Bei Konsumentengeschäften (B2C) trifft der Anbieter und AGB-Verwender auf eine Gegenpartei (Konsument) mit geringerem Informationsstand und einer schwächeren Verhandlungsmacht: Strukturelles Ungleichgewicht Geringerer Informationsstand Schwächere Verhandlungsmacht... weiterlesen
Die AGB können für jede Vertragsart entwickelt werden: Gesetzliche Verträge Kaufvertrag Auftrag Arbeitsvertrag (Betriebsordnung genannt) Mietvertrag (Branchenbedingungen) Hinterlegungsvertrag (zB Bankdepot, Banksafe usw.) Zusammengesetzte Verträge Grundstückkaufvertrag... weiterlesen
Die üblichsten Geschäftsvorfälle, bezüglich welcher vorformulierte Vertragsklauseln verwendet werden, sind: Verkauf AGB allgemein Allgemeine Lieferbedingungen Branchenbedingungen Einkauf Allgemeine Einkaufsbedingungen Bestellbedingungen Bezugsbedingungen Anstaltsbeanspruchungen Anstaltsordnungen Anstaltsbedingungen Zusammenarbeit... weiterlesen
Die AGB nach Branchen lassen sich im Raster wie folgt abbilden: AGB nach Branchen Verfasser AGB-Art Branchenteilnehmer AGB-Bezeichnung Adressat Anbieter AGB klassisch Bank Allgemeine Bankbedingungen... weiterlesen
Unternehmen nutzen AGB als standardisierte Vertragsgrundlage zur Abschluss-Vereinfachung, weil nur noch die individualisierbaren Punkte einer Einigung und Dokumentierung bzw. Niederschrift der mündlichen Vereinbarung bedürfen. Bei... weiterlesen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind unterschiedlich nach Zielpublikum in verschiedenen Ausgestaltungen anzutreffen: Geschäftsbedingungen des Anbieters AGB als Verkaufsbedingungen Allgemeine Lieferbedingungen Geschäftsbedingungen des Bestellers Allgemeine Einkaufsbedingungen (auch... weiterlesen
Bei Handelsgeschäften (B2B) ist von einem strukturellen Gleichgewicht der Vertragsparteien auszugehen: Strukturelles Gleichgewicht Gegenpartei des Anbieters hat in der Regel einen ausreichenden Informationsstand Gegenpartei des... weiterlesen
Die Frage nach der Rechtsnatur der AGB wird in Lehre und Rechtsprechung wie folgt qualifiziert: Vertragsrechtliche Regelung ohne Vertragsverhandlungen vorformulierter Vertragsinhalt Es handelt sich genau... weiterlesen
Ein weiterer Aspekt der Erfüllung ist die Frage der Teilleistung. Begriff Teilleistung = Die geschuldete Leistung wird vom Schuldner in mehreren Teilen beglichen Grundlage OR... weiterlesen
Bedingungen spielen bei Verträgen nicht selten eine wichtige Rolle. Die unterschiedlichen Bedingungen werden hier aufgezeigt: Begriff Bedingung = Bei einer Bedingung wird die Verbindlichkeit des... weiterlesen
In welchem Zeitraum oder zu welchem Zeitpunkt die Leistung erfüllt werden muss, ist wichtig. Details zu diesem Thema finden Sie nachfolgend: Begriff Erfüllungszeit = Zeitpunkt,... weiterlesen
Begriff Erfüllungsort = Der Ort, an dem der Schuldner zu leisten hat Grundlage OR 74 Unterscheidung Holschuld Gläubiger muss Leistung selber abholen Bringschuld Leistung ist... weiterlesen
Wie die Erfüllung von Geldschulden erfolgt, wir nachfolgend erklärt: Begriff Geldschulden = Schuld, die der Schuldner mit gesetzlichen Zahlungsmittel zu begleichen kann Grundlage Erfüllung von... weiterlesen
Der Schuldner erfüllt erst, wenn er die geschuldete Leistung korrekt erfüllt. Unter gewissen Umständen ist es zulässig, dass der Schuldner seine Leistungspflicht durch ein Erfüllungssurrogat... weiterlesen
Die Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistung ist der wichtigste Beendigungsgrund für eine Obligation: Begriffe Erfüllung = Erbringung der geschuldeten Leistung Zahlung = Erfüllung einer Geldschuld... weiterlesen
Einleitung Unter dem Titel Erfüllung werden folgende Themen einzeln behandelt: Erfüllung als Beendigungsgrund Erfüllungssurrogat Erfüllung von Geldschulden Erfüllungsort Erfüllungszeit und Fristen Zug-um-Zug-Leistung Vorauszahlung Vorzeitige Erfüllung... weiterlesen
Umstrittenes Bundesgerichtsurteil Das Bundesgericht hat mit BGE 5A_78/2016 vom 14.03.2016 seine in BGE 5A_915/2014 vom 14.01.2014 begründete Rechtsprechung bestätigt, wonach es missbräuchlich sei, wenn sich... weiterlesen
Der Schuldner kann sich zwar mehrmals für die gleiche Leistung verpflichten, kann aber nur einmal über die gleiche Leistung verfügen. Nachfolgend die Unterscheidung zwischen Verpflichtungs-... weiterlesen
Umfang und Dauer der vereinbarten Leistungen spielen bei Rechtsgeschäften eine zentrale Rolle. Es ist deshalb eine Unterteilung von Rechtsgeschäften in einmalige Austausch- und Dauerschuldverhältnisse angebracht:... weiterlesen
Es werden je nach Anzahl der Willenserklärungen zwischen ein-, zwei- und mehrseitigen Rechtsgeschäften unterschieden Einseitige Rechtsgeschäfte Begriff Einseitige Rechtsgeschäfte = Rechtsgeschäfte, die auf einer einzigen... weiterlesen
