Sitz
Der Sitz des Schiedsgerichts ist für folgende Fragen entscheidend: Gerichtsstand das auf das Schiedsverfahren anwendbare Recht (lex arbitri) die für die Hilfstätigkeit zuständigen staatlichen Gerichte... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Bestellung
Ad hoc Schiedsgerichte Die Anzahl Schiedsrichter, die Zusammensetzung des Schiedsgerichts und das Verfahren zur Bestellung des Schiedsgerichts erfolgen gemäss Vereinbarung der Parteien. Haben die Parteien... weiterlesen
Ablehnung, Abberufung, Absetzung, Rücktritt, Ersetzung eines Schiedsrichters
Ablehnung Massgebend für die Ablehnung von Schiedsrichtern ist in erster Linie die Schiedsvereinbarung (IPRG 179 I). Ein Schiedsrichter kann abgelehnt werden (IPRG 180 I): wenn... weiterlesen
Verhältnis Schiedsrichter – Parteien
Zwischen den Schiedsrichtern und den Parteien besteht eine Vertragsbeziehung. Als Vertragsverhältnis untersteht der sog. Schiedsrichtervertrag dem von den Parteien gewählten Recht und mangels einer Rechtswahl... weiterlesen
Hilfspersonal
Das IPRG enthält keine Bestimmungen über Hilfspersonal des Schiedsgerichts. Sofern das Hilfspersonal nicht in der Schiedsabrede oder in einer allenfalls vereinbarten Schiedsordnung geregelt wurde, kann... weiterlesen
Zuständigkeit
Zuständigkeitsentscheid des Schiedsgerichts Das Schiedsgericht prüft seine Zuständigkeit nicht von sich aus, sondern nur auf Einrede der beklagten Partei hin (IPRG 186 II). Wird die... weiterlesen
Literatur
ADEN MENNO, Internationale Handelsschiedsgerichtbarkeit, Kommentar zu den Schiedsverfahrensordnungen ICC-DIS-Wiener Regeln-UNCITRAL-LCIA, 2. Auflage, München 2003 ALTENKIRCH MARKUS / BALLAND CAROLINE / CHO JI YOUNG / REINLEIN... weiterlesen
CHECKLISTEN
Schiedsklausel-Check Schiedsgericht bei Web-AGB Schiedsgerichtsbarkeit im Erbrecht Schiedsgerichtsbarkeit im Mietrecht Schiedsgerichtsbarkeit im Arbeitsrecht Schiedsgerichtsbarkeit im Gesellschaftsrecht... weiterlesen
Schiedsverfahren
In diesem Abschnitt finden Sie Informationen zu wesentlichen Punkten des Schiedsverfahrens: Zuständigkeit Zuständigkeitsentscheid des Schiedsgerichts Kompetenz-Kompetenz Vorfrageweise Prüfung durch staatliches Gericht Einlassung Anwendbares Recht Verfahrensrecht... weiterlesen
Zahlungsunfähiger Erbe
Personelle Voraussetzungen zahlungsunfähiger Nachkomme mit Verlustscheinen Sachliche Voraussetzungen Verfügung von Todes wegen Begriff Präventiventerbung Verfügender Erblasser Rechtsnatur Enterbung aus Spezialtatbestand Rechtsgrundlage ZGB 480 Dispositionsmöglichkeit Entzug... weiterlesen
Ausschlagung
Personelle Voraussetzungen jeder (vorläufig) berufene Erbe (ZGB 566 Abs. 1) Sachliche Voraussetzungen Ausschlagungsbefugnis (noch keine Annahme erfolgt) Begehren Erbe Adressat Erbschaftsgericht Rechtsnatur freiwilliger Akt des... weiterlesen
Einvernehmliche private Schuldenbereinigung
Personelle Voraussetzungen Privatperson als Schuldner Sachliche Voraussetzungen Aussicht auf Sanierung Privathaushalt, Sicherstellung Verfahrenskosten Begehren Schuldner Adressat Nachlassrichter Rechtsnatur freiwilliger Akt des Schuldners, sofern Ueberschuldung vorliegt:... weiterlesen
Notstundung
Personelle Voraussetzungen jeder Schuldner (i.d.R. Unternehmen) Sachliche Voraussetzungen a.o. Verhältnisse ohne Verschulden des Schuldners wie andauernde Wirtschaftskrise Krieg andauernde weitverbreitete Arbeitslosigkeit Unterbindung von Rohstoffzufuhr Unmöglichkeit... weiterlesen
Nachlassstundungsgesuch
Personelle Voraussetzungen jeder Schuldner Sachliche Voraussetzungen Aussicht auf Sanierung / mehr Erfolg als im Konkurs Begehren Schuldner oder Gläubiger Adressat Nachlassrichter Rechtsnatur freiwilliger Akt des... weiterlesen
Konkursaufschub
Personelle Voraussetzungen AG, KommAG, GmbH, Genossenschaft, Stiftung Sachliche Voraussetzungen Aussicht auf Sanierung, Volldeckung der Gläubigeransprüche Begehren Gläubiger oder VR der Schuldnerin Adressat Konkursrichter Rechtsnatur freiwilliger... weiterlesen
Überschuldungsanzeige
(Benachrichtigung des Richters) Personelle Voraussetzungen AG, KommAG, GmbH, Genossenschaft, Stiftung Sachliche Voraussetzungen Bilanz Begehren Schuldner Adressat Gericht Rechtsnatur freiwilliger Akt des Schuldners, sofern Ueberschuldung vorliegt:... weiterlesen
Insolvenzerklärung
Personelle Voraussetzungen natürliche und juristische Personen Sachliche Voraussetzungen Urkunde betreffend Insolvenzerklärung Begehren Schuldner Adressat Konkursrichter Rechtsnatur freiwilliger Akt des Schuldners Rechtsgrundlage SchKG 191 Abs. 1... weiterlesen
Gläubigermöglichkeiten
Die Möglichkeiten des Gläubigers werden bestimmt durch seine Stellung, seine rechtliche Einordnung und das Verhalten des Schuldners bzw. dessen Stellung: Schuldnerische Unternehmen Schuldner im Handelsregister... weiterlesen
Schuldnermöglichkeiten
Die Möglichkeiten des Schuldners werden bestimmt durch seine Stellung und seine rechtliche Einordnung: Unternehmen (juristische Person) Insolvenzerklärung Ueberschuldungsanzeige Konkursaufschub Aussergerichtlicher Nachlassvertrag Nachlassstundung/Nachlassverfahren Stundungsvergleich Prozentvergleich Liquidationsvergleich... weiterlesen
Zahlungsverzug ohne Nachsicht
Der Zahlungsverzug wird von Recht und/oder Vertrag oft nicht verziehen und zeitigt Rechtsfolgen: Zahlungsverzug beim Mietzins inkl. Nebenkosten Kündigungsmöglichkeit des Vermieters wegen Zahlungsverzugs Ausschluss der... weiterlesen
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