Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Franchisinggeberpflichten

Dem Franchisegeber obliegen u.a. folgende Pflichten: Lizenzähnliche Pflichten Nutzungsbefugnis der Schutzrechte Genussverpflichtung und Verteidigung der Schutzrechte Gewährleistungspflicht für die Funktionstauglichkeit des System- und Marketingkonzepts Auftragsähnliche... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Abgrenzungen

Abgrenzungen Zum Arbeitsvertrag Im Gegensatz zum Arbeitnehmer ist der Franchisenehmer als Selbständigerwerbender, mit allen Unternehmerchancen und –risiken, tätig. Er ist nicht von Weisungen des Franchisegebers... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Begriff, Parteien und Arten

Ein Franchisingvertrag beinhaltet das Recht und die Pflicht zur Anwendung der Systemvertriebsidee des Franchisegebers durch den Franchisenehmer in eigenem Namen und auf eigene Rechnung. Der... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Kartellrecht

Da auch der Alleinvertriebsvertrag Preis-, Mengen- und Gebietsabreden enthält, haben die Parteien – um Sanktionen zu vermeiden – den Alleinvertriebsvertrag auf seine kartellrechtliche Verträglichkeit hin... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Konkurrenzverbot

Ob der Abnehmer während der Bestandesdauer des Alleinvertriebsvertrags einem Konkurrenzverbot untersteht, ist umstritten. Je intensiver der Abnehmer ins Vertriebssystem des Lieferanten eingebunden ist, desto höhere... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Kundschaftsentschädigung

Ist der Abnehmer des Alleinvertriebsvertrags (AVV) wie eine Agent in die Organisation des Lieferanten integriert, wird die Marke des Lieferanten wertgesteigert und ist davon auszugehen,... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Vertragsinhalt

Im Alleinvertriebsvertrag sind vor allem zu regeln: Pflichten des Lieferanten Den Lieferanten treffen insbesondere folgende Pflichten: Lieferung der Vertragsprodukte zu den vereinbarten Bedingungen Zuweisung eines... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Entstehung des Vertrages

Der Alleinvertriebsvertrag kommt durch gegenseitig übereinstimmende Willenserklärung zustande, mit Vorteil in schriftlicher Form.... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Abnehmerpflichten

Es bestehen meistens vielfältige Abnehmerpflichten: Abnahmeverpflichtung Vertriebsförderung des Produkts (inkl. Werbung) Kundendienst Marktforschung Lagerhaltung Ersatzteildienst Ein Abnehmer kann sich aber auch weitergehenden Vertriebsbindungen unterwerfen: Direktlieferverbote... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Lieferantenpflichten

Dem Lieferanten obliegen u.a. folgende Pflichten: Lieferpflicht Konkurrenzverbot Zurverfügungstellung bzw. Nutzungsduldung von Immaterialgüterrechten Marken andere Kennzeichen besondere bzw. technische Ausstattungen Schutz des Abnehmer-Kundenstamms.... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Alleinvertriebsvertrags-Typen

In Wirtschaftspraxis sind vor allem zwei Vertragstypen anzutreffen: Alleinvertriebsvertrag ohne Integration des Abnehmers in die Vertriebsorganisation des Lieferanten Ausschliessliche Lieferpflicht des Lieferanten und Mindestbezugspflicht des... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Verbreitung

Der Alleinvertriebsvertrag ist in der Schweiz stark verbreitet: Der Alleinvertriebsvertrag findet sich vor allem: In der Automobilindustrie Im Vertrieb von Dienstleistungen In der Kosmetikindustrie In... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Rechtsnatur

Der Alleinvertriebsvertrag ist ein sog. Innominatkontrakt (nicht gesetzlich geregelter Vertrag). Er ist ein Dauerschuldverhältnis und als Rahmenvertrag konzipiert. Die Warenbezüge beruhen auf eigenständigen Kaufverträgen. Der... weiterlesen

Autorecht

Privater Fahrzeugabstellplatz

Die kostengünstigste Privatparkierungsvariante ist der Aussenabstellplatz: Definition =         Markierte oder sonst abgegrenzte Autoabstellfläche auf Privatgrund im Freien ohne Überdachung mit Überdachung... weiterlesen

Autorecht

Versicherungskündigung

Die Kündigung eines Versicherungsvertrages, auch einer Autoversicherung, bestimmt sich nach dem Policen-Wortlaut. Schauen Sie dort wie lange die Vertragsdauer ist und, ob der Versicherungsvertrag vor... weiterlesen

Autorecht

Auto-Auslaufmodell

Definition Auslaufmodell-Auto   =       Fahrzeuge, die noch verkauft werden, obwohl bereits das neue Modell angekündigt ist, kurz vor der Markteinführung steht oder sogar... weiterlesen

Autorecht

AUTO UND STEUERN

Das Auto ist sowohl bei selbständig als auch bei unselbständig erwerbstätigen Personen in der Einkommens- und / oder Vermögensbesteuerung steuerrelevant: Einkommenssteuer Geschäftsfahrzeug (des Selbständigerwerbenden und... weiterlesen

Autorecht

Literaturverzeichnis

BUCHER EUGEN, Der benachteiligte Käufer, SJZ 1971, S. 1 ff. BÜHLER THEODOR, Zur sogenannten Alternative Gewährleistung – Irrtum im Kaufrecht, SJZ 1978, S. 1 ff.... weiterlesen