Aufgrund des allgemeinen Überwachungsrechtes können die Aufsichtsbehörden (AB) auch ohne Beschwerde bei Gesetzwidrigkeiten in ein konkretes Vollstreckungsverfahren eingreifen. Auslöser eines Einschreitens von Amtes wegen können... weiterlesen
Je nach Thema und Vorgeschichte kann es Sinn machen, trotz Erlass einer rechtsmittelfähigen Verfügung die Vorinstanz (VI) nochmals um Neubeurteilung der Sache zu ersuchen der... weiterlesen
Die Beschwerdefrist beträgt 10 Tage, berechnet ab Zustellung der anzufechtenden Verfügung (SchKG 17 Abs. 2), bei Gesetzeswidrigkeit oder Unangemessenheit 5 Tage in der Wechselbetreibung (SchKG... weiterlesen
Zur Beschwerde legitimiert sind: 1. Beschwerdeführer Grundsatz Wer in seinen rechtlich geschützten oder tatsächlichen Interessen berührt ist durch die Verfügung eines Vollstreckungsorgans und ein schutzwürdiges... weiterlesen
Einleitung Die Verfügungen der Vollstreckungsorgane sind nur aus den im Gesetz genannten Gründen mit Beschwerde anfechtbar: Gesetzesverletzung Unangemessenheit Rechtsverweigerung Rechtsverzögerung Jedenfalls wird ein Verfahrensfehler gerügt!... weiterlesen
Anfechtbar mit der SchKG-Beschwerde sind nur konkrete auf den Verfahrensgang einwirkende Massnahmen: Verfügungen der Vollstreckungsorgane Vollstreckungsorgan (Betreibungsbeamter, Konkursamt, a.a. Konkursverwalter oder Liquidator im Nachlassverfahren mit... weiterlesen
Form In der Regel einfache Schriftlichkeit. In bestimmten Kantonen kann die Beschwerde an untere Aufsichtsbehörden mündlich zu Protokoll erklärt werden. Verbesserliche Fehler „Bei schriftlichen Eingaben,... weiterlesen
Voraussetzungen sind: Die Beschwerde muss einen praktischen Zweck verfolgen. Kein praktischer Grund: blosse Feststellung der Pflichtwidrigkeit keine Fehlerabklärung für die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen Die Beschwerde... weiterlesen
Die Beschwerde ist ein verwaltungs-rechtlicher Rechtsbehelf: Beurteilung durch die Aufsichtsbehörde (AB) des Vollstreckungsorgans Beurteilung nur von verfahrens-rechtlichen Aspekten und nicht von materiell-rechtlichen Fragen. Ausnahmen Materiell-rechtliche... weiterlesen
Einleitung Bei der Kollokation oder Abweisung von Forderungen durch die Konkursverwaltung stellt sich vor jeder Beanstandung die Frage, ob der Rechtsbehelf (Beschwerde) oder das Rechtsmittel... weiterlesen
Zur Anfechtung des Lastenverzeichnisses ist kurz folgendes zu erwähnen: Klagegegenstand Es gelten die gleichen Grundsätze wie bei KOLLOKATIONSKLAGE KOLLOKATIONSPROZESS BESCHWERDE Materiell-rechtliche Entscheidungen der Verwaltung zum... weiterlesen
Eigen-Kollokationsprozess Die Führung von Eigen-Kollokationsprozessen sollte für einen Gläubiger mit sorgfältiger Anspruchsdokumentierung problemlos möglich sein. Meistens bestehen aber Unsicherheiten im Forderungsbestand und im Quantitativ aus... weiterlesen
Materielle Erledigung Das materielle Ergebnis des Kollokationsprozesses gegen den Mitgläubiger zeitigt folgende Wirkungen: Obsiegen des Kollokationsklägers Kollokationsplan-Änderung bzw. -Berichtigung Gutheissendes Kollokationsurteil bewirkt eine verbindliche Änderung... weiterlesen
Materielle Erledigung Das materielle Ergebnis des Kollokationsprozesses gegen die Masse zeitigt folgende Wirkungen: Obsiegen des Kollokationsklägers Kollokationsplan-Änderung bzw. -Berichtigung Gutheissendes Kollokationsurteil bewirkt eine verbindliche Änderung... weiterlesen
Die Mietzinskaution führt beim Auszug des Mieters jedoch zu Streitigkeiten zwischen Mietern und Vermietern. Mieter sollten sich beim Abschluss eines Mietvertrages frühzeitig vergewissern, dass ihr... weiterlesen
Die primäre Funktion der Haftung aus unerlaubter Handlung liegt im Schadensausgleich, indem der vom Geschädigten erlittene Schaden auf den Schädiger überwälzt wird, um dem Geschädigten... weiterlesen
Übersicht Versicherungsarten Personen- und Summenversicherung Leben Unfall Krankheit Schadensversicherung Sachversicherung Vermögensversicherung Feuerversicherung Diebstahlversicherung Wasser-/Glasversicherung etc. Privathaftpflichtversicherung Rechtschutzversicherung Betriebsausfallversicherung etc. Rechtsverhältnis Geschädigter / Leistungspflichtiger Einzel- und... weiterlesen
Der Kollokationsprozess hat grundsätzlich keine über das Konkursverfahren bzw. Nachlassverfahren hinausgehende Rechtswirkung. Da die vorfrageweise Prüfung der materiell-rechtlichen Fragen den Hauptteil des Kollokationsprozesses ausmacht, zeitigt... weiterlesen
Bei der Kostentragung ergeben sich folgende Fragestellungen: Anwendbares (Tarif-)Recht Es gilt nicht der SchKG-Gebührentarif, sondern der kantonale Prozesstarif am Konkursort. Kostenauflage (Gerichtskosten und Prozessentschädigung) Grundsätze... weiterlesen
Soweit in Spezialgesetzen nichts anderes bestimmt ist, gelten die Grundregeln von OR 60. Die Ansprüche des Geschädigten verjähren innerhalb einer Frist von drei Jahren seit Kenntnis von Schaden... weiterlesen