Abtretung

Sicherungszession

Sicherungszession Definition fiduziarische Abtretung einer Forderung oder eines anderen Rechtes durch den Schuldner als Zedent an den Gläubiger als Zessionar zur Sicherung dessen Hauptforderung, mit... weiterlesen

Abtretung

Stille Zession

Stille Zession Definition Dem Forderungsschuldner nicht notifizierte Forderungsabtretung Synonyme Ruhige Zession Link Stille Zession ... weiterlesen

Abtretung

Doppelglobalzession

Doppelglobalzession Definition Mehrfach-Abtretung des Zedenten von gegenwärtigen und künftigen Drittforderungen an einen zweiten Zessionaren (Zweitbank) Synonyme Mehrfachglobalzession Link Doppelglobalzession... weiterlesen

Abtretung

Maximalzession

Maximalzession Definition Abtretung (Globalzession) von gegenwärtigen und künftigen Drittforderungen bis zu einem Höchstbetrag, der meistens dem Schuldsaldo entspricht Synonyme Generelle Debitorenzession, generelle Forderungsabtretung Link Maximalzession ... weiterlesen

Abtretung

Zession nach Drittschuldnerkreis

Zession nach Drittschuldnerkreis Definition Abtretung (Globalzession) von gegenwärtigen und künftigen Forderungen nach Kundenguthaben Synonyme Zession nach Debitorengruppen Link Zession nach Drittschuldnerkreis ... weiterlesen

Abtretung

Gattungszession

Gattungszession Definition Abtretung (Globalzession) nicht sämtlicher gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus dem Geschäftsbetrieb des Schuldners, sondern nur die Forderungen ausgeschiedener Gattungen wie von Branchensegmenten, Geschäftszweigen,... weiterlesen

Abtretung

Mantelzession

Mantelzession Definition Obligatorische Verpflichtung des Kreditnehmers, auf erstes Verlangen der Bank zur Kreditdeckung durch Einzelzessionen; es handelt sich um ein Verpflichtungsgeschäft und nicht um eine... weiterlesen

Abtretung

Globalzession

Globalzession Definition Abtretung mehrerer gegenwärtiger oder künftiger (Debitoren-)Forderungen gegenüber Dritten (Debitoren) vom Zedenten (Kreditnehmer) an den Zessionaren (Kreditgeber/Bank), im Rahmen eines einzigen Rechtsgeschäfts Synonyme Generelle... weiterlesen

Abtretung

Abtretung einer Liegenschaft

Abtretung einer Liegenschaft Definition Teils entgeltliche und teils unentgeltliche Übertragung (gemischte Schenkung oder Erbvorbezug) einer Liegenschaft Synonym Übertragung Link Immobilienübertragung lebzeitig: Szenario Vorbehaltsnutzung  Muster Abtretungsvertrag ... weiterlesen

Abtretung

Abtretung einer Forderung

Abtretung einer Forderung Definition Übertragung einer Forderung vom bisherigen Gläubiger (Zedent) auf einen neuen (Zessionar) Synonym Zession Link Zession ... weiterlesen

Abtretung

Begriff

Die Abtretung (auch Zession) ist grundsätzlich ein „Parteiwechsel“, in ihrem wichtigsten Sinne bei den Forderungen und Ansprüchen jeder Art ein „Gläubigerwechsel“  Synonyme: Zession... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Kartellrecht

Der Franchisingvertrag kann Exklusivitätspflichten wie Preisbindungen und Gebietsabreden enthalten, die eine Beseitigung des Wettbewerbs vermuten lassen und damit kartellrechtsrelevant sein können. Den Franchising-Parteien ist daher... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Investitionsersatzanspruch des Franchisingnehmers

In der Praxis wird, auch wenn umstritten, ein Ausgleichsanspruch des Franchisingnehmers für die ihm vorgegebenen Investitionen befürwortet, da diese meistens untrennbar mit dem Franchisingsystem verbunden... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Konkurrenzverbot

Die Vereinbarung eines nachvertraglichen Konkurrenzverbots ist in der Praxis üblich. Die meist vorhandene Schutzbedürftigkeit des Franchisingnehmers kann es rechtfertigen, dass ihm ein Anspruch auf Karenzentschädigung... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Kundschaftsentschädigung

Beim Franchisingvertrag ist die Frage des Anspruchs auf eine Kundschaftsentschädigung zwar noch nicht abschliessend geklärt, aber unter folgenden Umständen gegeben: Enge Einbindung des Franchisingnehmers in... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Beendigung des Vertrags

Franchiseverträge sind in aller Regel kündbar, aus wichtigen Gründen auch sofort. Meistens wird ein Franchisingvertrag auf eine feste Dauer (zB von 5 oder 10 Jahren)... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Leistungsstörungen

Grundsätzlich gelten die im Franchisingvertrag vereinbarten Regeln zur Nicht- oder nur teilweisen Erfüllung. Sind die Folgen einer Leistungsstörung nicht verabredet, gelangen die Regeln des allgemeinen... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Vertragsinhalt

Beim Franchisingvertrag besteht folgender Regelungsbedarf: Franchisegeberpflichten Auf Seiten des Franchisegebers sind folgende Bedingungen von Relevanz: Überlassung der Nutzungsrechte Nutzungserhaltung + Verteidigung der Schutzrechte Gewährleistung der... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Entstehung des Vertrags

Der Franchisingvertrag wird durch gegenseitige überstimmende Willenserklärung von Franchisegeber und Franchisenehmer geschlossen.... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Franchisingnehmerpflichten

Für den Franchisenehmer gelten vor allem folgende Pflichten Lizenzähnliche Pflichten Eintrittsgebühr (zur Abgeltung der Vorleistungen des Franchisinggebers) Regelmässige, meist umsatzabhängige Gebühren, ev. in die Produkte-... weiterlesen