Erklärt der Beklagte in einem Prozess eine Gegenforderung zur Verrechnung, so hat er folgende Rechte: Recht auf Erhebung der Verrechnungseinrede Definition Verrechnungseinrede = ... weiterlesen
Die Verrechnung erfordert es, dass der Verrechnende (Kompensant) die Verrechnung seiner Schuld mit der (Haupt-)Forderung der Gegenpartei (Verrechnungsgegner / Kompensat) erklärt: Verrechnungserklärung bei Eintritt der... weiterlesen
Bei der Ausübung des Verrechnungsrechts sind folgende Wirkungen zu beachten: Untergang sowohl der Verrechnungsforderung als auch der Hauptforderung (Erlöschen) Untergang der Forderung nur bis zur... weiterlesen
Das Verbot des Rechtsmissbrauchs (ZGB 2 Abs. 2) gilt auch für die Verrechnung: Grundsatz Verbot der rechtsmissbräuchlichen Verrechnung zB Vertragsschluss nur zum Zwecke der Verrechnung... weiterlesen
Das Verrechnungsrecht wird ausgeübt durch Willenserklärung: Grundsatz Ohne Verrechnungserklärung keine Verrechnungswirkung Erklärung einseitige Willenserklärung des Verrechnenden an den Verrechnungsgegner Vorbehaltslosigkeit Bedingungsfeindlichkeit Eventualverrechnung im Prozess =... weiterlesen
Einleitung Die Ausübung des Verrechnungsrechts wird durch folgende Themen bestimmt: Ausübung durch Willenserklärung Rechtsmissbrauchsverbot... weiterlesen
Die Hauptforderung muss – für eine Verrechnung – erfüllbar sein: Geldschulden Geldschulden sind praktisch immer erfüllbar Vgl. OR 81 Abs. 1 Fälligkeit? Eine Fälligkeit wird... weiterlesen
Die Verrechnungsforderung muss – für eine Verrechnung – erzwingbar zu sein. Die Verrechnungsforderung hat für die Durchsetzbarkeit folgende Voraussetzungen zu erfüllen: Fälligkeit Klagbarkeit Einredefreiheit Die... weiterlesen
Folgende Kombinationen sind unter Vorbehalt besonderer Verhältnisse (Einmann-AG (Durchgriff), Konzern (Konzernverrechnungsklausel) etc.) bzw. Abreden (VERTRAGLICHE VERRECHNUNG) von der Verrechnung ausgeschlossen: Tilgung einer eigenen Schuld durch... weiterlesen
Für den Fall, dass zwischen den gleichen Parteien mehrere zur Verrechnung geeignete Forderungen bestehen, ist folgendes zu differenzieren: Mehrere Forderungen Die Parteiverhältnisse können so sein,... weiterlesen
Absenz Verrechnungsverbot Für die Realisation der Verrechnung darf nicht bestehen: ein Verrechnungsverbot zwischen Verrechnendem (Kompensant) und Verrechnungsgegner (Kompensat) ein Verrechnungsverzicht der einen Partei » Weiterführende... weiterlesen
Verrechnungsausschluss den Sondertatbestand, dass sich der Verrechnungsgegner im Konkurs befindet gemäss SchKG 213 Abs. 2 Ziffer 1 und Abs. 4 VERRECHNUNG IM KONKURS Verrechnungsanfechtung in... weiterlesen
Verpflichtungen gegen das Gemeinwesen aus öffentlichem Recht Grundlage OR 125 Ziffer 3 (nicht zwingende) Schutzbestimmung des Fiskus als Gläubiger Gemeinwesen kann in die Verrechnung einwilligen,... weiterlesen
Verpflichtungen, deren Natur eine tatsächliche Erfüllung an den Gläubiger verlangen Grundlage OR 125 Ziffer 2 Unterhaltsforderungen Generelle Unzulässigkeit (neuere L.) Lohnguthaben Verrechnungsausschluss im Rahmen des... weiterlesen
Ersatzansprüche bezüglich hinterlegter, widerrechtlich entzogener oder böswillig vorenthaltener Sachen Wer widerrechtlich (zB Transport-)Sachen veräussert, soll daher mit der Schadenersatzforderung seines Vertragspartners nicht verrechnen können Art.... weiterlesen
Gegen den Willen des Gläubigers können durch Verrechnung nicht getilgt werden: Rückgabe-Verpflichtungen aus Hinterlegung Grundlage OR 125 Abs. 1 Depositum irregulare (OR 481) Depositum Irregulare... weiterlesen
Kein gesetzlicher Verrechnungsausschluss Einleitung In OR 125 sind die gesetzlichen Verrechnungsausschlüsse erwähnt. Ohne andere Abrede mit dem Gläubiger können daher nicht durch Verrechnung getilgt werden:... weiterlesen
Die Verrechnungsforderung muss – gemäss einem Teil der neueren Lehre, der sich die Autoren anschliessen (siehe Box) – frei von Einreden sein. Forderungen, die durch... weiterlesen
Die Verrechnungsforderung, d.h. die Eigenforderung des Verrechnenden, hat klagbar zu sein: Grundsatz Klagbarkeitserfordernis bei der Verrechnungsforderung Vorausgesetzt wird die bedingungsfreie Klagbarkeit der Verrechnungsforderung (= bedingungslose... weiterlesen
Für eine Verrechnung wird die Fälligkeit vorausgesetzt. Dabei ist zu beachten: Grundsatz Fälligkeitserfordernis bei der Verrechnungsforderung Vorausgesetzt wird die Fälligkeit der Verrechnungsforderung Kein Fälligkeitserfordernis bei... weiterlesen