Strafrecht / Phishing

Phishing-Meldeportal

Jeder e-mail-Empfänger und Internet-User ist heute mit „Phishing“ (Kurzwort aus „Password“, „Harvesting“ und „Fishing“) konfrontiert. Internetbetrüger wollen an seine vertraulichen Daten, um Zugriff zu seinen... weiterlesen

Patronatserklärung

Einleitung zur Patronatserklärung

Patronatserklärung – ein Instrument zur Sicherung fremder Verbindlichkeiten im Konzern: Die Patronatserklärung  ist ein in der Unternehmenspraxis entwickeltes Instrument zur Sicherung fremder Verbindlichkeiten, d.h. der... weiterlesen

Internationales Vertragsrecht

Form

Nach Art. 116 Abs. 1 IPRG untersteht der Vertrag dem von den Parteien gewählten Recht. Voraussetzungen (Art. 116 Abs. 2 IPR) Rechtswahl  muss ausdrücklich sein... weiterlesen

Internationales Vertragsrecht

Grenzen

Zum Schutz der schwächeren Partei (z.B. Konsument) kann die Rechtswahlfreiheit ausgeschlossen sein: Rechtswahlausschluss Beispiel: Konsumentenvertrag (Art. 120 Abs. 2 IPRG), für weitere Informationen KONSUMENTENVERTRAG (INTERNATIONAL)... weiterlesen

Internationales Vertragsrecht

Umfang

Falls eine Rechtswahl vorgenommen wird, stellen sich mit Bezug auf die umfangmässige Verweisung u.a. nachfolgende Fragen: Sachnormverweisung vs. Gesamtverweisung Massgeblichkeit Kollisionsrecht der lex fori Sachnormverweisung:... weiterlesen

Internationales Vertragsrecht

Zulässigkeit

Das Rechtswahlfreiheitsprinzip gilt weder generell noch unbeschränkt. Die Zulässigkeit beurteilt sich nach der sog. lex fori (Prozessrecht einschliesslich Kollisionsrecht am Gerichtsort). Zulässigkeit Rechtswahl zugunsten Regelwerke... weiterlesen

Internationales Vertragsrecht

Exkurs: Arbeitnehmerentsendung in die Schweiz

Einleitung Der Begriff der Entsendung steht für den vorübergehenden internationalen Einsatz von Mitarbeitern zum Zwecke der Erbringung von Dienstleistungen (sog. „Entsandte“ oder Neudeutsch „Expatriates“). Eine Entsendung... weiterlesen

Internationales Vertragsrecht

Literatur

Bücher FURRER ANDREAS, GIRSBERGER DANIEL, BELSER EVA MARIA, BREITSCHMID PETER, GÄCHTER THOMAS, ROBERTO VITO, SCHEFER MARKUS, WALDMANN BERNHARD (Hrsg.), Internationales Privatrecht, 3. Aufl., Zürich 2011,... weiterlesen

Internationales Vertragsrecht

Gemeinsamer Referenzrahmen

Der Gemeinsamen Referenzrahmen (Common Frame of Reference – CFR) erfasst – im Rahmen der Bemühungen um eine europäische Privatrechtsvereinheitlichung – die tragenden Grundprinzipien der einzelnen... weiterlesen

Internationales Vertragsrecht

UNIDROIT-Prinzipien

Die UNIDROIT-Prinzipien stehen nicht in einem europäischen, sondern internationalen Kontext des Vertragsrechts. Sie wurden von UNIDROIT erstellt. Beim Internationalen Institut für die Vereinheitlichung des Privatrechtsvereinheitlichung... weiterlesen

Internationales Vertragsrecht

Principles of European Contract Law (PECL)

Im Zusammenhang mit den Bemühungen um ein vereinheitlichtes europäisches Vertragsrecht (für die EU-Mitgliedstaaten) kommt ihnen die Bedeutung eines Grundsatzmodells zu, wobei diese nicht rechtsverbindlich sind.... weiterlesen

Internationales Vertragsrecht

EUROPÄISCHES VERTRAGSRECHT

Einleitung Unter dem Begriff „Europäisches Vertragsrecht“ wird kein einheitliches Regelungswerk verstanden; ein solches existiert bis heute (noch) nicht, dafür aber die „Idee“. Fernziel: Schaffung einheitlicher... weiterlesen