Definition
Gemäss Expatriates Verordnung (ExpaV) sind Expatriates leitende Angestellte und Spezialisten mit besonderer beruflicher Qualifikation, die von ihrem ausländischen Arbeitgeber vorübergehend in die Schweiz entsandt werden... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Aberkennungsverfahren: Streitgegenstand und Dispositionsmaxime
«Die A. AG (Klägerin, Beschwerdeführerin) und die ausländisch beherrschte B. SA (Beklagte, Beschwerdegegnerin), beide mit Sitz in der Schweiz, unterzeichneten am 23. Oktober 2015 eine... weiterlesen
Entsendungsrichtlinien
Einleitung Grössere international tätige Unternehmen sind dazu übergegangen, für ihre Entsendungskonstellationen einen Unternehmens- bzw. Gruppenstandard zu erarbeiten und diesen in sog. „Entsendungsrichtlinien“ (Assignment Policies) niederzulegen.... weiterlesen
Entsendungsvereinbarung
Einleitung Zur Entsendungsvereinbarung sind zu bemerken: Definition Assignment Package / Package Defined Benefits Inhalt Definition Entsendungsvereinbarung (Assignment Letter) = individuelle Abrede des persönlichen Entsendungspakets für... weiterlesen
Arbeitsvertrag
Einleitung Die internationalen Mitarbeitereinsätze beschlagen regelmässig zwei (oder mehr) Staaten, nämlich das Heimat- und das Gastland, ev. das bisherige Aufenthaltsland des Mitarbeiters. Bei jeder Mitarbeiterentsendung... weiterlesen
Entsendungsdefinition
Einleitung Damit von einer klassischen Entsendung gesprochen werden kann, müssen folgende Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein: grenzüberschreitender Mitarbeitereinsatz vorbestandenes Mitarbeiterverhältnis Arbeitsvertragsanpassung grenzüberschreitender Mitarbeitereinsatz Innerhalb der „Voraussetzung... weiterlesen
Anleitung + Weisung HR-Ämter
Anleitung und Weisung an die Handelsregisterbehörden für die Bildung und Prüfung von Firmen und Namen vom 1. April 2021 1 Einleitung Die Art. 944 ff.... weiterlesen
Literatur
BURKARD DANIEL, Die rechtlich relevanten Umstände bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr im Kennzeichenrecht – Unter besonderer Berücksichtigung des Firmenrechts, Zürich / St. Gallen 2024... weiterlesen
Suiziddrohungen des Ehemannes: Notunterkunft für Ehefrau gilt als Opferhilfeleistung
Der Kanton Luzern hat im Rahmen der Opferhilfegesetzgebung für die Unterbringung einer Frau in einer Notunterkunft aufzukommen... weiterlesen
MLL Legal erhält Verstärkung in Lausanne
MLL Legal freue sich, die Stärkung ihrer Niederlassung in Lausanne durch den Zugang eines Teams von drei Partner und zwei Associates bekannt zu geben.... weiterlesen
Absichtlich verkürzte Lebensdauer von Produkten
Ein Bericht zu den rechtlichen Konsequenzen bei absichtlicher Verkürzung der Lebensdauer von Produkten (sog. «geplante Obsoleszenz») wurde am 26.06.2024 dem Bundesrat (BR) vorgelegt und von... weiterlesen
Internationales Erbrecht der Schweiz: Neue Regeln gelten ab 01.01.2025
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 26.06.2024 beschlossen, die Änderung des Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht (IPRG) in Kraft zu setzen.... weiterlesen
Nachhaltige Unternehmensführung: Berichterstattungs-Regeln sollen strenger werden
Der Bundesrat (BR) möchte die Regeln für die nachhaltige Unternehmensführung weiterhin international abstimmen.... weiterlesen
Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen: BR konkretisiert nach Vernehmlassung
Medienunternehmen sollen inskünftig für die Nutzung journalistischer Leistungen durch grosse Online-Dienste künftig eine Vergütung erhalten.... weiterlesen
Stiefkindadoption: Punktuelle Erleichterung geplant
Der Bundesrat (BR) plant eine Erleichterung der «Stiefkindadoption» in gewissen Familienkonstellationen... weiterlesen
Überprüfung des SEM-Zustimmungsverfahrens
2015 beantragte ein krankheitsbedingt arbeitsunfähiger portugiesischer Arbeitnehmer gestützt auf das im Freizügigkeitsabkommen vorgesehene Verbleiberecht eine Aufenthaltsbewilligung... weiterlesen
Adrian Mühlematter / Evelyne Seppey / Philipp Adam / Andrea Gautschi: 75 Jahre Konferenz der Schweizerische Grundbuchführung (KSG)
Die Konferenz der Schweizerischen Grundbuchführung KSG / Conferenza Svizzera del Registro Fondiario (CSRF) konnte im vergangenen Jahr ihren 75. Geburtstag feiern.... weiterlesen
Domain .zuerich: Zuteilung reservierter Domains
Der Kanton Zürich gibt auch 2024 geschützte Bezeichnungen der Top Level Domain .zuerich in einem Gesuchverfahren für die Nutzung frei... weiterlesen
Bei finanziellen Problemen während des Getrenntlebens
Problemstellung Die Finanzierung zweier Haushalte ist kostspieliger als die Finanzierung eines Haushaltes. Viele Getrenntlebende haben deshalb mit finanziellen Problemen zu kämpfen, vor allem alleinerziehende Mütter.... weiterlesen
Wiederaufnahme des gemeinsamen Haushaltes
Getrenntlebende können jederzeit den gemeinsamen Haushalt wieder aufnehmen und zum gewöhnlichen Ehealltag zurückkehren. Rechtsfolge ist der Wegfall der Eheschutz-Massnahmen. Ausnahmen: Fortbestand ev. angeordneten Gütertrennung Fortbestand... weiterlesen
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