Zwischen der Schweiz und zahlreichen Ländern bestehen Staatsverträge über die Anerkennung von Schiedsabreden und Schiedsentscheiden, welche auch Anforderungen an die Schiedsabrede enthalten können. Das bedeutendste... weiterlesen
Gegen den Schiedsspruch ist kein ordentliches Rechtsmittel zulässig (ZPO 389 ff.; IPRG 190 f.). Das Verfahren vor Schiedsgericht unterscheidet sich in diesem Punkt wesentlich von... weiterlesen
Gegenstand eines neueren Bundesgerichtsentscheids (BGE 129 III 675) war die Auslegung einer in kroatischer Sprache verfassten Parteivereinbarung hinsichtlich der Frage, ob eine Gerichtsstandsvereinbarung oder eine... weiterlesen
Binnenschiedsgerichte entscheiden nur auf Einrede hin selbst über ihre Zuständigkeit (ZPO 359). Die Einrede muss vor der Einlassung erhoben werden. Ein Binnenschiedsgericht kann deshalb grundsätzlich... weiterlesen
Ohne anderslautende Vereinbarung ist ein Schiedsgericht mit Sitz in der Schweiz ausschliesslich zuständig (ZPO 61 und 353 ff.; IPRG 7 und 176 ff.). Im Gegensatz... weiterlesen
Der Sitz des Schiedsgerichts kann von den Parteien frei vereinbart werden. Die ZPO sieht nicht vor, dass Parteivereinbarungen über die sachliche Zuständigkeit der Handelsgerichte zulässig... weiterlesen
Schiedsvereinbarung im nationalen und internationalen Verhältnis Für international aber auch für national tätige Unternehmen von besonderem Interesse ist die Vereinbarung der Beurteilung von Streitigkeiten durch... weiterlesen
Adresse: Obergericht des Kantons Aargau Obere Vorstadt 40 5000 Aarau Kontakt Handelsgericht: Tel. 062 835 39 40 Fax 062 835 39 59 Website Gerichtsorganisation und Personelle... weiterlesen
Seit die Schweiz und die EU 1999 das Personenfreizügigkeitsabkommen (FZA) unterzeichneten, wird in der Schweiz über die Zuwanderung und ihre Folgen diskutiert. Mit der Ausweitung... weiterlesen
Adresse: Kantonales Handelsgericht Hochschulstrasse 17 3001 Bern Kontakt Handelsgericht: Tel. 031 635 48 03 Fax 031 635 48 14 Website Gerichtsorganisation und Personelle Zusammensetzung Das... weiterlesen
Adresse: Kantonsgericht St. Gallen Klosterhof 1 9001 St.Gallen Kontakt Handelsgericht: Tel. 058 229 32 45 Fax 058 229 39 81 Website Gerichtsorganisation und Personelle Zusammensetzung... weiterlesen
Adresse: Handelsgericht des Kantons Zürich Hirschengraben 15 8001 Zürich Briefadresse: Postfach 2401 8021 Zürich Kontakt Handelsgericht: Tel. 044 257 91 00 Fax 044 257 94... weiterlesen
Begriffliche Grundlagen Arten von Ausschlussgründen Absolute Ausschlussgründe Relative Ausschlussgründe... weiterlesen
Die Kantone können ein Fachgericht bezeichnen, welches als einzige kantonale Instanz für handelsrechtliche Streitigkeiten zuständig ist (Handelsgericht; ZPO 6 Abs. 1). Nicht alle Kantone haben... weiterlesen
Das Verfahren vor Handelsgericht richtet sich nach der schweizerischen Zivilprozessordnung. Die Bestimmungen über das ordentliche Verfahren sind anwendbar (ZPO 219 ff.; ZPO 243 Abs. 3).... weiterlesen
Die funktionelle Zuständigkeit besagt, welches sachlich und örtlich zuständige Gericht resp. welcher Spruchkörper innerhalb des örtlich und sachlich zuständigen Gerichts (Einzelgericht, Kollegialgericht) zur Beurteilung einer... weiterlesen
Fallen Streitigkeiten aus den folgenden Rechtsgebieten in dieZuständigkeit des Handelsgerichts? Fusionsgesetz (FusG) Anleihensobligationen Handelsregistersachen Fusionsgesetz (FusG) Die ZPO äussert sich nur zur örtlichen Zuständigkeit des... weiterlesen
Den Kantonen wird mit ZPO 6 Abs. 4 die Kompetenz eingeräumt, Streitigkeiten nach ZPO 5 Abs. 1 und Streitigkeiten aus dem Recht der Handelsgesellschaften und... weiterlesen
In ZPO 6 Abs. 3 wird dem Kläger ein Wahlrecht zwischen den ordentlichen Gerichten und dem Handelsgericht eingeräumt, wenn nicht alle Partien sondern nur der... weiterlesen
ZPO 6 Abs. 2 enthält eine bundesrechtliche Legaldefinition des in Abs. 1 verwendeten Begriffs «handelsrechtliche Streitigkeit» und umschreibt damit gleichzeitig die Grundvoraussetzungen für die sachliche... weiterlesen