Geldwäscherei / Geldwäschereigesetz

Organisatorische Massnahmen

Zusätzlich zu den bereits genannten Sorgfaltspflichten der Art. 3 – 7 GwG (Identifizierung etc.) muss ein Finanzintermediär die in seinem  Bereich notwendigen Massnahmen umsetzen, um... weiterlesen

Geldwäscherei / Geldwäschereigesetz

Dokumentations- und Aufbewahrungspflicht

Über die durchgeführten Transaktionen und die nach dem GwG erforderlichen Abklärungen müssen Belege erstellt werden (Art. 7 GwG), so dass fachkundige Dritte (d.h. nicht jedwede Dritte) sich... weiterlesen

Geldwäscherei / Geldwäschereigesetz

Abklärungspflichten

Finanzintermediäre müssen zur Bekämpfung der Geldwäscherei nicht nur die Vertragspartei identifizieren, ferner gilt es, auch die vom Vertragspartner verlangte Geschäftsbeziehung zu untersuchen, d.h. zu verstehen.... weiterlesen

Geldwäscherei / Geldwäschereigesetz

Feststellung des wirtschaftlichen Berechtigten

Grundsätzlich ist der Vertragspartner das Bezugssubjekt der GwG-Sorgfaltspflichten. Ist dieser jedoch tatsächlich nicht an den Vermögenswerten, die Gegenstand einer Finanztransaktion sind, wirtschaftlich berechtigt, so gilt... weiterlesen

Geldwäscherei / Geldwäschereigesetz

Identifizierung der Vertragspartei

Grundlegender Ansatz des GwG ist das „Know your Customer“ (KYC) – Prinzip. Vor diesem Hintergrund verpflichtet das GwG einen unterstellten Finanzintermediär dazu, dass dieser: bei... weiterlesen

Geldwäscherei / Geldwäschereigesetz

Geldwäschereigesetz – Sorgfaltspflichten

Die Sorgfaltspflichten der Finanzintermediäre nach Art. 3 – 8 GwG sind: Identifizierung der Vertragspartei Feststellung des wirtschaftlichen Berechtigten Erneute Identifizierung oder Feststellung Abklärungspflichten Dokumentations- und... weiterlesen

Geldwäscherei / Geldwäschereigesetz

Geldwäschereigesetz und Abgrenzungen

Nichterfasster Personenkreis Wegen mangelnder Missbrauchsgefahr werden vom Geltungs- bzw. Anwendungsbereich des GwG nachfolgende Institutionen ausgenommen (vgl. Art. 2 Abs. 4 GwG): Schweizerische Nationalbank; steuerbefreite Einrichtungen... weiterlesen

Geldwäscherei / Geldwäschereigesetz

Geltungsbereich Geldwäschereigesetz

Nachfolgend wird ein Überblick über den Anwendungsbereich des GwG gegeben: Räumlicher Geltungsbereich Persönlicher / Geltungsbereich Finanzintermediäre Banken- / Versicherungssektor Nichtbankensektor Räumlicher Geltungsbereich Das GwG selbst... weiterlesen

Geldwäscherei / Geldwäschereigesetz

Phasen der Geldwäscherei

Um die Bestimmungen und Ansatzpunkte des GwG besser einordnen zu können, ist es vor Darstellung der verschiedenen Instrumente/Mittel wichtig, die vom GwG ins Visier genommene... weiterlesen

Geldwäscherei / Geldwäschereigesetz

GwG – Gegenstand, Ziel / Zweck

Das Geldwäschereigesetz (GwG) ist als Rahmengesetz konzipiert. Demnach enthält es generelle Vorgaben, die durch flankierende Verordnungen konkretisiert werden. Das GwG regelt die: Bekämpfung der Geldwäscherei... weiterlesen

Geldwäscherei / Geldwäschereigesetz

Gesetzliche Grundlagen

Die Vielzahl der gesetzlichen Vorschriften zur Bekämpfung der Geldwäscherei bzw. Terrorismusfinanzierung auf nationaler bzw. internationaler Ebene erfordert zunächst eine auszughafte Darstellung der wichtigsten nationalen Rechtsquellen... weiterlesen

Geldwäscherei / Geldwäschereigesetz

Begriffe

Geldwäscherei Das Bundesgesetz über die Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung im Finanzsektor (Geldwäschereigesetz, GwG) selbst enthält abseits der Bestimmung der Anwendung auf „Finanzintermediäre“ keine... weiterlesen

VR-Haftung / Haftung des Verwaltungsrats

Fazit und Checkliste

Fazit Entsprechend der im US-Recht entwickelten Business Judgement Rule ist auch die schweizerische Rechtsprechung bestrebt, der aktienrechtlichen Verantwortlichkeit von Gesellschaftsorganen insoweit Grenzen zu ziehen, als... weiterlesen

VR-Haftung / Haftung des Verwaltungsrats

Prozessuales

Beweislast Grundsätzlich ist der Kläger beweispflichtig für Schaden Pflichtverletzung Kausalzusammenhang Beweismass Im Zusammenhang mit der Business Judgement Rule muss der Kläger glaubhaft darlegen, dass in... weiterlesen

VR-Haftung / Haftung des Verwaltungsrats

Elemente

Die nachfolgenden Elemente der Business Judgement Rule sind heute wohl auch in der Schweiz beachtlich: Vorliegen einer Geschäftsentscheidung; Unbefangenheit und Unabhängigkeit; gehörige Sorgfalt; Handeln im... weiterlesen

VR-Haftung / Haftung des Verwaltungsrats

Anwendungsbereiche

Sachlich Die Business Judgement Rule wird regelmässig im Umfeld von Verantwortlichkeitsprozessen gegen den Verwaltungsrat bzw. gegen die Geschäftsleitung zitiert, insbesondere wenn eine Schädigung aus unsorgfältig... weiterlesen

VR-Haftung / Haftung des Verwaltungsrats

Funktion

Die Business Judgement Rule versucht, die von den Organen einer Gesellschaft geforderte Sorgfalt näher umzureissen und mahnt die Gerichte bei der nachträglichen Prüfung fehlerhafter unternehmerischer... weiterlesen

VR-Haftung / Haftung des Verwaltungsrats

Exkurs: Business Judgement Rule

Die Business Judgement Rule ist als «Regel für unternehmerische Entscheidungen» in den USA entwickelt worden. Bei der gerichtlichen Beurteilung von Schadenersatzansprüchen aus aktienrechtlicher Verantwortlichkeit findet... weiterlesen

Testament / Letztwillige Verfügung

Testament-Mängel und Klagen

Übersicht über mögliche Testament-Mängel und entsprechende Klagen Mangel Klage ZGB Siehe Testier-Unfähigkeit des Erblassers (Unzurechnungsfähigkeit) Ungültigkeitsklage 519-521 Ungültigkeitsklage Willensmangel des Erblassers Ungültigkeitsklage 519-521 Ungültigkeitsklage Rechtswidriger... weiterlesen