Unerlaubte Handlung

Haftung für falsche Auskunft

Ausgangslage Guter Rat ist bekanntlich teuer. Es stellt sich deshalb die Frage, ob das Erteilen einer vertragslosen, unrichtigen Auskunft (auch „Referenz“) Schadenersatzforderungen begründen kann, Da... weiterlesen

Kollokationsverfahren / Kollokationsplan / Lastenverzeichnis

Aktivlegitimation und Passivlegitimation

Aktivlegitimation Anstelle einer Wiederholung der Ausführungen zur Aktivlegitimation wird verwiesen auf: Kollokationsklage gegen Konkursmasse: Aktivlegitimation Kollokationsklage gegen Mitgläubiger: Aktivlegitimation Passivlegitmation Statt einer Text-Wiederholung zum Thema... weiterlesen

Unerlaubte Handlung

Haftung für den Betrieb elektrischer Anlagen

Die Haftpflicht für Schäden, die durch elektrische Anlagen verursacht werden, ist im Bundesgesetz betreffend die elektrischen Schwach- und Starkstromanlagen vom 24.06.1902 (Elektrizitätsgesetz, EleG, SR 734.0)... weiterlesen

Unerlaubte Handlung

Haftung für den Betrieb von Eisenbahnen

Wenn beim Betrieb einer Eisenbahn ein Mensch getötet oder körperlich verletzt wird, haftet der Inhaber der Eisenbahnunternehmung für den daraus entstandenen Schaden (EBG 40b). Er... weiterlesen

Kollokationsverfahren / Kollokationsplan / Lastenverzeichnis

Klagefrist

Die Erhebung einer Kollokationsklage ist an eine Frist gebunden: Rechtsnatur Gesetzliche Frist nach SchKG [vgl. SchKG 148 und SchKG 250] Im öffentliche Interesse aufgestellte Frist... weiterlesen

Kollokationsverfahren / Kollokationsplan / Lastenverzeichnis

Rechtsnatur

Rechtsmittel Betreibungsrechtliche Klage, aber trotzdem zivilrechtliche Streitigkeit Gestaltungsklage gutheissendes Urteil bewirkt Änderung des Kollokationsplans Berichtigung des Kollokationsplans durch die Verwaltung kommt nur deklaratorische Bedeutung zu... weiterlesen

Unerlaubte Handlung

Haftung des Luftfahrzeughalters

Rechtsgrundlagen sind: Bundesgesetz über die Luftfahrt vom 21.12.1948 (Luftfahrtsgesetz/LFG) SR 748 Abkommen zur Vereinheitlichung von Regeln über die Beförderung im internationalen Luftverkehr (sog. Warschauer Abkommen,... weiterlesen

Kollokationsverfahren / Kollokationsplan / Lastenverzeichnis

Abgrenzungen

Beschwerde =   Korrekturmittel für formelle Fehler der Konkursverwaltung oder des Nachlassliquidators Weiterführende Informationen BESCHWERDE SchKG-Beschwerde / betreibungsrechtliche Beschwerde Kollokationsklage =   Rechtsmittel gegen materiell-rechtliche Fehler der... weiterlesen

Unerlaubte Handlung

Haftung des Motorfahrzeughalters

Bedeutung Bei dieser Haftungsart handelt es sich um eine Gefährdungshaftung, einer besonderen Art der Kausalhaftung. Der Halter eine Motorfahrzeug haftet für Schäden, die durch den... weiterlesen

Unerlaubte Handlung

Weitere Haftungstatbestände (Spezialgesetze)

Übersicht   Haftpflicht des Motorfahrzeughalters Rechtsgrundlage BG über den Straßenverkehr vom 19. Dezember 1958 (Strassenverkehrsgesetz/SVG) SR 741.01.   Artikel 58 (zu Haftpflicht und Versicherung 58... weiterlesen

