Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Geldwäscherei / Geldwäscher...
Geldwäscherei / Geldwäschereigesetz

Organisatorische Massnahmen

Zusätzlich zu den bereits genannten Sorgfaltspflichten der Art. 3 – 7 GwG (Identifizierung etc.) muss ein Finanzintermediär die in seinem  Bereich notwendigen Massnahmen umsetzen, um... weiterlesen

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Geldwäscherei / Geldwäscher...
Geldwäscherei / Geldwäschereigesetz

Abklärungspflichten

Finanzintermediäre müssen zur Bekämpfung der Geldwäscherei nicht nur die Vertragspartei identifizieren, ferner gilt es, auch die vom Vertragspartner verlangte Geschäftsbeziehung zu untersuchen, d.h. zu verstehen.... weiterlesen

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Geldwäscherei / Geldwäschereigesetz

Geldwäschereigesetz – Sorgfaltspflichten

Die Sorgfaltspflichten der Finanzintermediäre nach Art. 3 – 8 GwG sind: Identifizierung der Vertragspartei Feststellung des wirtschaftlichen Berechtigten Erneute Identifizierung oder Feststellung Abklärungspflichten Dokumentations- und... weiterlesen

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Geldwäscherei / Geldwäschereigesetz

Geldwäschereigesetz und Abgrenzungen

Nichterfasster Personenkreis Wegen mangelnder Missbrauchsgefahr werden vom Geltungs- bzw. Anwendungsbereich des GwG nachfolgende Institutionen ausgenommen (vgl. Art. 2 Abs. 4 GwG): Schweizerische Nationalbank; steuerbefreite Einrichtungen... weiterlesen

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Geldwäscherei / Geldwäschereigesetz

Geltungsbereich Geldwäschereigesetz

Nachfolgend wird ein Überblick über den Anwendungsbereich des GwG gegeben: Räumlicher Geltungsbereich Persönlicher / Geltungsbereich Finanzintermediäre Banken- / Versicherungssektor Nichtbankensektor Räumlicher Geltungsbereich Das GwG selbst... weiterlesen

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Geldwäscherei / Geldwäschereigesetz

Phasen der Geldwäscherei

Um die Bestimmungen und Ansatzpunkte des GwG besser einordnen zu können, ist es vor Darstellung der verschiedenen Instrumente/Mittel wichtig, die vom GwG ins Visier genommene... weiterlesen

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Geldwäscherei / Geldwäscher...
Geldwäscherei / Geldwäschereigesetz

GwG – Gegenstand, Ziel / Zweck

Das Geldwäschereigesetz (GwG) ist als Rahmengesetz konzipiert. Demnach enthält es generelle Vorgaben, die durch flankierende Verordnungen konkretisiert werden. Das GwG regelt die: Bekämpfung der Geldwäscherei... weiterlesen

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Geldwäscherei / Geldwäschereigesetz

Gesetzliche Grundlagen

Die Vielzahl der gesetzlichen Vorschriften zur Bekämpfung der Geldwäscherei bzw. Terrorismusfinanzierung auf nationaler bzw. internationaler Ebene erfordert zunächst eine auszughafte Darstellung der wichtigsten nationalen Rechtsquellen... weiterlesen

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Geldwäscherei / Geldwäscher...
Geldwäscherei / Geldwäschereigesetz

Begriffe

Geldwäscherei Das Bundesgesetz über die Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung im Finanzsektor (Geldwäschereigesetz, GwG) selbst enthält abseits der Bestimmung der Anwendung auf „Finanzintermediäre“ keine... weiterlesen

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VR-Haftung / Haftung des Ve...
VR-Haftung / Haftung des Verwaltungsrats

Fazit und Checkliste

Fazit Entsprechend der im US-Recht entwickelten Business Judgement Rule ist auch die schweizerische Rechtsprechung bestrebt, der aktienrechtlichen Verantwortlichkeit von Gesellschaftsorganen insoweit Grenzen zu ziehen, als... weiterlesen

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VR-Haftung / Haftung des Verwaltungsrats

Prozessuales

Beweislast Grundsätzlich ist der Kläger beweispflichtig für Schaden Pflichtverletzung Kausalzusammenhang Beweismass Im Zusammenhang mit der Business Judgement Rule muss der Kläger glaubhaft darlegen, dass in... weiterlesen

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VR-Haftung / Haftung des Verwaltungsrats

Elemente

Die nachfolgenden Elemente der Business Judgement Rule sind heute wohl auch in der Schweiz beachtlich: Vorliegen einer Geschäftsentscheidung; Unbefangenheit und Unabhängigkeit; gehörige Sorgfalt; Handeln im... weiterlesen

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VR-Haftung / Haftung des Verwaltungsrats

Anwendungsbereiche

Sachlich Die Business Judgement Rule wird regelmässig im Umfeld von Verantwortlichkeitsprozessen gegen den Verwaltungsrat bzw. gegen die Geschäftsleitung zitiert, insbesondere wenn eine Schädigung aus unsorgfältig... weiterlesen

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VR-Haftung / Haftung des Verwaltungsrats

Funktion

Die Business Judgement Rule versucht, die von den Organen einer Gesellschaft geforderte Sorgfalt näher umzureissen und mahnt die Gerichte bei der nachträglichen Prüfung fehlerhafter unternehmerischer... weiterlesen

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VR-Haftung / Haftung des Verwaltungsrats

Exkurs: Business Judgement Rule

Die Business Judgement Rule ist als «Regel für unternehmerische Entscheidungen» in den USA entwickelt worden. Bei der gerichtlichen Beurteilung von Schadenersatzansprüchen aus aktienrechtlicher Verantwortlichkeit findet... weiterlesen

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Testament / Letztwillige Ve...
Testament / Letztwillige Verfügung

Testament-Mängel und Klagen

Übersicht über mögliche Testament-Mängel und entsprechende Klagen Mangel Klage ZGB Siehe Testier-Unfähigkeit des Erblassers (Unzurechnungsfähigkeit) Ungültigkeitsklage 519-521 Ungültigkeitsklage Willensmangel des Erblassers Ungültigkeitsklage 519-521 Ungültigkeitsklage Rechtswidriger... weiterlesen