Internationales Vertragsrecht

Ziele

Ziel des internationalen Vertragsrechts ist, den realen Lebenssachverhalten und Anforderungen des Wirtschafts- und Handelsverkehrs im 21. Jahrhundert gerecht zu werden. Im Zeitalter des globalen Wirtschaftsverkehrs... weiterlesen

Internationales Vertragsrecht

Exkurs: Rom I-Verordnung

Im Rahmen des Internationalen Privatrechts der EU – Vereinheitlichung kollisionsrechtlicher Verordnungen – gilt es nachfolgende, in Kraft getretene Verordnungen zu erwähnen: Verordnung (EG) Nr. 593/2008... weiterlesen

Internationales Vertragsrecht

Abgrenzung

Das nationales Vertragsrecht ist auf innerstaatliche Sachverhalte ohne Auslandberührung anwendbar  (sog. Binnensachverhalt). Das Internationales Vertragsrecht  ist auf internationale Sachverhalte mit Auslandsberührung anwendbar. Abgrenzungskriterium „Internationalität“ des... weiterlesen

Internationales Vertragsrecht

Internationales Privatrecht

Einleitung IPR-Normarten Einleitung Das Schweizerische IPRG ist in räumlich-persönlicher Hinsicht anwendbar, wenn es sich bei dem zu beurteilenden Sachverhalt um ein internationales Rechtsverhältnis handelt (Art.... weiterlesen

Internationales Vertragsrecht

Grundlagen

Das Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht (IPRG) regelt im internationalen Verhältnis u.a. die Zuständigkeit schweizerischer Gerichte /Behörden (Art. 1 Abs. 1 lit. a IPRG) und... weiterlesen

Internationales Vertragsrecht

Einleitung zum internationalen Vertragsrecht

Einleitung Die Globalisierung führt dazu, dass immer mehr Rechtsbeziehungen über die Landesgrenzen hinaus eingegangen werden. Eine Internationalisierung bzw. Europäisierung des Vertragsrechts wird zwar diskutiert, bis... weiterlesen

Internationales Vertragsrecht

Begriff

Das internationale Vertragsrecht bildet einen Oberbegriff im Bereich der grenzüberschreitenden vertraglichen Beziehungen. Im Rahmen nationalstaatlicher Kollisionsnormen wird die zuständige Rechtsordnung bezeichnet. In einzelnen Rechtsbereichen –... weiterlesen

Landwirtschaftliche Pacht

Pachtzinskontrolle

Pachtzinsbewilligung für Gewerbe Einsprache gegen Grundstücke-Pachtzins Entscheid Bewilligungsbehörde Zivilrechtliche Folgen Nichtige Abreden Pachtzinsbewilligung für Gewerbe Der Pachtzins für Gewerbe bedarf der Bewilligung (LPG 42): Grundsatz... weiterlesen

Landwirtschaftliche Pacht

Bemessung

Pachtzins für Gewerbe Pachtzins für einzelne Grundstücke Zinse für Miet- + nichtlandwirtschaftliche Pacht-Sachen Zinssatz / Verpächterlasten Zuschlag für längere Pachtdauer Pachtzins für Gewerbe Der Pachtzins... weiterlesen

Landwirtschaftliche Pacht

Grundsätze

Vertragliche Regelungen Öffentlich-rechtliche Beschränkungen Vertragliche Regelungen Gemäss LPG 35a kann vereinbart werden, dass der Pachtzins wie folgt geleistet werden kann: Pachtzins in Geld in einem... weiterlesen

Landwirtschaftliche Pacht

Grundlage (Pachtzinsverordnung)

Die Höhe des Pachtzinses ist in der » Pachtzinsverordnung geregelt und untersteht – wie vorerwähnt – der behördlichen Kontrolle: Vgl. ferner die Verordnung über die Bemessung... weiterlesen

Pacht

Download

Kurzinformation Hier finden Sie eine Kurzinformation zum Thema Pacht zum freien Download: Kurzinformation zur Pacht... weiterlesen

Pacht

Literatur

HIGI PETER, Die Pacht: Art. 275–304 OR, Zürich: Schulthess Juristische Medien, 2000. HOFER EDUARD, Die Bemessung des Pachtzinses, Blätter für Agrarrecht 19, 1985, H. 3,... weiterlesen

Pacht

Muster

Musterverträge zum Thema Pacht: Restaurantpacht Muster: Pachtvertrag Restaurantpacht (PDF, 39 KB) Schrebergartenpacht Muster: Pachtvertrag Schrebergarten (PDF, 22 KB) Landwirtschaftliche Pacht Muster: Pachtvertrag landwirtschaftliche Grundstücke (PDF,... weiterlesen

Pacht

Checklisten

Checkliste Vertragsdisposition Vertragstitel Pachtvertrag Parteien Verpächter Pächter Präambel Ausgangslage Ziele der Parteien Absicht zum Vertragsabschluss Vereinbarung Verpflichtung des Verpächters, dem Pächter eine nutzbare Sache oder... weiterlesen

Pacht

Fazit

Die Pacht grenzt sich dadurch von der Miete ab, als sie nicht nur ein Gebrauchsrecht, sondern auch ein Nutzungsrecht bzw. ein Recht auf Furchtziehung beinhaltet.... weiterlesen

Pacht

Steuern

Hinsichtlich der Steuern ist folgendes festzuhalten: Allgemeine Steuern (Einkommens- und Vermögenssteuern bzw. Kapital- und Ertragssteuern) Verpächter (natürliche Person) Auf Bundes- und Kantonsebene sind alle Einkünfte... weiterlesen

Pacht

Internationales Privatrecht (IPR)

Im Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht (IPRG; SR 291) vom 18. Dezember 1987 bestehen keine gesonderten Bestimmungen zur Pacht. Es gelten deshalb die gewöhnlichen Grundsätze... weiterlesen