Vertretungsrecht / Vollmachten

Gesetzliche Grundlage

OR 458 – OR 465 Handelsregisterverordnung (SR 221.411) Gesetzestexte Art. 458 OR A. Prokura I. Begriff und Bestellung 1 Wer von dem Inhaber eines Handels-,... weiterlesen

Vertretungsrecht / Vollmachten

KAUFMÄNNISCHE STELLVERTRETUNG

Einleitung Kaufmännische Stellvertretung ist die Vertretung aus dem Rechtsgebiet des Handelsrechts. Zur kaufmännischen Stellvertretung ist vorweg folgendes Grundsätzliches festzuhalten: Anwendbarkeit auch hier der Regeln der... weiterlesen

Vertretungsrecht / Vollmachten

Anscheinsvollmacht

Ein Anscheinsvollmacht kann entstehen durch: Bekanntgabe der Vollmacht gegenüber einem Dritten bezüglich Bestand und Inhalt der Vollmacht (OR 33 Abs. 3 und OR 34 Abs.... weiterlesen

Vertretungsrecht / Vollmachten

Nachträgliche Genehmigung

Wird – aus irgendwelchen Gründen – ein Rechtsgeschäft vollmachtlos abgeschlossen, besteht die Möglichkeit zur sog. „nachträglichen Genehmigung“: Grundsatz Ein erst nach Vornahme des Geschäfts sich... weiterlesen

Vertretungsrecht / Vollmachten

Verhältnis Vertreter / Vertretener

Das Verhältnis zwischen Vertreter und Vertretenem hängt von folgenden Umständen ab: Schädigung des Vertretenen durch das vollmachtlose Handeln des Vertreters führt zu dessen Schadenersatzpflicht Verhalten... weiterlesen

Vertretungsrecht / Vollmachten

Verhältnis Vertreter / Dritter

Das Verhältnis zwischen Vertreter und Drittem wird durch folgende Faktoren beeinflusst: Vollmachtlos handelnder Vertreter wird durch seine Handlung nicht berechtigt und verpflichtet Grundsatz Vollmachtloser Stellvertreter... weiterlesen

Vertretungsrecht / Vollmachten

Verhältnis Vertretener / Dritter

Bei vollmachtloser Stellvertretung ergeben sich folgende Implikationen: Grundsatz Keine Vertretungswirkung ohne nachträgliche Genehmigung vgl. OR 38 Anwendungsbereich Vertragsabschlüsse Analog auch für andere Handlungen (Betreibungshandlungen, vgl.... weiterlesen

Vertretungsrecht / Vollmachten

Vollmachtlose Stellvertreter

Der vollmachtlose Stellvertreter (auch: falsus procurator) kann bewusst – weil er annimmt, dass sein handeln durch den Vertretenen nachträglich genehmigt wird – oder unbewusst –... weiterlesen

Vertretungsrecht / Vollmachten

Verbreitung

Das „Handeln in fremdem Namen ohne Vertretungsmacht“ kann grundsätzlich in allen Vertretungsfällen entstehen: rechtsgeschäftlicher Bereich des Schweizerischen Obligationenrechts nachträgliche Genehmigung? Geschäftsführung ohne Auftrag? gesetzliche Vertretung... weiterlesen

Vertretungsrecht / Vollmachten

Ausgangslage

Symptomatisch für die „Vertretung ohne Vollmacht“ sind folgende Voraussetzungen: Vertreter (Stellvertreter) handelt im Namen eines andern ohne dessen Vollmacht und damit ohne die erforderliche Vertretungsmacht... weiterlesen

Vertretungsrecht / Vollmachten

Vertretung ohne Vollmacht

Ausgangslage Verbreitung Vollmachtlose Stellvertreter Verhältnis Vertretener / Dritter Verhältnis Vertreter / Dritter Verhältnis Vertreter / Vertretener Nachträgliche Genehmigung Anscheinsvollmacht... weiterlesen

Vertretungsrecht / Vollmachten

Prozessuales / Beweislast

Es können die drei an einer Vertretung beteiligten Personen als Kläger auftreten, wobei Beweisthema und Beweislast verschieden sind: Klage des Dritten Klage des Dritten gegen... weiterlesen

Vertretungsrecht / Vollmachten

Vollmachtserlöschen

Die Vollmacht kann aus folgenden Gründen erlöschen: Fristablauf Voraussetzung zeitliche Befristung der Vollmacht durch den Vollmachtgeber Folge Ablauf der angesetzten Frist führt zu Dahinfallen der... weiterlesen

Vertretungsrecht / Vollmachten

Inkassovollmacht

Die Eigenheiten der Inkassovollmacht sind das Recht zur: Mahnung und Einzug von Guthaben Einleitung Betreibung Einleitung von Rechtsöffnungsverfahren Weitergehende Berechtigung führen meistens zu Typenwechsel (Spezialvollmacht,... weiterlesen

Vertretungsrecht / Vollmachten

Prozessvollmacht

In streitigen Sachen bedarf der Rechtsanwalt einer über den normalen Auftrag hinausgehenden Spezialvollmacht (vgl. OR 396 Abs. 3). Die Ermächtigung zur Prozessführung, zur Betreibung, zum... weiterlesen

Vertretungsrecht / Vollmachten

Architektenvollmacht

Innerhalb welcher Schranken der Architekt im Namen und für Rechnung des Bauherrn, d.h. stellvertretend anordnen, prüfen, entscheiden, bemängeln und genehmigen kann, lässt sich nicht allgemein... weiterlesen

Vertretungsrecht / Vollmachten

Tod des Vollmachtgebers

Grundsätzlich erlischt die Bankvollmacht mit dem Tode des vollmachtgebenden Bankkunden. Oft erkennen der Vollmachtgeber, sein Ehegatte oder seine Nachkommen bzw. Erben das Bedürfnis über die... weiterlesen

Vertretungsrecht / Vollmachten

Bankgeheimnis

Grundsätzlich ist das Bankkundengeheimnis von BankG 47 von der Bank zu beachten. Die Vollmachterteilung wird als sinngemässe Entbindung vom Bankgeheimnis dem Vertreter gegenüber betrachtet. Dies... weiterlesen

Vertretungsrecht / Vollmachten

Selbstkontrahierung / Doppelvertretung

Hat der Vollmachtgeber die Befugnis zum Selbstkontrahierung und / oder zur Doppelvertretung erteilt, trägt er die daraus entstehenden Benachteiligungsrisiken. Trotzdessen gibt es Bereiche, die der... weiterlesen