Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Schulderlass / Forderungsve...
Schulderlass / Forderungsverzicht

Negatives Schuldanerkenntnis

Denkbar sind hier 2 Haupt-Fälle: Erklärung zu Beweiszwecken, dass ein bestimmtes Forderungsrecht nicht bestehe mittelbarer Forderungsverzicht bezüglich einer feststehenden Schuld umstrittenen Schuld möglichen Schuld Entlastung... weiterlesen

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Schulderlass / Forderungsverzicht

Gegenleistung

Erfolgt der Schulderlass mit Gegenleistung, so liegt ein Teilerlass (Forderungsherabsetzung) vor; ohne Gegenleistung, so entsteht eine Schenkung (OR 239 ff.).... weiterlesen

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Schulderlass / Forderungsverzicht

Schulderlass und Form

Zivil-rechtliche Ansprüche Der Schulderlass ist grundsätzlich formfrei. Vorbehalten bleibt die Beachtung einer Schriftformabrede im Vertrag, welcher das Schuldverhältnis begründete. Öffentlich-rechtliche Ansprüche Der Erlass von Steuern,... weiterlesen

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Schulderlass / Forderungsverzicht

Schulderlass als Vertrag

Der Schulderlass bzw. Forderungsverzicht stellt ein Vertrag dar. Für ein Zustandekommen des Vertrages bedarf es nicht nur der Willenserklärung des verzichtenden Gläubigers, sondern auch der... weiterlesen

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Schulderlass / Forderungsverzicht

Teilerlass (Forderungsreduktion)

Beim Teilerlass (auch Forderungsreduktion oder Forderungsherabsetzung genannt) verzichtet der Gläubiger bloss auf einen Teil seiner Forderung. Das Grundverhältnis bleibt damit fortbestehen. Die Motive der Parteien... weiterlesen

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Schulderlass / Forderungsve...
Schulderlass / Forderungsverzicht

Vollständiger Schulderlass

Beim vollständigen Schulderlass (auch Forderungsverzicht bezeichnet) verzichtet der Gläubiger auf seine Gläubigerstellung. Ein solcher generelle Verzicht ist meistens motiviert durch: Eine dauernde Leistungsunfähigkeit oder aussichtslose... weiterlesen

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Schulderlass / Forderungsverzicht

Begriff, Grundlagen

Begriff Schulderlass ist die Aufhebung einer Schuld und der Verzicht auf die damit korrespondierende Forderung. Der Forderungsverzicht darf aber nicht mit der Aufhebung des die... weiterlesen

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Konkurswiderruf
Konkurswiderruf

Fazit

Der Sonderfall des Konkurswiderrufs ist ein adäquates Mittel für Schuldner mit falschen Vorstellungen über die Zwangsvollstreckungswirkungen und meinen, es würde trotz Konkurses alles gleich weitergehen... weiterlesen

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Konkurswiderruf
Konkurswiderruf

Widerrufsverfahren

Zuständigkeit Konkursrichter, der den Konkurs eröffnet hat Antragsprinzip Der Konkursrichter wird nicht von Amtes wegen, sondern nur auf Antrag (des Schuldners oder im Nachlassvertrags-Falle des... weiterlesen

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Konkurswiderruf
Konkurswiderruf

Gerichtlicher Nachlassvertrag

Die formellen Voraussetzung sind hier am Grössten Schriftlicher Nachlassvertrag Sicherstellungsnachweise für die Zahlungen an die privilegierten Gläubiger Zustimmungserklärung einer Mehrheit von Gläubigern gemäss Quorenregeln Bestätigung... weiterlesen

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Konkurswiderruf
Konkurswiderruf

Wirkungen

Der Konkurswiderruf zeitigt folgende Wirkungen: Das Konkursverfahren (nicht das Konkurserkenntnis) fällt dahin. Die (laufenden) Verfahrensmassnahmen werden gegenstandslos Es fallen somit dahin: Konkursinventar Sichernde Massnahmen Kollokationsplan... weiterlesen

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Konkurswiderruf
Konkurswiderruf

Ziel

Der zwecklos gewordene Konkurs soll aufgehoben werden.... weiterlesen

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Konkurswiderruf
Konkurswiderruf

Begriff

Beim Konkurswiderruf hebt der Richter den eröffneten Konkurs auf, weil Konkurseröffnungs-Voraussetzungen infolge nachträglich eingetretener neuer Tatsachen (Noven) dahingefallen sind. – Unter diesen neuen Bedingungen macht... weiterlesen

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Stockwerkeigentum / Eigentu...
Stockwerkeigentum / Eigentumswohnungen

Revisor

Bei grösseren StWEG empfiehlt sich, einen Revisoren (und ggf. einen Stellvertreter) zu wählen, der die Rechnungs- und Geschäftsführung des Verwalters einer eingehenderen Revision unterzieht: Auswahl... weiterlesen

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Auftrag / Auftragsrecht
Auftrag / Auftragsrecht

Literatur

Grundlagen Bundesverfassung (BV 31 Handles- und Gewerbefreiheit) Schweizerisches Obligationenrecht (OR 394 ff.) Bundesgesetz vom 23. März 2001 über den Konsumkredit (KKG; SR 221.214.1) Bundesgesetz vom... weiterlesen

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Auftrag / Auftragsrecht
Auftrag / Auftragsrecht

Einleitung zum Auftrag / Auftragsrecht

Einleitung zum Auftrag / Auftragsrecht Das Auftragsrecht regelt Dienstleistungsverträge wie Beratungs- und Geschäftsbesorgungsverträge. Dienstleistungsverträge beinhalten eine Arbeitsleistung (Rechtshandlung oder Tathandlung) zugunsten eines Dritten. Das Auftragsrecht... weiterlesen