkeit des Schuldner an Grundlage... weiterlesen
Weiter kann die Leistungspflicht in primäre und sekundäre Leistungspflichten unterteilt werden: Primäre Leistungsplicht Begriff Primäre Leistungspflicht = Gemeint sind die grundlegenden Vertragspflichten Anwendungsbeispiele Kaufvertrag Lieferung... weiterlesen
Weiter kann die Leistungspflicht in Haupt- und Nebenpflichten unterteilt werden: Hauptleistungspflicht Begriff Hauptleistungspflichten = Pflichten, die für das Schuldverhältnis charakteristisch sind Anwendungsbeispiel Kaufvertrag Hauptleistung des... weiterlesen
Die Leistungspflicht kann in einem ersten Schritt in eine positive und eine negative Leistungspflicht aufgeteilt werden: Positive Leistungspflicht Begriff Positive Leistungspflicht = Pflicht zu einem... weiterlesen
Einleitung Leistung ist die Erfüllung der Schuld durch ein bestimmtes Verhalten des Schuldners Folgende Arten von Leistungen sind zu unterscheiden: Positive und negative Leistungspflicht Haupt-... weiterlesen
Im Zusammenhang mit der zu erfüllenden Leistung, stehen dem Schuldner (selten dem Gläubiger) allenfalls eine Wahlobligation oder eine Alternativermächtigung offen: Wahlobligation Begriff Wahlobligation = Es... weiterlesen
Leistungsinhalt der vereinbarten Leistung kann eine vertretbare oder eine nicht vertretbare Sache sein: Vertretbare Sachen Begriff Vertretbare Sachen werden im Verkehr nach Zahl, Mass oder... weiterlesen
Bei der Konkretisierung des Leistungsinhalts einer Schuld muss zwischen Stück- und Gattungsschuld unterschieden werden: Stückschuld Begriff Eine Stückschuld ist eine einzige, individuell bestimmte Sache Anwendungsfälle... weiterlesen
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte beraten Sie gerne im Konkubinatsverhältnissen bezüglich Ihrer Konkubinatsvertrag Beitragsfragen Gemeinsamer Immobilienerwerb Vorsorgeplanung Vermögensnachfolge (Schenkungen + Erbrecht) Auflösung des Konkubinats Unterstützen können wir... weiterlesen
Tipp: Lassen Sie regelmässig Ihren Konkubinatsvertrag auf Aktualität und Korrektheit prüfen! Konkubinatspartner berücksichtigen oft nicht, dass für ihre Wohn- und Lebensgemeinschaft eine gesetzliche Ordnung fehlt... weiterlesen
Bestätigung der Rechtsprechung Das Bundesgericht bestätigt, so die NZZ in ihrer gestrigen Ausgabe, dass das Vorhandensein eines „stabilen Konkubinats“ den nachehelich unterhaltspflichtigen exEhegatten von seiner... weiterlesen
Einleitung Begriff Leistung bedeutete Erfüllung der aus der Obligation entstandenen Schuld durch ein bestimmtes Verhalten des Schuldners Charakter der Leistung Die Leistung lässt charakterisieren als... weiterlesen
Bei der Stellvertretung geht es um das Handeln für einen andern (zB Vertragsschluss, Vornahme von Rechtshandlungen etc.). Die Vertretungsmacht setzt entweder eine vorausgehende Ermächtigung oder... weiterlesen