Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Äusserungen in sozialen Medien können unter die Sonderregelung über die Strafbarkeit der Medien fallen. Das Medium kann sich im Einzelfall u.U. auf den Quellenschutz (Art.... weiterlesen

Die Verbreitung von Informationen mit diskriminierendem Inhalt in Social Media kann eine strafrechtliche Verantwortlichkeit nach sich ziehen. Nach Art. 261bis StGB werden verschiedene Formen der... weiterlesen

Erscheinungsformen, insbesondere: Nutzerprofil erstellen mit Namen bekannter Personen zwecks Rufausbeutung/Rufschädigung Der Identitätsdiebstahl eines rechtlich geschützten Namens ohne Einwilligung des Berechtigten stellt i.d.R. einen Verstoss gegen... weiterlesen

Das Schweizer Recht kennt keine spezifischen Cybermobbing-/Cyberstalking-Bestimmungen. Anwendbarkeit allgemeiner Bestimmungen über den strafrechtlichen (Art. 173 – 178 StGB) und zivilrechtlichen Ehrenschutz (Art. 28 f. ZGB).... weiterlesen

Auf Tätigkeiten in sozialen Medien ist der strafrechtliche Ehrenschutz – z.B. Üble Nachrede (Art. 173 StGB), vgl. üble Nachrede, Verleumdung (Art. 174 StGB), vgl. Verleumdung,... weiterlesen

Zum Thema Persönlichkeitsverletzungen werden im Folgenden die aufgeführten Punkter genauer erläutert: Ehrverletzung im Allgemeinen Cybermobbing (Cyberbullying) / Cyberstalking Identitätsdiebstahl Diskriminierungen Belangbarkeit für Blog-Einträge Negative Online-Bewertungen... weiterlesen

Für ausführlichere Informationen zum Ganzen siehe den Bericht des Bundesrates „Rechtliche Basis für Social Media“ | bakom.admin.ch in Erfüllung des Postulats Amherd 11.3912 vom 29.... weiterlesen

Bei der rechtlichen Qualifizierung eines Softwarevertrags ist auf den Einzelfall abzustellen. Einzelne Softwareverträge werden als Nominatverträge, andere als Innominatverträge qualifiziert. Der Software-Entwicklungsvertrag (Entwicklung eines individuellen... weiterlesen

Dem lauterkeitsrechtlichen Softwareschutz kommt praktisch keine selbstständige Bedeutung zu. UWG-Aspekte werden häufig nur im Zusammenhang mit urheberrechtlichen Gerichtsentscheiden diskutiert. Anspruchsgrundlagen sind insbesondere: Art. 5 UWG... weiterlesen

Computerprogramme als solche können durch das Designrecht nicht geschützt werden, möglich ist aber der Schutz grafischer Benutzeroberflächen – graphical user interface (GUI) – als Designs.... weiterlesen

Für neue gewerblich anwendbare Erfindungen werden Erfindungspatente erteilt, soweit sich diese nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergeben (Art. 1 Abs. 1... weiterlesen

Bei Urheberrechtsstreitigkeiten stellt sich häufig die Frage, welches „Werk“ älter ist, sprich als erstes geschaffen wurde. Die Klärung dieser Frage kann in der Schweiz zu... weiterlesen

Wie bei anderen Verträgen ist auch beim Lizenzvertrag eine Leistungsstörung möglich. Hierzu werden die folgenden Punkte erläutert: Leistungsstörungen auf seiten des Lizenznehmers Leistungsstörungen auf seiten... weiterlesen

Hard-/Software-Anbieter: Inhouse-IT-Lösung User (Subjekt) User-Licence (= Lizenz pro User, Regelfall) Client-Licence (= Lizenz pro Arbeitsstation) Geräte (Objekt) CPU, oft MS-Lizenz enthaltend Vernetzung mit Server >... weiterlesen