Notariatsrecht

Berufsgeheimnis / Amtsgeheimnis

Der Notar hat über Vorgänge und Tatsachen, die er kraft seines Amtes erfährt, Stillschweigen zu wahren: Inhalt der Verschwiegenheitspflicht Verschwiegenheit zu allen Vorgängen oder Tatsachen... weiterlesen

Notariatsrecht

Rechtsbelehrung

Der Notar ist verpflichtet, beide Vertragsparteien über den Inhalt und die rechtliche sowie wirtschaftliche Tragweite des geplanten Rechtsgeschäfts zu belehren: Begriff =   Belehrung über Inhalt... weiterlesen

Notariatsrecht

Wahrheitspflicht

Die Grundsätze von Legalität, Wahrheit und Klarheit gebieten es, dass sich der Notar genau an die gesetzlichen Vorschriften hält und genau das wiedergibt, was ihm... weiterlesen

Notariatsrecht

Interessenwahrung

Der Notar ist verpflichtet, die Parteiinteressen nach bestem Wissen und Gewissen zu wahren: Beratungspflicht Beurkundungsverfahren Rechtsbelehrungspflicht Rechtsbelehrung Bewahrung von Übervorteilung Parteien mit unterschiedlichem Wissen eine... weiterlesen

Notariatsrecht

Urkundspflicht

Wegen des Urkundenmonopols der Notare stellt sich die Frage nach einem Kontrahierungszwang. Die Urkundspflicht entspringt der Berufsausübungsbewilligung und dem Beurkundungsrecht des Notars, welches den strafrechtlichen... weiterlesen

Notariatsrecht

Berufs- und Standespflichten

Einleitung Der Notar ist bei Ausübung seiner Tätigkeit gehalten die staatlichen Interessen zu wahren: Keine Beurkundung rechts- oder sittenwidriger Rechtsgeschäfte Entsprechend sollte sich der Notar... weiterlesen

Notariatsrecht

Nichtbeachtung

Eine Nichtbeachtung der vorstehend genannten Unvereinbarkeiten führt nicht automatisch zur Ungültigkeit. Stets sind Gesetzesinterpretationen vorzunehmen oder allfällige Sonderermächtigungen der zuständigen Behörden zu beachten. Nur da,... weiterlesen

Notariatsrecht

Bestimmte Gewerbe

In den Kantonen des Amtsnotariats funktioniert die „Funktionshygiene“ über das öffentliche Personalrecht. Beim freiberuflichen Notariat ist eine solche Regelung heikler, v.a. weil der freiberufliche Notar... weiterlesen

Notariatsrecht

Nebenberufe

Funktionen, die eine intransparente Vermittlung und Eigennutzung von Informationen aus Notariatsgeschäften ermöglichen gelten als verpönt; während solche Tätigkeiten beim Amtsnotariat kraft Beamten- oder Personalordnung ausgeschlossen... weiterlesen

Notariatsrecht

Ämter

Die Ausübung bestimmter Ämter ist mit dem Notariatsberuf unvereinbar: höhere politische Ämter Regierungsamt Demgegenüber ist eine Mitgliedschaft im Parlament von Bund, Kantonen und Gemeinden im... weiterlesen

Notariatsrecht

Unvereinbarkeiten

Einleitung Als unvereinbar gelten Konstellationen oder Sachverhalte, die sich mit der Ausübung der Notariatstätigkeit nicht vereinbaren lassen. Die Unvereinbarkeiten können sich auf Parteibeziehungen oder auf... weiterlesen

Notariatsrecht

Verbandszugehörigkeit

In einzelnen Kantonen wird die Verbandszugehörigkeit für die Berufsausübung vorausgesetzt. Es ist fraglich, ob eine solche Zwangsmitgliedschaft mit der persönlichen Freiheit vereinbar ist. Zudem muss... weiterlesen

Notariatsrecht

Sicherheitsleistungen

Freiberufliches Notariat In Kantonen mit Berufsnotaren wird von diesen eine Sicherheitsleistung zur Deckung allfälliger Schadenersatzansprüche von Parteien oder Drittpersonen verlangt: Denkbare Sicherheiten Barhinterlage Solidarbürgschaft Grundpfandverschreibung... weiterlesen

Notariatsrecht

Examen

Alle Kantone verlangen für die Notarpatent-Erteilung die Absolvierung von Prüfungen (mündliche, schriftliche und praktische Examen). Einzelne Kantone kennen für Hochschulabsolventen oder Inhaber des Anwaltspatentes gewisse... weiterlesen

Notariatsrecht

Praktische Erfahrung

Beinahe alle Kantone kennen für Notar-Anwärter die Absolvierung eines Notariatspraktikums. Teilweise wird sogar die Bewährung in der Funktion verlangt, so zB der Kanton Zürich, welcher... weiterlesen

Notariatsrecht

Juristische Ausbildung

In allen Kantonen wird von den Notaren eine juristische Bildung (juristisches Studium, Notariatsstudium o.ä.) verlangt. Meistens wird diese Ausbildungsanforderung ergänzt um ein Praktikumserfordernis (Praktische Erfahrung).... weiterlesen

Notariatsrecht

Zahlungsfähigkeit

Von den Notaren kann verlangt werden, dass sie zahlungsfähig sind, werden ihnen doch gerade in den Kantonen des „Berufsnotaren-Systems“ für die Abwicklung der Grundstücksgeschäfte grosse... weiterlesen

Notariatsrecht

Guter Leumund

Es ist selbstverständlich, dass zum Notariats-Examen nur zugelassen wir, wer einen guten Leumund nachweisen kann. Der Bestand bzw. Fortbestand des guten Leumunds ist in allen... weiterlesen

Notariatsrecht

Gesundheit

Notare sollten sodann für die Amtsausübung bei vollen körperlichen und geistigen Kräften sein. Nur wer gesund ist, hat die erforderliche Aufmerksamkeit und Präsenz.... weiterlesen