AGB-Einbeziehung
Die Einbeziehung der AGB ist für die AGB-Anwendbarkeit von grundsätzlicher Wichtigkeit: Ohne Einbeziehung keine AGB-Geltung! Im Folgenden sollen nun die Details der Einbeziehung erläutert werden:... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
AGB-Ausgestaltung
Die Anbieter machen mit den AGB-Ausgestaltungen ihren Kunden die Kenntnisnahme nicht einfach: kleine Schriften (daher: „das Kleingedruckte“) komplizierte Formulierungen mehrere Seiten. Dies sind die Themen... weiterlesen
AGB-Verbreitung
AGB sind aus dem Geschäftsverkehr kaum mehr wegzudenken. Anzutreffen sind: AGB für Anbieter + Besteller AGB nach Verfassern und Adressaten AGB nach Branchen AGB nach... weiterlesen
AGB-Ziele
Mögliche Ziele der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind: Rationalisierungszweck zB Reduktion der Transaktionskosten Modernisierungsfunktion zB Lückenfüllungsfunktion Besserstellungszweck Freizeichnungs-Klauseln (Haftungsbeschränkungen, Haftungsausschlüsse, Haftungsfreistellungen) Sicherheiten-Klauseln (Retentionsrecht, Eigentumsvorbehalt, Debitorenzession) Risikoverlagerungen... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen des AGB-Rechts
Gesetzliche Grundlagen: Allgemeine Geschäftsbedingungen Obligationenrecht (OR) OR 18 OR 1 OR 6 UWG 8 KIG (Konsumenteninformationsgesetz) Zivilgesetzbuch (ZGB) ZGB 8 Weitere Erlasse Bundesgesetz vom 23.... weiterlesen
Volksabstimmung zur Buchpreisbindung
(Artikel aktualisiert am 15.03.2012) Am 11. März 2011 entschieden sich die Stimmbürger in der Schweiz mit 56,1% gegen die Wiedereinführung der Buchpreisbindung. Damit können die... weiterlesen
Totalrevision des Alkoholgesetzes
Der Bundesrat schlägt eine Totalrevision des Alkoholgesetzes vor und möchte unter anderem ein Alkoholverkaufsverbot ab 22 Uhr für den Detailhandel festlegen. Am 27. Januar 2012... weiterlesen
Fazit
Die Arbeitnehmerhaftung wird stark von OR 55 und OR 101 beeinflusst. Im Übrigen ist sie angelehnt an die Regeln des allgemeinen Haftpflichtrechts.... weiterlesen
Strafrechtliche Verantwortlichkeit
Eine strafrechtliche Verantwortlichkeit entsteht – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – in folgenden Bereichen: Strafgesetz (StGB) zB fahrlässige Körperverletzung Arbeitsgesetz Missachtung des Schutzes von Leben und... weiterlesen
Privatrechtliche Haftung
Allgemeines Ohne Anspruch auf Vollständigkeit sind folgende Haftungsfälle denkbar: Haftung für Arbeitnehmerschädigung des Dritten Haftung für mangelhafte Arbeitsausführung Haftung gegenüber dem Arbeitnehmer Haftung für Arbeitnehmerschädigung... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen
Gesetzesbestimmungen OR 55 OR 101 OR 328 GlG 4 f. OR 328b UVG 82 OR 41 ArG 6 Gesetzestexte Art. 55 OR C. Haftung des... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis Schenkungen
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Inhaltsverzeichnis
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Checkliste
Checkliste: Testament / Letztwillige Verfügung Testamentgültigkeit – Form Eigenhändiges Testament Öffentliches Testament Nottestament Testamentgültigkeit – Inhalt Widerrechtlichkeit Sittenwidrigkeit Willensmangel (Irrtum, Täuschung) Unmöglichkeit Testamentinhalt Testator Vorname... weiterlesen
Widerruf des Widerrufs
Ein Widerruf des Widerrufs ist möglich (vgl. BGE 101 II 211). Dies kann geschehen durch expliziten Widerruf des Widerrufs mittels eines neuen Testamentes (ZGB 509;... weiterlesen
Testament-Widerruf (Testaments-Aufhebung)
Übersicht: Widerruf-Formen Expliziter Testament-Widerruf Testament-Widerruf mittels Testament-Vernichtung Testament-Widerruf aufgrund später erstellten Testaments Expliziter Testament-Widerruf Ein Testament-Widerruf kann durch expliziten Widerruf eines früheren Testamentes mittels eines... weiterlesen
Testament-Inhalt
Mittels Testament erlässt der Erblasser Anordnungen über seinen Nachlass. Mögliche Inhalte sind insbesondere: Feststellungen Rechtswahl Erben-Einsetzung Vor- und Nacherben-Einsetzung Ersatzerben-Einsetzung Teilungsvorschriften (Bsp. „die Tochter erhält... weiterlesen
Testaments-Funktion
Übersicht Neues Testament (erstmaliges) Neues Testament (nicht erstmaliges)» Widerrufsklausel in den einleitenden Textstellen Testaments-Änderung Testaments-Nachtrag Neues Testament (erstmaliges) Das erstmalige Testament ist die erste Fassung... weiterlesen
Nottestament
Gesetzliche Grundlage ZGB 506: Mündliche Verfügung ZGB 507: Beurkundung ZGB 520a: Formmangel ZGB 508: Verlust der Gültigkeit Materielle Voraussetzungen Vorausgesetzt wird in materieller Hinsicht, dass... weiterlesen
Eigenhändiges Testament
Gesetzliche Grundlage Art. 505 ZGB 3. Eigenhändige Verfügung 1 Die eigenhändige letztwillige Verfügung ist vom Erblasser von Anfang bis zu Ende mit Einschluss der Angabe von... weiterlesen
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