Freimengen / Freigrenzen
Zoll – Freimengen und Freigrenzen Ausgangslage Für folgende Waren des Reiseverkehrs, die in die Schweiz eingeführt werden, gelten gewisse Freimengen und Freigrenzen Gegenstände des Eigenbedarfs... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Fazit
Die Rechtsschutzversicherung hat sich als Mittel des risikobegrenzten Zugangs zur Justiz bewährt. Trotz der wichtigen Funktion der Rechtsschutzversicherung und ihrer wachsenden Bedeutung wird regelmässig Kritik... weiterlesen
Ausschliessliches Benützungsrecht des Stockwerkeigentümers
Das Ausschliessliche Benützungsrecht charakterisiert sich wie folgt: Definition Das Ausschliessliche Benützungsrecht beinhaltet den Verzicht der StWEG auf die Nutzung eines gemeinschaftlichen Grundstücks- oder Gebäudeteils und... weiterlesen
Sonderrecht des Stockwerkeigentümers
Beim Sonderrecht zustehenden Räume ist folgendes zu beachten: Definition Das Sonderrecht ist das Kernrecht jeden Stockwerkeigentümers Gegenstand Das Sonderrecht hat aus in sich abgeschlossenen Räumen... weiterlesen
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Gesetzliche Grundlage
Bundesverfassung: Art. 9 BV: Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und... weiterlesen
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Rechtsgrundlage
Grundlage des Rechtsgutachtens: OR 394 ff. (einfacher Auftrag) Weiterführende Informationen Auftrag... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen
Bundesverfassung: Art. 9 BV: Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und... weiterlesen
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Studie zur Unternehmensnachfolge in der Schweiz
Die Frage der Unternehmensnachfolge ist für viele Schweizer KMU und Familienbetriebe sehr aktuell: Jedem 4. Schweizer Unternehmen steht in den kommenden fünf Jahren ein Generationenwechsel... weiterlesen
ARRESTEINSPRACHE
Zweck Die Einsprache soll den vom Arrest Betroffenen nachträglich rechtliches Gehör verschaffen. Die Einsprache dient der Überprüfung des Arrestbewilligungsentscheides durch das Arrestgericht. Zuständigkeit / Frist... weiterlesen
Internationale Verhältnisse
Anwendbares Recht Der Garantievertrag untersteht bei Fehlen einer Rechtswahl dem Recht des Staates, mit dem er am engsten zusammenhängt. Der engste Zusammenhang besteht vermutungsweise mit... weiterlesen
Rechtsfolgen
Fälligkeit der Garantie Die Garantie wird fällig, wenn die Leistung des Dritten zum vereinbarten Zeitpunkt nicht erfolgt (Mahnung, Fristansetzung nicht notwendig) Schadenersatzanspruch Beim Ausbleiben der... weiterlesen
Entstehung der Garantie
Folgende Voraussetzungen müssen für die Entstehung eines Garantievertrages erfüllt sein: Handlungsfähigkeit des Promittenten Urteilsfähigkeit des Promissars Formvorschrift der Garantie: Der Garantievertrag ist formfrei gültig Erscheinungsform... weiterlesen
Rechtliche Grundlagen
Die rechtliche Grundlage der Garantie findet sich primär im Art. 111 des Bundesgesetzes über das Obligationenrecht vom 30. März 1911/18. Dezember 1936 (OR, SR 220).... weiterlesen
Arten von Garantien
Es wird zwischen der reinen und der bürgschaftsähnlichen Garantie unterschieden. In der Praxis sind Bankgarantien von grosser Bedeutung. Reine Garantie Der Promittent steht für einen... weiterlesen
Begriff: Garantie / Garantievertrag
Beim Garantievertrag verspricht der Promittent (Garantieschuldner, Garant) dem Promissar (Gläubiger, Begünstigter), diesem Schadenersatz zu leisten, falls die Leistung eines Dritten, bzw. ein bestimmtes oder bestimmbares... weiterlesen
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