Subrogation des Unfallversicherers? Unfallversicherer tritt im Umfange seiner Leistungen in die Ansprüche des Versicherten bzw. der Hinterbliebenen gegenüber dem Drittschädiger Rechtsgrundlage: Alt: UVG 41 (Subrogation... weiterlesen
Welcher Versicherer ist zuständig? bei Berufskrankheiten: Zuständigkeit Krankenversicherer? bei Strassenverkehrsunfällen: Zuständigkeit des Motorfahrzeughaftpflichtversicherers? Sind bereits Leistungen des Unfallversicherers erfolgt? Heilbehandlungskosten? Kostenvergütungen? Taggelder? Invalidenrenten? Hinterlassenenrenten? Hilflosenentschädigung?... weiterlesen
Die Geltendmachung der Ansprüche des Verunfallten sind ebenso vielfältig wie die möglichen Leistungsträger. Nachfolgend werden je möglicher Leistungsträger die denkbaren Anspruchs-, Reduktions-, Regress- und Koordinationsprobleme... weiterlesen
Leistungsträger Bei einem Arbeitsunfall (sic Berufsunfall) wird oft vergessen, dass mehrere Erbringer von Versicherungs- und Schadenersatz-Leistungen gibt: Unfallversicherer Arbeitgeber und/oder Betriebshaftpflichtversicherer Zusatzversicherer des Arbeitgebers und/oder... weiterlesen
Unfallbegriffs-Elemente Um die Versicherungsdeckung nach UVG zu gelangen, müssen gemäss UVV 9 Abs. 1 folgende Voraussetzungen des Unfallbegriffes erfüllt sein: plötzliche nicht beabsichtigte schädigende Einwirkung... weiterlesen
Gesetzesbestimmungen OR 328 Abs. 2: Arbeitssicherheit ArG 6: Arbeitssicherheit UVG 82: Arbeitssicherheit OR 42 ff.: ausservertragliche Haftung OR 47: Genugtuung OR 101: Hilfspersonenhaftung Alt: UVG... weiterlesen
(Artikel zuletzt aktualisiert am 25.02.2013) Wie bereits die Amtshilfe in Steuersachen soll auch die Rechtshilfe bei Fiskaldelikten ausgedeht und die internationale Zusammenarbeit verstärkt werden: In... weiterlesen
(Artikel zuletzt aktualisiert am 13.09.2012) Systemrelevante Banken werden stärker reguliert: Seit dem 1. März 2012 ist die Änderung des Bankengesetzes in Kraft. Das Parlament konnte... weiterlesen
Inaktive Gesellschaften sind wegen ihrer Steuern und Betriebskosten trotz Revisionsstellen-opting-out für Eigner ohne künftigen Verwendungszweck oft unliebsame Vehikel, deren Entsorgung oft in einer der nachfolgend... weiterlesen
Der Mantelverkauf, die faktische oder stille Liquidation und die Liquidation gestützt auf Organisationsmängel sind Praxisrealität. Diese „Beerdigungsvarianten“ sind gangbare Wege mit Risiken. Wer die Risiken... weiterlesen
Tatbestand Dieser Tatbestand betrifft Fälle, wo eine aus Sicht des Verordnungsgebers nicht fortbestandswürdige Gesellschaft kumulativ keine Geschäftstätigkeit mehr hat und über keine verwertbaren Aktiven mehr... weiterlesen
Begriff „Organisationsmängel“ Als „Mängel in der Organisation einer juristischen Person“ gelten klassischerweise zB Fehlen der vorgeschriebenen Organe (Organverwaisung) Fehlen der Geschäftsleitung und/oder des Verwaltungsrates Fehlen... weiterlesen
Ausgangslage Wurde die inaktive Gesellschaft bis 1984 nicht zur Löschung angemeldet bzw. nach 1984 der Vollzug einer Löschungsanmeldung verweigert, besteht die Gesellschaft als sog. AG-Mantel... weiterlesen
Inaktive Gesellschaften gehen hervor aus: einer Gesellschaft mit abgebrochener formeller Liquidation eine Geschäftsaufgabe mit Ausverkauf ohne Löschung einer faktisch liquidierten Gesellschaft einer stille liquidierten Gesellschaft... weiterlesen
1. Obligationenrecht (OR) OR 181: Übernahme eines Vermögens oder eines Geschäftes OR 736 ff.: Auflösung der Aktiengesellschaft OR 742 ff.: Liquidationstätigkeit OR 821 ff.: Auflösung... weiterlesen
Massnahmen bei Arbeitnehmer-Todesfall 1. Todesfall am Arbeitsplatz Sofortmassnahmen Notarzt anfordern oder Sanität verständigen Tel. 144 Tel nach Pikettliste Bei Unfalltod Benachrichtigung des Sicherheitsbeauftragten Verständigung des... weiterlesen
Die vorstehenden Ausführungen verdeutlichen, dass auch das öffentliche Personalrecht von den üblichen verwaltungsrechtlichen Grundsätzen beherrscht ist wie des gesetzmässigen Handelns des verhältnismässigen Handels des formalen... weiterlesen
Jedes öffentliche Dienstrecht verfügt über ein Rechtsschutzsystem. Den Parteien stehen unterschiedliche Rechtsmittel zur Verfügung, je nach Diensterlass und nach der gewählten Massnahme der Wahlbehörde: [sc... weiterlesen
Grundsätze Öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse können aus einer Vielzahl von Gründen enden: Beendigungsarten Beendigungsgründe Der Staat hat sich als Arbeitgeber – unabhängig vom Beendigungsgrund – an öffentlich-rechtliche... weiterlesen
Die Verletzung der Dienst- und Treuepflichten kann Konsequenzen nach sich ziehen: Disziplinarische Verantwortlichkeit Disziplinartatbestand / Voraussetzungen Vorsätzliche Fahrlässige Verletzung von Dienst- und/oder Treuepflichten schuldhaftes und... weiterlesen
