Vertretbare und nicht vertretbare Sachen
Leistungsinhalt der vereinbarten Leistung kann eine vertretbare oder eine nicht vertretbare Sache sein: Vertretbare Sachen Begriff Vertretbare Sachen werden im Verkehr nach Zahl, Mass oder... weiterlesen
Leistungsinhalt der vereinbarten Leistung kann eine vertretbare oder eine nicht vertretbare Sache sein: Vertretbare Sachen Begriff Vertretbare Sachen werden im Verkehr nach Zahl, Mass oder... weiterlesen
Bei der Konkretisierung des Leistungsinhalts einer Schuld muss zwischen Stück- und Gattungsschuld unterschieden werden: Stückschuld Begriff Eine Stückschuld ist eine einzige, individuell bestimmte Sache Anwendungsfälle... weiterlesen
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte beraten Sie gerne im Konkubinatsverhältnissen bezüglich Ihrer Konkubinatsvertrag Beitragsfragen Gemeinsamer Immobilienerwerb Vorsorgeplanung Vermögensnachfolge (Schenkungen + Erbrecht) Auflösung des Konkubinats Unterstützen können wir... weiterlesen
Tipp: Lassen Sie regelmässig Ihren Konkubinatsvertrag auf Aktualität und Korrektheit prüfen! Konkubinatspartner berücksichtigen oft nicht, dass für ihre Wohn- und Lebensgemeinschaft eine gesetzliche Ordnung fehlt... weiterlesen
Bestätigung der Rechtsprechung Das Bundesgericht bestätigt, so die NZZ in ihrer gestrigen Ausgabe, dass das Vorhandensein eines „stabilen Konkubinats“ den nachehelich unterhaltspflichtigen exEhegatten von seiner... weiterlesen
Einleitung Begriff Leistung bedeutete Erfüllung der aus der Obligation entstandenen Schuld durch ein bestimmtes Verhalten des Schuldners Charakter der Leistung Die Leistung lässt charakterisieren als... weiterlesen
Bei der Stellvertretung geht es um das Handeln für einen andern (zB Vertragsschluss, Vornahme von Rechtshandlungen etc.). Die Vertretungsmacht setzt entweder eine vorausgehende Ermächtigung oder... weiterlesen
Die Solidarschuld – als bedeutendste Erscheinungsform der Einzelschuldnerschaft – wird aufgrund ihrer Bedeutung hier gesondert und ausführlich behandelt: Begriff Solidarschuld = Jeder einzelne Schuldner ist... weiterlesen
Bei Obligationen stehen normalerweise einzelne Gläubiger einzelnen Schuldnern gegenüber. In Sonderfällen können aber auf Gläubigerseite mehrere Personen (juristische und/oder natürliche Personen) an ein und derselben... weiterlesen
Einleitung An der Obligation sind Gläubiger und Schuldner als Parteien beteiligt: Begriffe Gläubiger Kann in einem Rechtsverhältnis von einer anderen Person, dem Schuldner, eine Leistung... weiterlesen
Obligationen entstehen aus zwei Gründen, die nachfolgend dargestellt werden: Entstehung durch Rechtsgeschäft Hauptanwendungsfall Entstehung der Obligation durch Vertrag Austausch übereinstimmender gegenseitiger Willenserklärung Grundlage OR 1... weiterlesen
Subjektive Rechte werden in relative und absolute Rechte unterteilt. Die Obligation gehört zu den relativen Rechten. Relative Rechte Begriff Relative Rechte = Rechte, die nur... weiterlesen
Die Unterteilung in subjektive- und objektive Rechte sieht folgendermassen wie folgt aus. Die Obligation ist ein relatives Recht und gehört als Unterfall zu den subjektiven... weiterlesen
Obligation Die Obligation ist ein Rechtsverhältnis, aufgrund dessen eine Person, der Gläubiger, von einer anderen, dem Schuldner, eine Leistung fordern kann Synonyme für Obligation Rechtsgeschäft... weiterlesen
Einleitung Folgende Elemente sollen Klarheit zum Thema Obligation / Rechtsgeschäfte schaffen: Begriff Subjektive- und objektive Rechte Relative- und absolute Rechte Entstehungsgründe der Obligation Beteiligte Personen... weiterlesen
Durch die Konversion kann ein Formmangel allenfalls geheilt werden. Begriff Konversion = lat. Conversio „Umwandlung“ eines formungültigen Rechtsgeschäfts in ein formgültiges Rechtsgeschäft unter Wahrung des... weiterlesen
Wer einen Vertrag in Kenntnis des Formmangels, freiwillig, irrtumsfrei und mindestens zur Hauptsache erfüllt und sich hernach auf einen Formmangel beruft, verstösst gegen Treu und... weiterlesen
Dient die Formvorschrift nicht nur zu Beweiszwecken, sondern stellt sie eine Gültigkeitsvoraussetzung dar, hat der Formmangel die Nichtigkeit des formbedürftigen Vertrages zur Folge. Gültigkeitsvoraussetzung Das... weiterlesen
Einleitung Diese drei Themen werden im Zusammenhang mit dem Formmangel genauer erläutert: Wirkung des Formmangels Rechtsmissbrauch Konversion... weiterlesen
Nachfolgend wird dargestellt, wie sich der Umfang des Formzwangs bestimmen lässt. Gesetzlicher Formzwang Der Umfang des Formzwangs ergibt sich in einzelnen Fällen aus dem Gesetz... weiterlesen