Zusicherung ist der Vertragswille des Verkäufers, die Gewähr für das Vorhandensein bestimmter tatsächlicher oder rechtlicher Eigenschaften zu übernehmen und für die Folgen eines Fehlens dieser... weiterlesen

Für eine geheim gehaltene Tatsache besteht nach OR 321a Abs. 4, 2. Halbsatz, insofern bereits gesetzlich eine nachwirkende Geheimhaltungspflicht, als der Arbeitnehmer zwar das Geheimnis... weiterlesen

Die Kundenschutzklausel soll verhindern, dass der ausgetretene Mitarbeiter Kunden des ehemaligen Arbeitgebers abwirbt und/oder bei einem ehemaligen Kunden des Arbeitgebers eine Stelle antritt: Begriff Kundenschutzklausel  ... weiterlesen

Ein Personalabwerbeverbot, aus der arbeitsrechtlichen Treuepflicht folgend, fällt mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses dahin. Will der Arbeitgeber gegenüber einem Arbeitnehmer das Personalabwerbeverbot über dessen Betriebsaustritt... weiterlesen

Einem Arbeitnehmer ist während des laufenden Arbeitsverhältnisses nicht gestattet, im Hinblick auf seine künftige selbständig erwerbende Tätigkeit, seinem Arbeitgeber Arbeitskollegen und/oder Kunden abzuwerben. Nach Ausscheiden... weiterlesen

Die Konventionalstrafen-Klausel ist ein dem Vertragspartner fix versprochener Geldbetrag für den Fall, dass der Versprechende seine Vertragspflichten resp. die geschützten Abmachung/en nicht oder nicht richtig... weiterlesen

Das Konkurrenzverbot als Nebenabrede verbietet dem Verpflichteten, im Zusammenhang mit einem Hauptvertrag, wie dem Verkauf einer Praxis oder eines Ladens, der Übertragung eines Mietvertrages etc.,... weiterlesen

Das arbeitsrechtliche Konkurrenzverbot verbietet dem Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses in gegenständlicher, örtlicher und temporaler Hinsicht, für einen Dritten oder in eigenem Namen und auf... weiterlesen

Exklusivklauseln spielen dort eine Rolle, wo ansonsten Mehrfachverhältnisse möglich sind. Mit Exklusivklauseln vereinbaren die Vertragsparteien, wirtschaftlich zusammenzuarbeiten und andere potentielle Mitstreiter, im Rahmen des Vertragsgegenstandes... weiterlesen

Gestützt auf OR 126 können die Parteien zum Voraus auf die Verrechnung Verzicht leisten. Dieser Verrechnungsverzicht bewirkt ein sogenanntes Verrechnungsverbot, auch bekannt unter dem lateinischen... weiterlesen

Parteien können mit einer Saldoklausel vereinbaren, dass sie gegeneinander in Bezug auf ein konkretes Rechtsverhältnis keine weiteren oder weitergehenden Ansprüche mehr geltend machen resp. per... weiterlesen

Eine weitere Spezialklausel, die in den unterschiedlichsten Vertragsverhältnissen zur Anwendung gelangt, ist das sogenannte Abtretungsverbot, auch bekannt unter dem lateinischen Namen „Pactum de non cedendo“:... weiterlesen

Je nach Mandatsgegenstand ist die Gefahr einer Haftung gegenüber Dritten real. Es empfiehlt sich daher, im Mandatsvertrag bzw. im Treuhandvertrag (aber u.a. auch im Arbeitsvertrag),... weiterlesen

Zu einer weit verbreiteten Vertragsklausel gehört auch die Salvatorische Klausel. Sie hat zum Ziel, Verträge, trotz nichtigen Passagen, aufrecht zu halten: Begriff Salvatorische Klausel   =  ... weiterlesen

Eine weitere wichtige Vertragsklausel stellt die sogenannte Schiedsklausel dar. Sie ermöglicht es den Parteien zu vereinbaren, allfällige künftige Rechtsstreitigkeiten von einem Schiedsgericht – losgelöst und... weiterlesen

Soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, können die Parteien für einen künftigen Rechtsstreit über Ansprüche aus einem bestimmten Rechtsverhältnis einen Gerichtsstand vereinbaren. Geht aus der... weiterlesen

Mit einer Rechtswahlklausel haben die Parteien die Möglichkeit, im Voraus zu bestimmen, welches Recht für ihren Vertrag gelten soll: Begriff Rechtswahlklausel   =   Vereinbarung der Vertragsparteien... weiterlesen

Es gilt der Grundsatz der Formfreiheit (vgl. OR 11 Abs. 1). Den Parteien steht es allerdings frei, einen Formvorbehalt als Teil des Vertrages zu vereinbaren.... weiterlesen