Kollokationsverfahren / Kollokationsplan / Lastenverzeichnis

Funktion und Ziele

Funktion Die Kollokationsklage bezweckt die individuelle Geltendmachung von einheitlicher und ordnungsgemässer Anwendung des Schuldbetreibungs- oder Konkursrechts. Ziele Eigen-Kollokationsklage: Anfechtungsmöglichkeit einer abweisenden Kollokationsverfügung durch die Verwaltung... weiterlesen

Kollokationsverfahren / Kollokationsplan / Lastenverzeichnis

Grundsätzliches

Dem Kollokationsprozess gegen die Masse und gegen einen Mitgläubiger sind folgende Punkte gemeinsam: Funktion und Ziele Abgrenzungen Rechtsnatur Klagefrist Aktiv- und Passivlegitimation Zuständigkeit Richterkompetenzen Prozessverfahren... weiterlesen

Unerlaubte Handlung

Übersicht Haftungsvoraussetzungen

Verschuldenshaftung Handlung oder Unterlassung des Schädigers Schaden Kausalzusammenhang zwischen der Handlung des Haftpflichtigen und dem Schaden Widerrechtlichkeit Verschulden des Haftpflichtigen Kausalhaftung Schaden Kausalzusammenhang zwischen dem... weiterlesen

Unerlaubte Handlung

Begriff: Unerlaubte Handlung

Unter dem Begriff unerlaubte Handlung versteht man die ausservertragliche Haftung für widerrechtlich zugefügte Schädigungen. Zum Teil wird auch der Begriff Deliktshaftung oder deliktische Haftung verwendet.... weiterlesen

Kollokationsverfahren / Kollokationsplan / Lastenverzeichnis

KOLLOKATIONSPROZESS

Einleitung Der Kollokationsprozess lässt sich mit folgender Disposition erläutern: Grundsätzliches Funktion und Ziele Abgrenzungen Rechtsnatur Klagefrist Aktiv- und Passivlegitimation Zuständigkeit Richterkompetenzen Prozessverfahren Streitwertberechnung Kostentragung Wirkungen... weiterlesen

Kollokationsverfahren / Kollokationsplan / Lastenverzeichnis

Kollokationsklage-Fazit

Für den Entscheid, eine Kollokationsklage sind immer zu prüfen: 1. Lohnt sich eine Klage (wirtschaftlich)? Mutmassliche Konkursdividende? =   Interessenwert als Entscheidungsgrundlage für eine Massnahme =  ... weiterlesen

Kollokationsverfahren / Kollokationsplan / Lastenverzeichnis

Berechnung des Prozessgewinns

Profit des klagenden Dritt-Gläubiger Wie eingangs erwähnt profitiert der im Kollokationsprozess gegen einen Mitgläubiger obsiegende Dritt-Gläubiger dadurch, dass er als Prozessgewinn den Anteil am Liquidationserlös... weiterlesen

Kollokationsverfahren / Kollokationsplan / Lastenverzeichnis

Widerklage

Der Mitgläubiger ist nicht zur Widerklage berechtigt. Diejenigen Tatbestände, die den Mitgläubiger auf „Widerklagegedanken“ bringen, sind wie folgt zu behandeln: Mehrforderung des Mitgläubigers Nachträgliche Forderungsanmeldung... weiterlesen

Kollokationsverfahren / Kollokationsplan / Lastenverzeichnis

Verrechnung

Verrechnungserklärung des beklagten Mitgläubigers in der Forderungsanmeldung Verwaltungshandeln nach Verrechnung des Gläubigers in der Forderungseingabe Die Verwaltung hat die Verrechnung des Gläubigers zuzulassen und die... weiterlesen

Kollokationsverfahren / Kollokationsplan / Lastenverzeichnis

Einreden und Einwendungen

Vorgebracht werden können vom Drittkläger: Alle prozessrechtlichen oder materiellen Einreden und Einwendungen, ausser diejenigen aus dem persönlichen Verhältnis des Klägers gegen den Beklagten (Mitgläubiger) Dem... weiterlesen