Einleitung Aufgrund von OR 126 können die Parteien die Verrechnung durch Vertrag ausschliessen. Dieser Verrechnungsausschluss bewirkt ein Verrechnungsverbot. Verzichtet eine Partei einseitig, liegt ein Verrechnungsverzicht... weiterlesen
Klassische Beispiele eines Verrechnungsvertrages (= Verfügungsvertrages), bei dem automatisch rechnerisch (periodisch) ausgeglichen werden soll, sind die Folgenden: Kontokorrentvertrag Nicht gesetzlich geregelt, aber bekannt (weltweit) Vorausgesetzte... weiterlesen
Die Parteien können auch durch einen Verrechnungsvertrag, d.h. durch beidseitige, übereinstimmende Willenserklärungen, eine Verrechnung bewirken: Definition Durch den Verrechnungsvertrag werden zwei wechselseitige Forderungen ganz oder... weiterlesen
Einleitung Bei der „vereinbarten Verrechnung“ wird unterschieden: Verrechnungsvertrag Abweichung von positiven Voraussetzungen Keine Abweichung bei negativen Voraussetzungen Automatische / periodische Verrechnung Weiterführende Informationen VERRECHNUNGSERKLÄRUNG VERRECHNUNGSEINREDE... weiterlesen
Erklärt der Beklagte in einem Prozess eine Gegenforderung zur Verrechnung, so hat er folgende Rechte: Recht auf Erhebung der Verrechnungseinrede Definition Verrechnungseinrede = ... weiterlesen
Die Verrechnung erfordert es, dass der Verrechnende (Kompensant) die Verrechnung seiner Schuld mit der (Haupt-)Forderung der Gegenpartei (Verrechnungsgegner / Kompensat) erklärt: Verrechnungserklärung bei Eintritt der... weiterlesen
Bei der Ausübung des Verrechnungsrechts sind folgende Wirkungen zu beachten: Untergang sowohl der Verrechnungsforderung als auch der Hauptforderung (Erlöschen) Untergang der Forderung nur bis zur... weiterlesen
Das Verbot des Rechtsmissbrauchs (ZGB 2 Abs. 2) gilt auch für die Verrechnung: Grundsatz Verbot der rechtsmissbräuchlichen Verrechnung zB Vertragsschluss nur zum Zwecke der Verrechnung... weiterlesen
Das Verrechnungsrecht wird ausgeübt durch Willenserklärung: Grundsatz Ohne Verrechnungserklärung keine Verrechnungswirkung Erklärung einseitige Willenserklärung des Verrechnenden an den Verrechnungsgegner Vorbehaltslosigkeit Bedingungsfeindlichkeit Eventualverrechnung im Prozess =... weiterlesen
Einleitung Die Ausübung des Verrechnungsrechts wird durch folgende Themen bestimmt: Ausübung durch Willenserklärung Rechtsmissbrauchsverbot... weiterlesen
Die Hauptforderung muss – für eine Verrechnung – erfüllbar sein: Geldschulden Geldschulden sind praktisch immer erfüllbar Vgl. OR 81 Abs. 1 Fälligkeit? Eine Fälligkeit wird... weiterlesen
Die Verrechnungsforderung muss – für eine Verrechnung – erzwingbar zu sein. Die Verrechnungsforderung hat für die Durchsetzbarkeit folgende Voraussetzungen zu erfüllen: Fälligkeit Klagbarkeit Einredefreiheit Die... weiterlesen
Folgende Kombinationen sind unter Vorbehalt besonderer Verhältnisse (Einmann-AG (Durchgriff), Konzern (Konzernverrechnungsklausel) etc.) bzw. Abreden (VERTRAGLICHE VERRECHNUNG) von der Verrechnung ausgeschlossen: Tilgung einer eigenen Schuld durch... weiterlesen
Für den Fall, dass zwischen den gleichen Parteien mehrere zur Verrechnung geeignete Forderungen bestehen, ist folgendes zu differenzieren: Mehrere Forderungen Die Parteiverhältnisse können so sein,... weiterlesen
Absenz Verrechnungsverbot Für die Realisation der Verrechnung darf nicht bestehen: ein Verrechnungsverbot zwischen Verrechnendem (Kompensant) und Verrechnungsgegner (Kompensat) ein Verrechnungsverzicht der einen Partei » Weiterführende... weiterlesen
Verrechnungsausschluss den Sondertatbestand, dass sich der Verrechnungsgegner im Konkurs befindet gemäss SchKG 213 Abs. 2 Ziffer 1 und Abs. 4 VERRECHNUNG IM KONKURS Verrechnungsanfechtung in... weiterlesen
Verpflichtungen gegen das Gemeinwesen aus öffentlichem Recht Grundlage OR 125 Ziffer 3 (nicht zwingende) Schutzbestimmung des Fiskus als Gläubiger Gemeinwesen kann in die Verrechnung einwilligen,... weiterlesen
Verpflichtungen, deren Natur eine tatsächliche Erfüllung an den Gläubiger verlangen Grundlage OR 125 Ziffer 2 Unterhaltsforderungen Generelle Unzulässigkeit (neuere L.) Lohnguthaben Verrechnungsausschluss im Rahmen des... weiterlesen
Ersatzansprüche bezüglich hinterlegter, widerrechtlich entzogener oder böswillig vorenthaltener Sachen Wer widerrechtlich (zB Transport-)Sachen veräussert, soll daher mit der Schadenersatzforderung seines Vertragspartners nicht verrechnen können Art.... weiterlesen
Gegen den Willen des Gläubigers können durch Verrechnung nicht getilgt werden: Rückgabe-Verpflichtungen aus Hinterlegung Grundlage OR 125 Abs. 1 Depositum irregulare (OR 481) Depositum Irregulare... weiterlesen