Erbrecht während des Getrenntlebens
Die Ehegatten bleiben trotz Trennung gegenseitig erbberechtigt. Das gesetzliche Erbrecht und eine allfällige Begünstigung aus Erbverträgen fallen erst mit der Rechtskraft der Scheidung dahin.... weiterlesen
Die Ehegatten bleiben trotz Trennung gegenseitig erbberechtigt. Das gesetzliche Erbrecht und eine allfällige Begünstigung aus Erbverträgen fallen erst mit der Rechtskraft der Scheidung dahin.... weiterlesen
Die Voraussetzung für die Abänderung von Eheschutz-Massnahmen ist eine wesentliche und dauernde Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse, die dem Eheschutzmassnahme-Entscheid zugrundeliegenden Fakten als unrichtig erscheinen lassen.... weiterlesen
Der Entscheid des Eheschutzgerichtes kann mit einem ordentlichen Rechtsmittel (Berufung) an die obere kantonale Instanz weitergezogen werden (Berufungsinstanz) und der Entscheid der 2. Instanz (unter... weiterlesen
Verfahren Wird ein schriftliches Gesuch mit Begründung eingereicht, wird dieses der Gegenpartei zur Stellungnahme zugestellt. Nach Eingang der Stellungnahme bestimmt das Gericht, ob zu einer... weiterlesen
Örtliche Zuständigkeit Für Eheschutz-Massnahmen ist das Gericht am Wohnsitz eines Ehegatten örtlich zuständig (ZPO 23). Unter Wohnsitz versteht man denjenigen Ort, wo sich der Lebensmittelpunkt... weiterlesen
Das Eheschutzgericht spricht in den allermeisten Fällen eine Trennung auf unbestimmte Zeit aus. Eine befristete Trennung ist zwar grundsätzlich möglich, hat aber den Nachteil, dass... weiterlesen
Grundarten Es werden grundsätzlich folgende zwei Grundarten von Eheschutz-Massnahmen unterschieden: Vermittelnder Eheschutz: richterliche Ermahnung und Vermittlung; in der Praxis kaum Bedeutung. Autoritativer Eheschutz: richterliche Anordnung... weiterlesen
Gesuch Das Eheschutzverfahren wird formell durch ein mündliches oder schriftliches Gesuch eines oder beider Ehegatten eingeleitet. Das Gesuch kann begründet sein oder auch nur ein... weiterlesen
Zweck des Eheschutzverfahrens Wenn sich ein Ehepaar über die Regelung des Getrenntlebens nicht einigen können oder sich einer der Ehepartner einer Lösungsfindung gar entzieht, indem... weiterlesen
Voraussetzungen Die einfachste und kostengünstigste Variante der Trennung ist die Trennung im gegenseitigen Einvernehmen. Wenn sich die Ehegatten einig darüber sind, (zumindest vorübergehend) getrennte Wege... weiterlesen
Grundsätze Das eheliche Zusammenleben der Ehegatten ist von folgenden Grundsätzen geprägt: Verhältnis unter den Eheleuten: einträchtiges Zusammenwirken sowie Treue- und Beistandspflicht als Grundregel der Gleichberechtigung... weiterlesen
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Klagen auf Scheidung verändern den Personenstand einer Person. Scheidungsklagen nennt man deshalb auch Statusklagen.... weiterlesen
Der Bundesrat hat einen Bericht mit dem Titel "Kollektiver Rechtsschutz in der Schweiz – Bestandesaufnahme und Handlungsmöglichkeiten" veröffentlicht. Der Bericht zum Schluss, der kollektive Rechtsschutz... weiterlesen
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NZZ vom 29.03.2011, Nr. 74, S. 19 BEZIRKSGERICHT ZÜRICH 3,5 Jahre Freiheitsstrafe für Unternehmer Firma ausgehöhlt und Mitarbeiter, Lieferanten und Kunden in neues Unternehmen übernommen... weiterlesen
Einleitung Mit einer sog. „Abwerbeprämie“ motivieren Unternehmen mit Fachkräftemangel ihre Mitarbeiter, geeignete Kollegen zu suchen. Man kann sich in ethischer Hinsicht über diese „Methode“ der... weiterlesen
Die Frist für die Ergreifung des Rechtsmittels gegen Verfügungen der unteren Aufsichtsbehörden (AB) in Schuldbetreibungs- und Konkurs-Sachen beträgt 10 Tage ab Eröffnung des anzufechtenden Entscheids... weiterlesen
Der Wohnsitz jedes Konkubinats-Partners befindet sich an dem Orte, wo er sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält [vgl. ZGB 23 Abs. 1]. Auch Konkubinatspartner... weiterlesen