Vertrag / Vertragsrecht

Schranken der Vertragsfreiheit

Einleitung Innerhalb der Schranken der Rechtsordnung sind die Parteien bei der Festlegung des vertraglichen Inhalts frei (OR 19 Abs. 1). Begriff Schranken   =   Gesetzliche Bedingungen,... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Aufhebungs- und Änderungsfreiheit

Zur Vertragsfreiheit gehört auch das Recht der Parteien, Verträge aufzuheben oder sie zu ändern. Aufhebungsfreiheit Begriff Aufhebungsfreiheit ist Teil der Vertragsfreiheit und ermöglicht den Parteien... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Formfreiheit

Bei der Formfreiheit stellt sich die Frage, ob und inwieweit die Vertragsparteien die Vertragsform selber bestimmen können. Begriff Grundlage Grundsatz Schranken der Formfreiheit Gesetzliche Formvorschriften... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Inhaltsfreiheit

Bei der Inhaltsfreiheit als Teil der Vertragsfreiheit geht es darum, inwieweit die Vertragspartner den Vertragsinhalt frei wählen können: Begriff Inhaltsfreiheit = Freiheit, innerhalb der Schranken... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Typenfreiheit

Im Rahmen der Typenfreiheit ist zu prüfen, ob und inwieweit von einem gesetzlichen Vertragstypus abgewichen werden kann: Begriffe Typenfreiheit = Freiheit, innerhalb der Schranken des... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Abschluss- und Partnerwahlfreiheit

Die Abschluss- und Partnerwahlfreiheit gehört zu den Grundprinzipien der Vertragsfreiheit: Begriffe Abschlussfreiheit = Freiheit, einen Vertrag zu schliessen oder nicht zu schliessen Positive Abschlussfreiheit =... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Vertragsfreiheit

Einleitung Das Obligationenrecht geht vom Grundprinzip der Vertragsfreiheit aus. Sie gibt einer Person die Freiheit, innerhalb der Schranken des Gesetzes zu entscheiden, mit wem und... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Räumlicher Geltungsbereich des Obligationenrechts

Nachfolgend wir ein Überblick über den Anwendungsbereich des OR gegeben: Grundsatz Anwendbarkeit des Schweizerischen Obligationenrechts innerhalb des schweizerischen Staatsgebiets Ausnahme Bei internationalem Sachverhalt Anwendbarkeit des... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Abgrenzungen

Das Vertragsrecht muss von folgenden Themen abgegrenzt werden: Unerlaubte Handlung = ausservertragliche Haftung für widerrechtlich zugefügte Schädigungen Weiterführende Informationen: Unerlaubte Handlung Ungerechtfertigte Bereicherung = Erlangen... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Grundlagen

Das Vertragsrecht basiert auf verschiedenen Rechtsquellen: Bundesrecht Hauptrechtsgrundlage Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht OR; SR 220) Diverse Spezialgesetze Bundesgesetz über... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Begriffe

Begriff «Vertragsrecht» Begriff «Obligation» Begriff «Vertrag» Begriff „Vertragsrecht“ Kurzdefinition Vertragsrecht  =   Regeln, welche das Zustandekommen und die Wirkungen von Verträgen regeln Langedefinition Das Vertragsrecht regelt... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

ALLGEMEINES

Überblick zum allgemeinen Vertragsrecht Begriffe Begriff «Vertragsrecht» Begriff «Obligation» Begriff «Vertrag» Grundlagen Abgrenzungen Räumlicher Geltungsbereich des Obligationenrechts Vertragsfreiheit Einleitung Abschluss- und Partnerwahlfreiheit Typenfreiheit Inhaltsfreiheit Formfreiheit... weiterlesen

Bestechung / Korruption

Abgrenzung zur Beamtenbestechung

Die Privatbestechung setzt ein Dreiecks-Verhältnis voraus, wobei der Bestochene nicht Beamter, sondern Privatperson ist. Der Bestochene ist in einem privatrechtlichen Treueverhältnis eingebunden, welches er in... weiterlesen

Bestechung / Korruption

Beteiligte

Da bei der Privatbestechung mehrere – mindestens drei – Parteien involviert sind, müssen folgende Begriffe auseinander gehalten werden: Bestechender Als Bestechender wird diejenige Person bezeichnet,... weiterlesen

Bestechung / Korruption

Grundlage

Die Privatbestechung ist seit 1. Juli 2016 im Strafgesetzbuch geregelt (StGB 322octies – 322decies) StGB 322octies 3. Bestechung Privater Bestechen Wer einem Arbeitnehmer, einem Gesellschafter,... weiterlesen

Bestechung / Korruption

Begriff/Definition

Strafbar handelt, wer einem Arbeitnehmer, Gesellschafter, Beauftragten oder einer anderen Hilfsperson eines Dritten im privaten Sektor im Zusammenhang mit dessen dienstlicher oder geschäftlicher Tätigkeit für... weiterlesen

Bestechung / Korruption

Revision des Korruptionsstrafrechts 2016

Am 1. Juli 2016 trat das revidierte Korruptionsstrafrecht in Kraft. Im Vordergrund steht die wirksame Bekämpfung und Verschärfung der Privatbestechung: Überführung vom UWG ins Strafgesetzbuch... weiterlesen