Gesetzliche Grundlagen
„ZGB 895-898 ZGB 700 ZGB 712k OR 57 OR 268-268b OR 339a Abs. 3 OR 349e / OR 350a Abs. 2 OR 401 Abs. 3... weiterlesen
„ZGB 895-898 ZGB 700 ZGB 712k OR 57 OR 268-268b OR 339a Abs. 3 OR 349e / OR 350a Abs. 2 OR 401 Abs. 3... weiterlesen
Begriff Retentionsrecht Das Retentionsrecht ist ein Sicherungsrecht (gesetzliches Fahrnispfandrecht). Es gibt dem Gläubiger unter bestimmten Voraussetzungen die Befugnis, eine fremde Sache zur Sicherung für eine... weiterlesen
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Einleitung Der Tod des Arbeitgebers führt nur zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses, wenn es mit Rücksicht auf die Person des Arbeitgebers eingegangen wurde (OR 338a Abs.... weiterlesen
Überblick zum Schuldbrief Definition Gesetzliche Grundlage Motive Verbreitung Merkmale Begründung und Sicherung einer persönlichen Forderung durch Grundpfandrecht Wertpapier oder Registerpfandrecht Besonderer Vertrauensschutz Papier-Schuldbrief Register-Schuldbrief Verhältnis... weiterlesen
Bei der Stellvertretung geht es um das Handeln für einen andern (zB Vertragsschluss, Vornahme von Rechtshandlungen etc.). Die Vertretungsmacht setzt entweder eine vorausgehende Ermächtigung (Veranlassungsgeschäft... weiterlesen
Wechselseitige Tilgung sich gegenüberstehender Ansprüche durch Erklärung oder Einrede Die Verrechnung setzt voraus: Verrechnungslage Positive Voraussetzungen Existenz wechselseitiger Forderungen Gegenseitigkeit Gleichartigkeit Fälligkeit Klagbarkeit Negative Voraussetzungen... weiterlesen
Dienstbarkeiten können nicht eine Leistungspflicht (= Grundlast), sondern nur ein Dulden oder Unterlassen zum Hauptgegenstand (Inhalt und Umfang) haben. Personaldienstbarkeiten / Grunddienstbarkeiten Das Dienstbarkeitsrecht wird... weiterlesen
ARNET RUTH, Die gemeinschaftliche Dienstbarkeitsvorrichtung gemäss Art. 740a ZGB am Schnittpunkt von Dienstbarkeits- und Miteigentumsrecht, in: ZBGR 98 (2017), 361 ff. ARNET RUTH, Neuerungen bei... weiterlesen
Nachfolgend finden Sie das Muster «Grundlast- und Dienstbarkeits-Vertrag» zum freien Download: Grundlast- und Dienstbarkeits-Vertrag... weiterlesen
in Bearbeitung... weiterlesen
Dienstbarkeiten gelangen überall da zum Einsatz, wo jemand ein Grundstück nicht zu Eigentum (Vollrecht) erwerben will, sondern dessen Eigentümer nur zum einem Dulden oder Unterlassen... weiterlesen
Literatur HÜRLIMANN-KAUP BETTINA, Neuerungen im Dienstbarkeitsrecht, in: Dienstbarkeiten und das neue Schuldbriefrecht – Einblick in die Revision des Immobiliarsachenrechts [Hrsg. Jürg Schmid], Zürich 2012, S.... weiterlesen
Der Einfluss von Dienstbarkeiten auf Bauvorhaben ist vielfältig. Dabei lässt sich von ihrem Wirkungsbereich unterscheiden: Positive Dienstbarkeit (Dulden) Benutzungsrecht auf der einen Seite und Beschränkung... weiterlesen
Die steuerlichen Implikationen von Dienstbarkeiten orientieren sich an Belastungsart, Art der Gegenleistung und Entschädigungszeitpunkt: GRUNDDIENSTBARKEITEN Wegrechte, Durchleitungsrechte, Pflanzrechte, Baubeschränkungen, u.dgl. Einräumungsentschädigung = Gewinnrealisation von Eigentumsrechten... weiterlesen
Der Untergang einer Dienstbarkeit wird durch folgende Untergangsgründe bzw. nachgenannte Verfahren bestimmt durch: Untergangsgründe Löschung mit oder ohne Gegenleistung Dienstbarkeitslöschung beim Grundbuchamt Richterliche Dienstbarkeitsablösung Untergangsgründe... weiterlesen
Persönliche Dienstbarkeiten können unter bestimmten Voraussetzungen mit beschränkten dinglichen Rechten belastet werden Unverselbständigte Personaldienstbarkeiten Beschränkte dingliche Rechte als Belastungen Zedierbarkeit der Nutzniessung Pfandrecht (Forderungspfandrecht [vgl.... weiterlesen
Hinsichtlich der Übertragung von Dienstbarkeiten ist folgendes festzuhalten: Grunddienstbarkeit Grunddienstbarkeiten folgen dem juristischen Schicksal des berechtigten Grundstücks Eine Grunddienstbarkeit kann nicht als Grundstück ins Grundbuch... weiterlesen
Die Parteien können übereinkommen, die mängelfrei und gültig begründete Dienstbarkeit abzuändern. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit sind folgende Änderungen denkbar: Umgestaltung einer Grund- in eine Personaldienstbarkeit... weiterlesen
Funktion Beschränktes dingliches Recht auf Bau und Fortbestand einer Mobilfunkantenne Bedeutung flächendeckend in der Schweiz verbreitet Ausgestaltung Grundlage Keine besondere gesetzliche Regelung Massgeblichkeit der allgemeinen... weiterlesen