Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Retentionsrecht
Retentionsrecht

Begriff

Begriff Retentionsrecht Das Retentionsrecht ist ein Sicherungsrecht (gesetzliches Fahrnispfandrecht). Es gibt dem Gläubiger unter bestimmten Voraussetzungen die Befugnis, eine fremde Sache zur Sicherung für eine... weiterlesen

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Schuldbrief
Schuldbrief

Einleitung zum Schuldbrief

Überblick zum Schuldbrief Definition Gesetzliche Grundlage Motive Verbreitung Merkmale Begründung und Sicherung einer persönlichen Forderung durch Grundpfandrecht Wertpapier oder Registerpfandrecht Besonderer Vertrauensschutz Papier-Schuldbrief Register-Schuldbrief Verhältnis... weiterlesen

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Verrechnung
Verrechnung

Einleitung zur Verrechnung

Wechselseitige Tilgung sich gegenüberstehender Ansprüche durch Erklärung oder Einrede Die Verrechnung setzt voraus: Verrechnungslage Positive Voraussetzungen Existenz wechselseitiger Forderungen Gegenseitigkeit Gleichartigkeit Fälligkeit Klagbarkeit Negative Voraussetzungen... weiterlesen

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Dienstbarkeit
Dienstbarkeit

Literatur

ARNET RUTH, Die gemeinschaftliche Dienstbarkeitsvorrichtung gemäss Art. 740a ZGB am Schnittpunkt von Dienstbarkeits- und Miteigentumsrecht, in: ZBGR 98 (2017), 361 ff. ARNET RUTH, Neuerungen bei... weiterlesen

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Dienstbarkeit
Dienstbarkeit

Muster

Nachfolgend finden Sie das Muster «Grundlast- und Dienstbarkeits-Vertrag» zum freien Download: Grundlast- und Dienstbarkeits-Vertrag... weiterlesen

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Dienstbarkeit
Dienstbarkeit

Fazit

Dienstbarkeiten gelangen überall da zum Einsatz, wo jemand ein Grundstück nicht zu Eigentum (Vollrecht) erwerben will, sondern dessen Eigentümer nur zum einem Dulden oder Unterlassen... weiterlesen

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Dienstbarkeit
Dienstbarkeit

Steuern

Die steuerlichen Implikationen von Dienstbarkeiten orientieren sich an Belastungsart, Art der Gegenleistung und Entschädigungszeitpunkt: GRUNDDIENSTBARKEITEN Wegrechte, Durchleitungsrechte, Pflanzrechte, Baubeschränkungen, u.dgl. Einräumungsentschädigung =   Gewinnrealisation von Eigentumsrechten... weiterlesen

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Dienstbarkeit
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Untergang / Löschung

Der Untergang einer Dienstbarkeit wird durch folgende Untergangsgründe bzw. nachgenannte Verfahren bestimmt durch: Untergangsgründe Löschung mit oder ohne Gegenleistung Dienstbarkeitslöschung beim Grundbuchamt Richterliche Dienstbarkeitsablösung  Untergangsgründe... weiterlesen

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Dienstbarkeit
Dienstbarkeit

Belastung

Persönliche Dienstbarkeiten können unter bestimmten Voraussetzungen mit beschränkten dinglichen Rechten belastet werden Unverselbständigte Personaldienstbarkeiten Beschränkte dingliche Rechte als Belastungen Zedierbarkeit der Nutzniessung Pfandrecht (Forderungspfandrecht [vgl.... weiterlesen

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Dienstbarkeit
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Übertragung

Hinsichtlich der Übertragung von Dienstbarkeiten ist folgendes festzuhalten: Grunddienstbarkeit Grunddienstbarkeiten folgen dem juristischen Schicksal des berechtigten Grundstücks Eine Grunddienstbarkeit kann nicht als Grundstück ins Grundbuch... weiterlesen

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Dienstbarkeit
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Abänderung

Die Parteien können übereinkommen, die mängelfrei und gültig begründete Dienstbarkeit abzuändern. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit sind folgende Änderungen denkbar:  Umgestaltung einer Grund- in eine Personaldienstbarkeit... weiterlesen

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Dienstbarkeit
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Mobilfunkantennen

Funktion Beschränktes dingliches Recht auf Bau und Fortbestand einer Mobilfunkantenne Bedeutung flächendeckend in der Schweiz verbreitet Ausgestaltung Grundlage Keine besondere gesetzliche Regelung Massgeblichkeit der allgemeinen... weiterlesen