Rechtsnatur
Erbrechtliches Instrument für die Pflichtteilserben zur Wahrung ihrer Rechte Herabsetzungsregeln bewirken ein Gestaltungsrecht der in ihren Rechten verletzten Pflichtteilserben sind dispositiver Natur lassen den Verzicht... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Begriffe
Begriff «Herabsetzung» Die Herabsetzung ist der Rechtsbehelf um pflichtteils-verletzende Dispositionen (lebzeitige Verfügungen und / oder Verfügungen von Todes wegen) auf das erlaubte Mass zu korrigieren.... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage
Schweizerisches Zivilgesetzbuch;Art. 522 – 533 (Herabsetzungsklage) Gesetzestexte » ZGB 522: Herabsetzungsklage » ZGB 523: Begünstigung der Pflichtteilserben » ZGB 524: Rechte der Gläubiger » ZGB... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
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Neue Berechnung des Referenzzinssatzes
Der Referenzzinssatz wird seit dem 1. Dezember 2011 kaufmännisch gerundet: Der hypothekarische Referenzzinssatz für die Mieten richtete sich bisher nach dem 2008 erstmals ermittelten Durchschnittszinssatz... weiterlesen
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Versicherungsleistungen
Versicherungsleistungen aus Säule 3b unterliegen der Erbschafts- und Schenkungssteuer nur, soweit sie nicht durch die Einkommenssteuer erfasst werden. Beispiele: Todesfalls-Risikoversicherung Todesfall-Sparversicherung Schenkung Eine Schenkung entsteht... weiterlesen
Schenkung und Erbvorbezug
Immer mehr Menschen erben erst im Pensionsalter. Meist hätten sie das Geld jedoch zu einem früheren Zeitpunkt im Leben weit dringender benötigt – beispielsweise für... weiterlesen
Konkurrenzverbots-ähnliche Abreden
Nachfolgend geht es um eine Vereinbarung für den Fall der späteren Betätigung des Arbeitnehmers als UVV. Dem Urteil des Arbeitsgerichts Zürich (AGer, AN060411) lag folgender... weiterlesen
Aktuelles und Presse
Aktuelle Presseberichte zum Thema Schneeballsysteme NZZ Online vom 6. Oktober 2011: «686 Anleger um 68 Millionen Franken geprellt» Neue Züricher Zeitung vom 22. September 2011: «Der... weiterlesen
Eurojust / Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Eurojust-Abkommen Europäische Einheit für justizielle Zusammenarbeit (kurz „Eurojust“) ist die EU-Agentur, die grenzüberschreitende Strafverfahren auf europäischer Ebene koordiniert. Insbesondere werden Informationsaustausch und Untersuchung der grenzüberschreitenden... weiterlesen
Steuern
Die Steuerpraxis zum Ertrag aus Schneeballsystemen (= Ertrag aus beweglichem Vermögen) wird auf Bundessteuerebene (DBG) wie folgt differenziert: 1. Auszahlungen = steuerpflichtige Realisierungen, soweit sie... weiterlesen
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Preis- und Spekulationsabsicherung
Preisabsicherung Bei lebzeitigen Vermögensnachfolgen an einen von mehreren Pflichtteilserben gibt es zwei Konstellationen: Mitwirkung der anderen Pflichtteilserben Keine Mitwirkung der anderen Pflichtteilserben Es gibt –... weiterlesen
Produktsicherheit und Produktehaftpflicht
Im Juli 2010 trat das neue Produktesicherheitsgesetz «Bundesgesetz über die Produktesicherheit» (PrSG) in Kraft, welches das bisherige «Bundesgesetz über die Sicherheit von technischen Einrichtungen und... weiterlesen
Checklisten und Musterverträge
Checklisten zum Erbvertrag » Erbeinsetzungsvertrag » Vermächtnisvertrag » Erbverzicht i.e.S. » Erbauskauf » Bedingter Erbverzicht i.e.S. / Erbauskauf Muster-Erbverträge [in Bearbeitung]... weiterlesen
Checklisten, Muster und Literatur
Checklisten und Musterverträge …finden Sie auf der Website zum Schenkungsrecht: » Checklisten zur Schenkung » Musterverträge Literatur Kurz-Kommentar zum ZGB, Art. 626 ZGB Basler Kommentar,... weiterlesen
Fazit
Erbeinsetzungsvertrag / Vermächtnisvertrag (=positiver Erbvertrag) Erbverzicht i.e.S. / Erbauskauf (= negativer Erbvertrag) Vorteil Erbvertrag gegenüber Testament: Erbvertrag ermöglicht vertragliche Bindung des Vertragspartners Nachteil Erbvertrag gegenüber... weiterlesen
Erbrechtliche Folgen von Erbvorbezügen
Lebzeitige Zuwendungen wie Erbvorbezüge, Schenkungen und gemischte Schenkungen an Pflichtteilserben unterstehen beim Ableben des Präsumptiverblassers Korrekturmöglichkeiten: Ausgleichung Herabsetzung von Pflichtteil verletzenden Wertvorteilen, vor allem sog.... weiterlesen
Sozialhilfe-Folgen von Erbvorbezügen
Folgende Lebenssachverhalte haben einen Reflex auf frühere Erbvorbezüge: Längere Lebenserwartung Höhere Pflegekosten im Alter Abgestufte Tarife von Alters- und Pflegeheimen Null-Prozent-Zinsen und ausbleibende Kapitalanlageerträge Folgen:... weiterlesen
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