Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Konventionalstrafe
Konventionalstrafe

Rechtsgrund

Rechtsgrund einer Konventionalstrafe kann sein: ein Vertrag die Gesellschaftsstatuten Weiterführende Informationen www.statuten.ch www.aktiengesellschaft.ch... weiterlesen

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Konventionalstrafe
Konventionalstrafe

Form

Grundsatz Die Verpflichtung zur Bezahlung einer Konventionalstrafe bedarf zu ihrer Gültigkeit der gleichen Form wie das Rechtsgeschäft, für deren Nichterfüllungsfall die Vertragsstrafe verabredet wird. Beispiele... weiterlesen

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Konventionalstrafe
Konventionalstrafe

Konventionalstrafen-Abrede

Entstehung der Konventionalstrafen-Abrede Die gültige Vereinbarung einer Konventionalstrafe setzt voraus: Bestand einer Hauptschuld Eine im Voraus abgeschlossene Konventionalstrafen-Abrede ist doppel bedingt und setzt damit voraus:... weiterlesen

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Konventionalstrafe
Konventionalstrafe

Zulässigkeiten / Ausnahmen

Grundsatz Die Zulässigkeit der Konventionalstrafe ergibt sich aus dem Gesetz (OR 160 ff.). Abgesehen von nachgenannten Ausnahmen dürfen grundsätzlich beliebige Verpflichtungen durch eine Konventionalstrafe gesichert... weiterlesen

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Konventionalstrafe
Konventionalstrafe

Grundlagen

Gesetzliche Grundlagen Obligationenrecht Art. 160 Art. 161 Art. 162 Art. 163... weiterlesen

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Konventionalstrafe
Konventionalstrafe

Begriff

Die Konventionalstrafe ist ein dem Vertragspartner fix versprochener Geldbetrag für den Fall, dass der Versprechende seine Vertragspflichten nicht oder nicht richtig erfüllt. Synonym: Konventionsstrafe Vertragsstrafe... weiterlesen

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Einzelfirma / Einzelunterne...
Einzelfirma / Einzelunternehmen / Einzelkaufmann

Literatur

BALLMER DAVID, Der Einzelunternehmer mit beschränkter Haftung – ein Modell für die Schweiz?, recht 2018 25 ff. BOEMLE Max, Unternehmensfinanzierung, 13. Auflage, Zürich 2002, S.... weiterlesen

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Einzelfirma / Einzelunterne...
Einzelfirma / Einzelunternehmen / Einzelkaufmann

Haftung

Für Schulden des Einzelkaufmanns haftet sein ganzes Vermögen (Geschäfts- und Privatvermögen), unabhängig davon, ob die Verpflichtung aus geschäftlichen oder privaten Gründen entstanden ist. Haftungsbeschränkung Viele... weiterlesen

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Einzelfirma / Einzelunterne...
Einzelfirma / Einzelunternehmen / Einzelkaufmann

Vertretung

Einzelkaufmann Grundsätzlich tritt bei der Einzelfirma der Einzelkaufmann einzelzeichnungsberechtigt in eigenem Namen und auf eigene Rechnung auf. Stellvertretung Der Einzelkaufmann ist berechtigt, einer Hilfsperson die... weiterlesen

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Einzelfirma / Einzelunterne...
Einzelfirma / Einzelunternehmen / Einzelkaufmann

Unternehmensvermögen?

Die Schweizerische Rechtsordnung sieht keine Verselbständigung des Einzelfirma-Vermögens vor. Entsprechend besteht zivilrechtlich keine Unterscheidung von Unternehmens- und Privatvermögen. Haftung Für Unternehmensschulden haftet immer das ganze... weiterlesen

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Einzelfirma / Einzelunterne...
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Voraussetzungen?

In persönlicher Hinsicht Die Einzelfirma ist jedermann zugänglich. Voraussetzung ist indessen die Handlungsfähigkeit des Einzelkaufmanns [vgl. ZGB 12 ff.] Vormundschaftliche Bewilligung zur selbständigen Ausübung eines... weiterlesen

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Einzelfirma / Einzelunternehmen / Einzelkaufmann

Vorteile / Nachteile

Die wichtigsten Vor- und Nachteile der Einzelfirma sind: Vorteile der Einzelfirma Flexibilität Entscheidungsfreiheit Unmittelbarkeit (sofortige Entscheide) Keine Zuständigkeitenbeachtung (anders: AG, GmbH) Keine Formvorschriften Keine Rechenschaftspflicht... weiterlesen

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Einzelfirma / Einzelunterne...
Einzelfirma / Einzelunternehmen / Einzelkaufmann

Verbreitung und Entstehungsgründe

Verbreitung Die Einzelfirma ist sehr verbreitet. – Jeder Einzelkaufmann, Händler, Berater oder Freelancer betreibt eine Einzelfirma. Auch Aenderungen im Personenbestand bei Personengesellschaften (einfache Gesellschaft, Kollektivgesellschaft... weiterlesen

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Unternehmenssitz / Domizil
Unternehmenssitz / Domizil

UNTERNEHMENSSITZ

Statutarischer Sitz Bei den Körperschaften des Schweizerischen Obligationenrechtes zählt die Nennung des Sitzes zum gesetzlich vorgeschriebenen Inhalt der Statuten: » Statutarischer Sitz Gesetzlicher Sitz Der... weiterlesen

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Unternehmenssitz / Domizil
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Muster

Sitzverlegung Musterurkunde: Sitzverlegung (PDF, 36 KB) Statutenauszug zum Gesellschaftssitz Muster: Statutenauszug zum Gesellschaftssitz (PDF, 31 KB) Handelsregisteranmeldung Muster: Handelsregisteranmeldung (PDF, 42 KB) Domizilvertrag Muster: Domizilvertrag... weiterlesen