Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht

Vorkaufsvertrag

Der Vorkaufsvertrag ist an folgende Zustandekommens-Voraussetzungen gebunden: Übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung der Parteien [vgl. OR 1 Abs. 1] Festlegung des Vorkaufsfalls und ev. Ausnahmen (Verkauf an... weiterlesen

Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht

Entstehungsgrund

Das Vorkaufsrecht kann entstehen: 1. Von Gesetzes wegen Miteigentums-Vorkaufsrecht [vgl. ZGB 682] Baurechts-Vorkaufsrecht [vgl. ZGB 682] Gesetzliches Vorkaufsrecht im landwirtschaftlichen Bodenrecht [ZGB 682, BGBB 42,... weiterlesen

Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht

Rechtsnatur, Ziele und Motive

Rechtsnatur Die Rechtsnatur des Vorkaufsrechts wird gleich durch mehrere Aspekte geprägt: Gestaltungsrecht, dessen Ausübung Rechte und Pflichten wie aus einem gewöhnlichen Kaufvertrag begründet [vgl. hiezu... weiterlesen

Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht

Begriffe und Abgrenzungen

Begriff: Vorkaufsrecht Mit dem Vorkaufsrechtsvertrag gewährt der Vorkaufsverpflichtete dem Vorkaufsberechtigten die Befugnis, durch einseitige Willenserklärung eine Sache (zB Grundstück, Aktien etc.) zu erwerben, sofern die... weiterlesen

Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht

VORKAUFSRECHT

Einleitung Das Vorkaufsrecht ist das Gestaltungsrecht des Vorkaufsberechtigten für den Fall, dass der Vorkaufsverpflichtete eine Sache verkaufen will, diese vorberechtigt vor einem Dritten durch einseitige... weiterlesen

Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht

Abgrenzungen

Kaufvertrag =   öffentlich zu beurkundender Vertrag auf Eigentumsübertragung eines Grundstückes, enthaltend die ausformulierten objektiv- und subjektiv-wesentlichen Bedingungen sowie die Bedingungen, die für die Parteien conditio... weiterlesen

Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht

Gesetzliche Grundlagen

Vorkaufsrecht ZGB 681 ff. OR 216 ff. Kaufsrecht OR 216 ff. Rückkaufsrecht OR 216 ff. Form im Allgemeinen OR 216 Abs. 3 Form bei Grundstück... weiterlesen

Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht

Begriffe

Die Begrifflichkeiten können gegenüberstellend kurz wie folgt dargestellt werden: Vorkaufsrecht Recht des Vorkaufsberechtigten, während einer bestimmen Dauer zu einem bestimmten Preis und den verabredeten Weiteren... weiterlesen

Gesamteigentum

Fazit

Das Gesamteigentum ist in bei Vorliegen der Gesamthandtypen (Gütergemeinschaft, Erbengemeinschaft, Gemeinderschaft, einfache Gesellschaft, Kollektivgesellschaft und Kommanditgesellschaft) wenn nicht unabdingbar so doch aus Gründen der Einheitlichkeit... weiterlesen

Gesamteigentum

Gerichtliche Auseinandersetzung

Für die strittige Auseinandersetzung unter den Gemeinschaftern ist der Richter zuständig: Vorfragenentscheide für strittige Fragen unter den Gesellschaftern Entscheidung Teilungsfragen und richterliche Teilungsvornahme anstelle Behörde,... weiterlesen

Gesamteigentum

Auseinandersetzungsvereinbarung

Da die oberwähnte Auseinandersetzungsordnung [vgl. Rechtsgrundlage] grundsätzlich dispositiver Art ist, können die Parteien in der Auseinandersetzungsvereinbarung selbst von den Rechtsgrundlage-Prinzipien abweichen, durch eine: Abschluss eines... weiterlesen

Gesamteigentum

Liquidatoren

Hinsichtlich der Berufung der Liquidatoren gelten folgende Perspektiven: eine oder mehrere Personen aus ihrer Mitte (Gesamteigentümer) aussenstehende Dritte zB einen Rechtsanwalt oder Treuhänder Liquidator sui... weiterlesen

Gesamteigentum

Rechtsgrundlage

In folgender Reihenfolge gelangen die massgebenden Liquidationsgrundlagen zum Einsatz: Liquidations-Klausel in der (ursprünglichen) Gesamthänder-Vereinbarung Liquidationsordnungs-Abrede nach Eintritt des Auflösungsgrundes Gesetzesbestimmung für das betreffende Gesamthandsverhältnis Analoge... weiterlesen

Gesamteigentum

Auseinandersetzungsverfahren

Einleitung Grundsätzlich hat die Auflösung des Gesamthandverhältnisses (Gütergemeinschaft, Erbengemeinschaft, Gemeinderschaft, einfache Gesellschaft, Kollektivgesellschaft und Kommanditgesellschaft) keine Wirkung auf die Aufhebung des Gesamthandverhältnisses: Die Gesamthänder bleiben... weiterlesen

Gesamteigentum

Aufhebung des Gesamteigentums

Für die Aufhebung von Gesamteigentum gelten folgende Grundsätze: Grundsatz: Kein Aufhebungsanspruch des Gesamteigentümers Im Gegensatz zum Miteigentümer [vgl. ZGB 650 Abs. 1] hat der Gesamteigentümer... weiterlesen

Gesamteigentum

Verfügung über „Gesamthandanteil“

Einleitung Vorweg ist festzuhalten, dass bei der Begriffsverwendung „Anteil“ im Zusammenhang mit Gesamteigentum nicht eine verfügbare Rechtsposition gemeint sein kann, sondern der Liquidationsanteil am Erlös... weiterlesen

Gesamteigentum

Subjektwechsel

Rechtssystem Scheidet ein Gesellschafter aus, wachsen bei ihm die Rechtspositionen ab (sog. „Abwachsung“ [Dekreszenz]) und wachsen bei den verbleibenden Gesellschaftern an (sog. „Anwachsung“ [Akreszenz]); theoretisch... weiterlesen

Gesamteigentum

Rechtsausübung

Die individuelle Rechtsausübung des einzelnen Gesamteigentümers ist ausgeschlossen. Nur die Gesamteigentümergemeinschaft und nicht der Einzelne sind zur Rechtsausübung legitimiert. Die individuelle Nutzung durch einen einzelnen... weiterlesen