Immissionen eines rauchenden Nachbarn = Mietmangel
Nikotin, Feinstaub und Zigarettengeruch aus der Nachbarwohnung stellen einen Miet-Mangel dar.... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Roland Norer / Andreas Wasserfallen: Agrarrecht
Das Jahrbuch zum Agrarrecht stellt dar: die aktuellen rechtlichen Entwicklungen im Agrarbereich.... weiterlesen
Definitive Rechtsöffnung: Ohne Betreibungsfortsetzung keine Gerichtskosten- und Parteientschädigung-Überwälzung auf den Schuldner
In der Betreibung des Gläubigers für seine mit definitivem Rechtsöffnungsentscheid zugesprochene Kosten und Parteientschädigung...... weiterlesen
Strafbestimmungen direkte Bundessteuern
Summary Die Steuerpflichtigen haben verschiedene Pflichten zu erfüllen: Die Massnahmen, welche die Steuerverwaltungen gegenüber den Steuerpflichtigen bei mangelnder Pflichterfüllung ergreifen, sind unterschiedlich. Die (Steuer)Straftaten gegen... weiterlesen
Alkoholkranker Mitarbeiter verursacht betrunken Autounfall: Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers bejaht
Bei einem alkoholkranken Servicetechniker, welcher nach einem Autounfall in betrunkenem Zustande mit sofortigem Führerausweisentzug...... weiterlesen
Nachbesteuerung
Summary Sog. «Nachsteuern» (zugunsten des Fiskus) gelten als Nachforderung von Die Nachsteuern bezwecken Die Nachsteuern beinhalten Agenda Gesetzliche Grundlagen Bedeutung der «Nachbesteuerung» Die den Steuerpflichtigen belastende... weiterlesen
Homeoffice + Remote-Arbeit erfordern bestimmte «Spielregeln»
Ist ein Arbeitgeber in der aktuellen Situation bereit, sein Homeoffice-Konzept weiterzuführen, sollten die «Spielregeln» klar festgelegt werden.... weiterlesen
Credit Suisse AG / FINMA: Rechtswidrige Abschreibung von AT1-Kapitalinstrumenten (Fortsetzung)
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Zwischenverfügung vom 22.10.2025 alle hängigen Verfahren betreffend die Abschreibung von AT1-Kapitalinstrumenten... weiterlesen
André Kuhn / Katja Schott-Morgenroth / Letizia Schlegel / Michelle Bruni / Fabian Akeret: Gesellschaftsrecht
Der vorliegende Werk fasst die wichtigsten Entwicklungen im Gesellschaftsrecht für das Jahr 2023 zusammen, für die Bereiche... weiterlesen
Teilrevision Opferhilfegesetz (OHG): Gewaltopfer sollen besser unterstützt werden
Die Hilfsangebote für Opfer von häuslicher und sexueller Gewalt sollen ausgebaut werden.... weiterlesen
Stablecoins und Kryptos: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 22.10.2025 die Vernehmlassung zu einer Änderung des Finanzinstitutsgesetzes eröffnet... weiterlesen
Kurzarbeitsentschädigung (KAE): Bundesrat erhöht Höchstbezugsdauer ab 01.11.2025 auf 24 Monate
Der Bundesrat (BR) hat die Höchstbezugsdauer für die Kurzarbeitsentschädigung (KAE) auf 24 Monate erhöht.... weiterlesen
Homeoffice-Neuregelung: NR will Lockerung und Flexibilisierung
Im Homeoffice sollen künftig weniger starre Regeln gelten: Homeoffice-Neuregelung: WAK-NR stimmt zu.... weiterlesen
Noch nicht rechtskräftige Strafbefehle: Keine freie Einsichtnahme
Interessierte Personen erhalten keine freie Einsichtnahme in Strafbefehle, welche noch nicht rechtskräftig geworden sind.... weiterlesen
Auskunft des Grundbuchamts: Einsichtnahme ins Grundbuch
Es besteht kein voraussetzungsloses Einsichtsrecht eines Erben in die von der verstorbenen Person abgeschlossenen Kaufverträge, nach erfolgter Teilung der Erbschaft. Das Interesse an der Einsichtnahme... weiterlesen
Covid-19-Kredit: Aufhebung Falschbeurkundungs-Strafbescheid wegen Verfahrensmängeln
Der Beschwerdeführer wandte sich gegen die Schuldsprüche wegen Betrugs und Urkundenfälschung im Zusammenhang mit dem beantragten Covid-19-Kredit... weiterlesen
Credit Suisse AG / FINMA: Rechtswidrige Abschreibung von AT1-Kapitalinstrumenten
Der von der FINMA im März 2023 verfügten Abschreibung von AT1-Kapitalinstrumenten der Credit Suisse fehlt die Rechtsgrundlage.... weiterlesen
Ärztliche Gefälligkeitszeugnisse: BR erachtet die aktuellen Vorschriften als ausreichend
Ärztliche Gefälligkeitszeugnisse kommen selten vor: Der Bundesrat (BR) erachtet die geltenden rechtlichen Vorschriften als genügend...... weiterlesen
Jonas Stähli: Die aktive uneigentliche notwendige Streitgenossenschaft nach Art. 260 SchKG in der ZPO
Die Abtretungsgläubiger nach Art. 260 SchKG bilden bei der klageweisen Anspruchsdurchsetzung eine sog. „uneigentliche notwendige Streitgenossenschaft“.... weiterlesen
Mietmängel: Schadenersatz wegen entgangenen Gewinns
Der strikte Beweis für den entgangenen Gewinn kann oft nicht erbracht werden... weiterlesen
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