Ziele
Ziel des internationalen Vertragsrechts ist, den realen Lebenssachverhalten und Anforderungen des Wirtschafts- und Handelsverkehrs im 21. Jahrhundert gerecht zu werden. Im Zeitalter des globalen Wirtschaftsverkehrs... weiterlesen
Ziel des internationalen Vertragsrechts ist, den realen Lebenssachverhalten und Anforderungen des Wirtschafts- und Handelsverkehrs im 21. Jahrhundert gerecht zu werden. Im Zeitalter des globalen Wirtschaftsverkehrs... weiterlesen
Im Rahmen des Internationalen Privatrechts der EU – Vereinheitlichung kollisionsrechtlicher Verordnungen – gilt es nachfolgende, in Kraft getretene Verordnungen zu erwähnen: Verordnung (EG) Nr. 593/2008... weiterlesen
Das nationales Vertragsrecht ist auf innerstaatliche Sachverhalte ohne Auslandberührung anwendbar (sog. Binnensachverhalt). Das Internationales Vertragsrecht ist auf internationale Sachverhalte mit Auslandsberührung anwendbar. Abgrenzungskriterium „Internationalität“ des... weiterlesen
Einleitung IPR-Normarten Einleitung Das Schweizerische IPRG ist in räumlich-persönlicher Hinsicht anwendbar, wenn es sich bei dem zu beurteilenden Sachverhalt um ein internationales Rechtsverhältnis handelt (Art.... weiterlesen
Das Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht (IPRG) regelt im internationalen Verhältnis u.a. die Zuständigkeit schweizerischer Gerichte /Behörden (Art. 1 Abs. 1 lit. a IPRG) und... weiterlesen
Einleitung Die Globalisierung führt dazu, dass immer mehr Rechtsbeziehungen über die Landesgrenzen hinaus eingegangen werden. Eine Internationalisierung bzw. Europäisierung des Vertragsrechts wird zwar diskutiert, bis... weiterlesen
Das internationale Vertragsrecht bildet einen Oberbegriff im Bereich der grenzüberschreitenden vertraglichen Beziehungen. Im Rahmen nationalstaatlicher Kollisionsnormen wird die zuständige Rechtsordnung bezeichnet. In einzelnen Rechtsbereichen –... weiterlesen
Teil 4 – Strukturierte Produkte Einleitung Im letzten Artikel haben wir zu den jeweiligen „Products und Services“ bei der Bankenumstrukturierung berichtet und auf Beachtenswertes hingewiesen.... weiterlesen
Teil 3 – Products und Services Einleitung In Teil 1 und Teil 2 berichteten wir zu den Grundlagen von Bankenumstrukturierungen und zum bankenseitigen Parteiwechsel. Hier... weiterlesen
Pachtzinsbewilligung für Gewerbe Einsprache gegen Grundstücke-Pachtzins Entscheid Bewilligungsbehörde Zivilrechtliche Folgen Nichtige Abreden Pachtzinsbewilligung für Gewerbe Der Pachtzins für Gewerbe bedarf der Bewilligung (LPG 42): Grundsatz... weiterlesen
Pachtzins für Gewerbe Pachtzins für einzelne Grundstücke Zinse für Miet- + nichtlandwirtschaftliche Pacht-Sachen Zinssatz / Verpächterlasten Zuschlag für längere Pachtdauer Pachtzins für Gewerbe Der Pachtzins... weiterlesen
Vertragliche Regelungen Öffentlich-rechtliche Beschränkungen Vertragliche Regelungen Gemäss LPG 35a kann vereinbart werden, dass der Pachtzins wie folgt geleistet werden kann: Pachtzins in Geld in einem... weiterlesen
Die Höhe des Pachtzinses ist in der » Pachtzinsverordnung geregelt und untersteht – wie vorerwähnt – der behördlichen Kontrolle: Vgl. ferner die Verordnung über die Bemessung... weiterlesen
Kurzinformation Hier finden Sie eine Kurzinformation zum Thema Pacht zum freien Download: Kurzinformation zur Pacht... weiterlesen
HIGI PETER, Die Pacht: Art. 275–304 OR, Zürich: Schulthess Juristische Medien, 2000. HOFER EDUARD, Die Bemessung des Pachtzinses, Blätter für Agrarrecht 19, 1985, H. 3,... weiterlesen
Musterverträge zum Thema Pacht: Restaurantpacht Muster: Pachtvertrag Restaurantpacht (PDF, 39 KB) Schrebergartenpacht Muster: Pachtvertrag Schrebergarten (PDF, 22 KB) Landwirtschaftliche Pacht Muster: Pachtvertrag landwirtschaftliche Grundstücke (PDF,... weiterlesen
Checkliste Vertragsdisposition Vertragstitel Pachtvertrag Parteien Verpächter Pächter Präambel Ausgangslage Ziele der Parteien Absicht zum Vertragsabschluss Vereinbarung Verpflichtung des Verpächters, dem Pächter eine nutzbare Sache oder... weiterlesen
Die Pacht grenzt sich dadurch von der Miete ab, als sie nicht nur ein Gebrauchsrecht, sondern auch ein Nutzungsrecht bzw. ein Recht auf Furchtziehung beinhaltet.... weiterlesen
Hinsichtlich der Steuern ist folgendes festzuhalten: Allgemeine Steuern (Einkommens- und Vermögenssteuern bzw. Kapital- und Ertragssteuern) Verpächter (natürliche Person) Auf Bundes- und Kantonsebene sind alle Einkünfte... weiterlesen
Im Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht (IPRG; SR 291) vom 18. Dezember 1987 bestehen keine gesonderten Bestimmungen zur Pacht. Es gelten deshalb die gewöhnlichen Grundsätze... weiterlesen