Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Strafprozess / Strafverfahren

Untersuchungsgrundsatz (StPO 6)

StPO 6 postuliert den sog. „Untersuchungsgrundsatz“ wie folgt: «Die Strafbehörden klären von Amtes wegen alle für die Beurteilung der Tat und der beschuldigten Person bedeutsamen... weiterlesen

Strafprozess / Strafverfahren

Legalitätsprinzip (StPO 7)

Legalitätsprinzip bzw. Verfolgungszwang Es haben das Recht und die Pflicht, den staatlichen Strafanspruch von Amtes wegen durchzusetzen: Strafverfolgungsbehörden Polizei Staatsanwaltschaft Übertretungsstrafbehörden Gerichte Strafgerichte Justizgewährleistungspflicht Das... weiterlesen

Strafprozess / Strafverfahren

Opportunitätsprinzip (StPO 8)

Erklärung + Arten des Opportunitätsprinzips Der verfahrensrechtliche Gegenpart des Legalitätsprinzips ist das Opportunitätsprinzip. Der Gesetzgeber hat das Legalitätsprinzip eingeschränkt durch: Gemässigtes Opportunitätsprinzip (StPO 8 Abs.... weiterlesen

Strafprozess / Strafverfahren

Akkusationsprinzip (StPO 9)

Das Akkusationsprinzip (auch: Anklagegrundsatz genannt) bedeutet, dass eine Straftat nur gerichtlich beurteilt werden kann, falls die Staatsanwaltschaft gegen eine bestimmte Person wegen eines genau umschriebenen... weiterlesen

Strafprozess / Strafverfahren

Grundzüge der Strafprozessordnung

Einleitung Die Strafprozessordnung (StPO) wiederholt die Verfassungsprinzipien, tieft sie ab oder ergänzt sie teilweise: Offizialmaxime (StPO 7 Abs. 1) und Erledigungsgrundsatz (StPO 2 Abs. 2)... weiterlesen

Strafprozess / Strafverfahren

Grundlagen des Strafprozessrechts

Staatsverträge UNO-Pakt II, Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) Internationale Rechtshilfeabkommen (insbesondere das Europäische Überein­kommen über die Rechtshilfe in Strafsachen, EÜR, SR 0.351.1) Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofs... weiterlesen