Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Rechtsnatur Die Rechtsnatur des Kaufsrechts (KR) wird durch folgende Aspekte bestimmt: Gestaltungsrecht, dessen Ausübung Rechte und Pflichten wie aus einem gewöhnlichen Kaufvertrag begründet [vgl. hiezu... weiterlesen

Begriff: Kaufsrecht Mit dem Kaufrechtsvertrag gewährt der Kaufrechtsverpflichtete dem Kaufrechtsberechtigten die Befugnis, während einer bestimmten Zeit, max. 10 Jahren, durch einseitige Willenserklärung eine Sache (zB... weiterlesen

Einleitung Das Kaufsrecht ist das Gestaltungsrecht des Kaufsberechtigten, vom Kaufsverpflichteten während vorbestimmter Zeit und zu vorausvereinbarten Konditionen eine Sache durch einseitige Willenserklärung zu erwerben. Zustandekommen... weiterlesen

Das Vorkaufsrecht erlischt in folgenden Fällen: Ausübung des Vorkaufsrechts Nichtausübung des im Grundbuch nicht vorgemerkten Vorkaufsrechts bei Eintritt des Vorkaufsfalls Zeitablauf Tod des Verpflichteten beim... weiterlesen

Der Eigentumsübertragungsanspruch richtet sich: Allgemein an den Vorkaufsverpflichteten im Grundbuch vorgemerktes Vorkaufsrecht vor der Eigentumsübertragung an den Vorkaufsverpflichteten nach bereits erfolgter Eigentumsübertragung an den Dritterwerber.... weiterlesen

Die Ausübung des Vorkaufsrechts unterliegt folgenden Grundsätzen: Mitteilungspflicht des Verkäufers und des Grundbuchverwalters Allgemein Vorkaufsverpflichteter (Verkäufer) Im Grundbuch vorgemerktes Vorkaufsrecht Mitteilungspflicht von Vorkaufsverpflichtetem (Verkäufer) und... weiterlesen

Der Vorkaufsfall ist grundlegende Voraussetzung für die Geltendmachung des Vorkaufsrechts. Nicht jedes Rechtsgeschäft stellt ein Vorkaufsfall dar. – Das Vorkaufsrecht soll nur geltend gemacht werden... weiterlesen

Das Vorkaufsrecht an Aktien im Kurzüberblick: Verbreitung Familienunternehmen (Abwehr von Familienfremden / Konsolidierung Familienbesitz) KMU (Vermeidung Streubesitz) Mitarbeiterbeteiligungen (Rücknahme von Mitarbeitern, die Unternehmen verlassen haben)... weiterlesen

Bei Grundstücken besteht die Möglichkeit durch Vormerkung des Vorkaufsrechts zur Information jedes Dritten, der Rechte am Grundstück erwirbt, auf das vorbestandene Vorkaufsrecht hinzuweisen. Diese Verstärkung... weiterlesen

Für den bei Eintritt des Vorkaufsfalls massgebenden Kaufpreis des Vorkaufsgegenstandes gelten folgende Regeln: Keine Abrede =   nicht limitiertes Vorkaufsrecht =   sog. „zu Preis und Bedingungen... weiterlesen

Die Vertragsparteien können die Einräumung des Vorkaufsrechts ein Entgelt verabreden. Ein solches Entgelt soll die rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen bzw. Einschränkungen einer solchen Verfügungsbeschränkung abgelten.... weiterlesen

Das Vorkaufsrecht beginnt mit dem Vertragsschluss und orientiert sich hinsichtlich der Gültigkeitsdauer an folgenden Begebenheiten: keine Abrede Gültigkeitsdauer   =   (maximal) 25 Jahre [vgl. OR 216a]... weiterlesen

Die Vertragsparteien können Nebenabreden (naturalia und accidentalia negotii) vereinbaren, wie: VKR-Dauer (Befristung des nicht vorzumerkenden Vorkaufsrechts) Entgelt für die VKR-Einräumung? Vormerkungsabrede Vorkaufsfall Bezeichnung zusätzlicher Vorkaufsfälle... weiterlesen

Essentialia negotii Als wesentliche Bestandteile des Vorkaufsrechts gelten: Vertragsparteien Vorkaufsobjekt Immobilien (Grundstücke) [vgl. BGE 81 II 506 f.] Liegenschaften ins Grundbuch aufgenommene selbständige und dauernde... weiterlesen

Hinsichtlich des Vorkaufsberechtigten besteht die Möglichkeit zur Gestaltung als: 1. Personalrecht (Personalvorkaufsrecht) Art Verknüpfung mit einer bestimmten Person Anzahl Vorkaufsberechtigte eine Person eine Mehrheit von... weiterlesen

Es gelten bei der Begründung eines Vorkaufsrechts unter Lebenden folgende Formerfordernisse: Vorkaufsrecht an Fahrnisgegenstand Kein Formzwang (Formfreiheit [vgl. OR 11]) Rat: Schriftformabrede Vorkaufsrecht an Grundstücken... weiterlesen

Der Vorkaufsvertrag ist an folgende Zustandekommens-Voraussetzungen gebunden: Übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung der Parteien [vgl. OR 1 Abs. 1] Festlegung des Vorkaufsfalls und ev. Ausnahmen (Verkauf an... weiterlesen

Das Vorkaufsrecht kann entstehen: 1. Von Gesetzes wegen Miteigentums-Vorkaufsrecht [vgl. ZGB 682] Baurechts-Vorkaufsrecht [vgl. ZGB 682] Gesetzliches Vorkaufsrecht im landwirtschaftlichen Bodenrecht [ZGB 682, BGBB 42,... weiterlesen

Rechtsnatur Die Rechtsnatur des Vorkaufsrechts wird gleich durch mehrere Aspekte geprägt: Gestaltungsrecht, dessen Ausübung Rechte und Pflichten wie aus einem gewöhnlichen Kaufvertrag begründet [vgl. hiezu... weiterlesen

Begriff: Vorkaufsrecht Mit dem Vorkaufsrechtsvertrag gewährt der Vorkaufsverpflichtete dem Vorkaufsberechtigten die Befugnis, durch einseitige Willenserklärung eine Sache (zB Grundstück, Aktien etc.) zu erwerben, sofern die... weiterlesen