Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Konkurrenzverbot
Konkurrenzverbot

Wirkungszeitpunkt

Das Konkurrenzverbot entfaltet seine Wirkungen erst nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Während des Anstellungsverhältnisses ist dem Arbeitnehmer die Konkurrenzierung seines Arbeitgebers kraft der arbeitsrechtlichen Treuepflicht untersagt.... weiterlesen

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Konkurrenzverbot
Konkurrenzverbot

Abschlusszeitpunkt

Als Abschlusszeitpunkte sind denkbar: 1. Arbeitsvertragliches Konkurrenzverbot mit Abschluss des Arbeitsvertrag zB im Sinne einer (branchenbedingten) Anstellungsvoraussetzung während des Arbeitsverhältnisses zB infolge Funktionsänderung mit Auflösung... weiterlesen

Immaterialgüterrecht Schweiz

Revision des Kartellgesetzes

Ende Februar 2012 hat der Bundesrat eine Botschaft zur Revision des Kartellgesetzes verabschiedet, die dem National- und Ständerat zur Genehmigung vorgelegt wird. Durch das neue... weiterlesen

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Patente / Patentrecht / Pat...
Patente / Patentrecht / Patentschutz

Bundespatentgericht

Das Bundespatentgericht (kurz BPatGer) ist eine einzigartige, neue Gerichtsinstanz. » Bundesgesetz über das Patentgericht PatGG » Offizielle Website des Bundespatentgerichts in St.Gallen Ziele: Zuständigkeit für... weiterlesen

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Patente / Patentrecht / Pat...
Patente / Patentrecht / Patentschutz

Kantonale Patentgerichte?

Jeder Kanton hatte bis zum 31.12.2011 für die Patentstreitigkeiten eine kantonale Patentgerichts-Instanz vorzusehen. Mit Betriebsaufnahme des Bundespatentgerichts per 01.01.2012 wird es die Patent-Streitigkeiten behandeln, für... weiterlesen

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Konkubinat
Konkubinat

Genugtuung

Der Lebenspartner eines sog. stabilen Konkubinats gilt als „Angehöriger“ und ist damit im Sinne von OR 47 Anspruchsberechtigter für die Geltendmachung einer Genugtuung, zB bei... weiterlesen

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Kommanditgesellschaft
Kommanditgesellschaft

KMG oder KLG?

Einleitung Es gibt einen grundsätzlichen Unterschied zwischen der Kollektivgesellschaft (KLG) und der Kommanditgesellschaft (KMG), nämlich die zwei Arten Gesellschafter bei der KMG. Unterschiede von KMG... weiterlesen

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Kollektivgesellschaft
Kollektivgesellschaft

KLG oder KMG?

Unterschiede von KLG und KMG Zwischen KLG und KMG bestehen folgende Schwerpunkt-Unterschiede: Kommanditgesellschaft (KMG) Bessere Fremdfinanzierbarkeit Breiter abgestützte Gesellschafterstruktur Möglichkeit für Gesellschafter ohne Stimmrecht Kollektivgesellschaft... weiterlesen

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Aktiengesellschaft
Aktiengesellschaft

AG oder GmbH?

Einleitung Durch die Gesetzesrevisionen bei Gesellschaftstypen in den vergangenen Jahren sind die konsequenten Unterschiede aufgehoben bzw. verwässert worden. Zu nennen sind dabei: ehem. Kapitalobergrenze bei... weiterlesen

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Gesellschaft mit beschränkt...
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

Grundlagen

Gesetzliche Grundlagen Obligationenrecht » OR 772 – OR 827: Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Weitere Gesetze » Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG » Bundesgesetz... weiterlesen

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Aktiengesellschaft
Aktiengesellschaft

Grundlagen

Gesetzliche Grundlagen Obligationenrecht » OR 620 – OR 763: Die Aktiengesellschaft Börsengesetzgebung » Bundesgesetz über die Börsen und den Effektenhandel BEHG Weitere Gesetze » Bundesgesetz... weiterlesen