Notariatsrecht

Strafrechtliche Haftung

Begriff Rechtsgrundlagen Strafbarkeit Straftatbestände Je nach Notariatsorganisation anzutreffende Delikte Rechtsfolgen Notare werden bei Begehung von Amts- oder Berufsdelikten bestraft: Begriff Bestrafung für eine Handlung oder... weiterlesen

Notariatsrecht

Disziplinarrechtliche Haftung

Der Notar muss bei Verletzung seiner Amts-, Berufs- und Standespflichten – nebst zivil- und strafrechtlicher Haftung – für seine Unrechtsbegehung disziplinarisch einstehen: Die Disziplinar-Voraussetzungen und... weiterlesen

Notariatsrecht

Zivilrechtliche Haftung

Begriff Rechtsgrundlagen Haftungsvoraussetzungen Schadenersatzberechtigte Hilfspersonenhaftung (Haftung für Angestellte) Exkulpationsgründe Verjährung Haftpflichtfälle Kasuistik Der freiberufliche Notar oder beim Amtsnotariat der Staat haben für den Schaden einzustehen,... weiterlesen

Notariatsrecht

Notaren-Haftung

Einleitung Haftung heisst grundsätzlich „Einstehenmüssen für ein Unrecht“. Die Zwecke dieser „Haftungen“ sind: Zivilrechtliche Haftung Wiedergutmachung von Vermögenseinbussen Disziplinarische Haftung Beobachtung der Notarspflichten Strafrechtliche Haftung... weiterlesen

Notariatsrecht

Honorarinkasso

Die Einforderung des Notaren-Honorars beschlägt folgende Themen: Rechnungsstellung Pauschalrechnung Kantonale Vorschrift vorbehalten Honorardetail auf Verlangen Begehren binnen angemessener Frist (zeitliche Nähe heute IT-bedingt nicht mehr... weiterlesen

Notariatsrecht

Honorarhöhe

Die Höhe des Honorars wird in der Regel durch einen kantonalen Erlass bestimmt und ist von Kanton zu Kanton verschieden: Kantonale Erlasse Tarifgesetze Tarifverordnungen Kantonsparlaments-Erlasse... weiterlesen

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Honorarschuldner

Für die Honorierung des Notars gilt grundsätzlich folgendes: Honorarschuldner der Auftraggeber Solidarische Haftbarkeit bei zweiseitigen Rechtsgeschäften haften beide Vertragsparteien, nach OR 403 bei ausdrücklicher Erwähnung... weiterlesen

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Rechtsgrundlagen

Grundsätzlich übt der Notar als Organ der freiwilligen Gerichtsbarkeit staatliche Befugnisse aus, weshalb primär zwischen ihm und seinem oder seinen Klienten ein öffentlich-rechtliches Verhältnis entsteht... weiterlesen

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Begriff

Das Honorar (aus dem Lateinische: Honorarium = Ehrengabe, Ehrensold oder auch Belohnung), bundeszivilrechtlich die „Vergütung“ (= Terminus des Auftragsrechts), ist die Gegenleistung für die Dienstleistungen... weiterlesen

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Honorar

Einleitung Für die Dienstleistungen des Notars ist ein Honorar geschuldet, für welches folgende Parameter zu beachten sind: Begriff Rechtsgrundlagen Honorarschuldner Honorarhöhe Honorarinkasso Weiterführende Informationen Auftrag... weiterlesen

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Urkundenform

Es ist Sache der Kantone, vorzuschreiben in welcher Form auf ihrem Gebiet die Urkunden abzufassen sind (SchlTzZGB 55). Die Verfahren sind in den Kantonen zwar... weiterlesen

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Beurkundungsverfahren

Grundsätzlich bestimmen die Kantone, in welcher Weise auf ihrem Gebiete die öffentliche Beurkundung hergestellt wird (SchlTzZGB 55). Dabei lassen sich folgende Verfahrensschritte und Massnahmen feststellen:... weiterlesen

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Zweck

Als Zweck der öffentlichen Beurkundung gilt: Klare (und wahre) Feststellung von Willenserklärungen und Tatsachen Schutz der Parteien beim Vertragsschluss, insbesondere vor Übereilung Verkehrssicherheit Erhöhte Beweisfunktion... weiterlesen

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Begriff

Kurzdefinition Die öffentliche Beurkundung ist das Festhalten von Willenserklärungen und Tatsachen der Parteien in einer besonderen Form durch den Notar. ev. künftige Legaldefinition „Eine öffentliche... weiterlesen

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Öffentliche Beurkundung

Einleitung Das Verfahren der öffentlichen Beurkundung ist der Prozess, in dem die Urkundsperson (Notar) die Willenserklärungen oder Tatsachen in der Urkunde festhält: Begriff Zweck Beurkundungsverfahren... weiterlesen

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Örtliche Zuständigkeit / zuständiger Notar

Wirkungskreise Je nach Rechtsgeschäft können sich drei Wirkungskreis-Varianten ergeben, welche nachfolgend kurz erläutert werden: Innerkantonale Zuständigkeit Freiberufliches Notariat Die Kantone bestimmen die Kreise, in welchen... weiterlesen

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Zuständigkeit

Einleitung Der Notar kann eine öffentliche Beurkundung (Willenserklärung) oder die Erstellung einer Urkunde (Tatbestandsfeststellung) vornehmen, wenn er zuständig ist. Die Zuständigkeit wird einerseits gebietsmässig bzw.... weiterlesen

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Aufbewahrungspflicht

Alle Notare trifft die Aktenaufbewahrungspflicht: Regelungskompetenz Kantone Protokollierungs- und Registerpflicht Nummerierung Fortlaufende Nummerierung der Urkunden bzw. Urschriften Parteienverzeichnis Angabe von Name/Vorname oder Firma Wohnsitz bzw.... weiterlesen

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Mitteilungspflicht

Den Notar treffen je nach Geschäftsvorfall Mitteilungspflichten in unterschiedlichem Interesse: Grundbuchanmeldungen Eintragungen Anmerkungen Vormerkungen Löschungen Anmeldung bei mehreren Registerführern Zivilstandsamt Handelsregisteramt Eigentumsvorbehaltsregister Schiffsregister Luftfahrtsregister Mitteilungen... weiterlesen