Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Bürgschaft
Bürgschaft

Entstehung der Bürgschaft

Voraussetzungen Die Voraussetzungen für die Entstehung einer Bürgschaft sind die Folgenden: Vorhandensein einer gültigen Hauptschuld, zu der jene als Nebenverpflichtung hinzutritt. Keine Willensmängel auf Seiten... weiterlesen

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Bürgschaft
Bürgschaft

Begriff: Bürgschaft

Bei der Bürgschaft handelt es sich um einen einseitig verpflichtenden Vertrag: In diesem Vertrag verpflichtet sich der Bürge gegenüber dem Gläubiger des Hauptschuldners, für dessen... weiterlesen

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Vertragsmanagement
Vertragsmanagement

Vertrags-Management

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte bieten ihren Kunden im Rahmen ihrer Vertragsberatung und Vertragsgestaltung an, die geschlossenen Verträge in ihrem Contract Management-System erfassen und betreuen zu lassen.... weiterlesen

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Ungerechtfertigte Bereicherung
Ungerechtfertigte Bereicherung

Fazit

Wer ungerechtfertigt aus dem Vermögen eines andern bereichert worden ist, hat die Bereicherung zurückzuerstatten. Eingeschränkt wird die Rückerstattungspflicht nur in Fällen, in denen der Empfänger... weiterlesen

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Ungerechtfertigte Bereicherung
Ungerechtfertigte Bereicherung

Verjährung

Im Bereicherungsrecht gelten besondere Verjährungsregeln. OR 67 enthält eine relative und eine absolute Verjährungsfrist: 1. Relative Frist Die relative Frist beträgt drei Jahre: Sie beginnt zu... weiterlesen

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Ungerechtfertigte Bereicherung
Ungerechtfertigte Bereicherung

Rechtsfolgen

Rückerstattung Die ungerechtfertigt erlangte Bereicherung ist grundsätzlich zurückzuerstatten (OR 62 I). Der Entreicherte hat als Gläubiger gegen den Bereicherten als Schuldner eine Forderung, den sog.... weiterlesen

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Ungerechtfertigte Bereicherung
Ungerechtfertigte Bereicherung

Ursachen der Bereicherung

Je nach der Ursache der Vermögensverschiebung unterscheidet man zwischen verschiedenen Bereicherungstatbeständen (Kondiktionen). Die wichtigste Unterscheidung ist die zwischen der Bereicherung aufgrund einer Zuwendung / Leistung... weiterlesen

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Ungerechtfertigte Bereicherung
Ungerechtfertigte Bereicherung

Anspruchsvoraussetzungen

Der Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung setzt voraus: Eine Person wurde bereichert Eine andere Person wurde im selben Umfang entreichert die Bereicherung ist ungerechtfertigt, d.h. ohne... weiterlesen

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Ungerechtfertigte Bereicherung
Ungerechtfertigte Bereicherung

Funktion des Bereicherungsrechts

Der Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung  dient dem Ausgleich von Vermögensverschiebungen, die ohne einen Rechtsgrund erfolgt sind oder bezweckt die Rückabwicklung fehlgeschlagener Leistungsbeziehungen.... weiterlesen

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Ungerechtfertigte Bereicherung
Ungerechtfertigte Bereicherung

Abgrenzungen

Übersicht: Entstehungsgründe von Obligationen Nebst Vertrag und unerlaubter Handlung regelt das Bereicherungsrecht den dritten Entstehungsgrund von Obligationen.  (Für eine vergrösserte Ansicht klicken Sie auf die... weiterlesen

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Unerlaubte Handlung
Unerlaubte Handlung

Gesetzliche Grundlagen

OR 41 – 61 Diverse Spezialgesetze BG über den Straßenverkehr vom 19. Dezember 1958 (Strassenverkehrsgesetz/SVG) SR 741.01. BG über die Luftfahrt vom 21. Dezember 1948... weiterlesen