Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Schneeballsystem / Pyramide...
Schneeballsystem / Pyramidensystem / Ponzi-Modell

Steuern

Die Steuerpraxis zum Ertrag aus Schneeballsystemen (= Ertrag aus beweglichem Vermögen) wird auf Bundessteuerebene (DBG) wie folgt differenziert: 1. Auszahlungen = steuerpflichtige Realisierungen, soweit sie... weiterlesen

Haftpflicht- und Versicherungsrecht

Produktsicherheit und Produktehaftpflicht

Im Juli 2010 trat das neue Produktesicherheitsgesetz «Bundesgesetz über die Produktesicherheit» (PrSG) in Kraft, welches das bisherige «Bundesgesetz über die Sicherheit von technischen Einrichtungen und... weiterlesen

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Erbvertrag
Erbvertrag

Fazit

Erbeinsetzungsvertrag / Vermächtnisvertrag (=positiver Erbvertrag) Erbverzicht i.e.S. / Erbauskauf (= negativer Erbvertrag) Vorteil Erbvertrag gegenüber Testament: Erbvertrag ermöglicht vertragliche Bindung des Vertragspartners Nachteil Erbvertrag gegenüber... weiterlesen

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Erbvorbezug / Vorempfang Erbe
Erbvorbezug / Vorempfang Erbe

Erbrechtliche Folgen von Erbvorbezügen

Lebzeitige Zuwendungen wie Erbvorbezüge, Schenkungen und gemischte Schenkungen an Pflichtteilserben unterstehen beim Ableben des Präsumptiverblassers Korrekturmöglichkeiten: Ausgleichung Herabsetzung von Pflichtteil verletzenden Wertvorteilen, vor allem sog.... weiterlesen

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Erbvorbezug / Vorempfang Erbe
Erbvorbezug / Vorempfang Erbe

Sozialhilfe-Folgen von Erbvorbezügen

Folgende Lebenssachverhalte haben einen Reflex auf frühere Erbvorbezüge: Längere Lebenserwartung Höhere Pflegekosten im Alter Abgestufte Tarife von Alters- und Pflegeheimen Null-Prozent-Zinsen und ausbleibende Kapitalanlageerträge Folgen:... weiterlesen

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Erbvorbezug / Vorempfang Erbe
Erbvorbezug / Vorempfang Erbe

Schenkungssteuern

Einleitung Vorempfänge (Erbvorbezüge) unterliegen der Erbschafts- oder Schenkungssteuer, sofern und soweit der Empfänger (zB Ehegatte oder Nachkomme) nicht steuerbefreit sind. Die Schenkungssteuer ist gemeinsam mit... weiterlesen

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Erbvorbezug / Vorempfang Erbe
Erbvorbezug / Vorempfang Erbe

Gemischter Erbvorbezug

Der Lebensalltag gestaltet sich nicht immer nach der gesetzlichen Vertragsdefinition, sondern an den praktischen und / oder wirtschaftlichen Bedürfnissen, so auch bei Schenkung und Erbvorbezug.... weiterlesen

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Erbvorbezug / Vorempfang Erbe
Erbvorbezug / Vorempfang Erbe

Spekulationsabsicherung

Erbvorbezugsobjekte werden oft aus familiären Gründen frühzeitig an einen Nachkommen weitergegeben. Präsumptiverblasser können durch folgende Instrumente einer spekulativen Weiterveräusserung durch den vorbeziehenden Präsumptiverben entgegenwirken: Vorkaufsrecht... weiterlesen

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Erbvorbezug / Vorempfang Erbe
Erbvorbezug / Vorempfang Erbe

Rückfall

Grundsätzlich sollten auch beim Vorempfang die Rückfalls-Regeln Anwendung finden können. Es sind aus der Praxis aber keine Fälle bekannt, wo Präsumtiverblasser oder ggf. deren Erben... weiterlesen

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Erbvorbezug / Vorempfang Erbe
Erbvorbezug / Vorempfang Erbe

Auflagen und Bedingungen

In Bezug auf Auflagen und Bedingungen gelten die Regeln des Schenkungsrechts: Oft werden Schenkungen unter Auflagen oder Bedingungen versprochen. Die Leistung des Beschenkten darf nach... weiterlesen

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Erbvorbezug / Vorempfang Erbe
Erbvorbezug / Vorempfang Erbe

Form

Beim Erbvorbezug gelten die Formvorschriften für Schenkungen: Formfreier Erbvorbezug im Sinne einer Handschenkung Für den Erbvorbezug im Sinne einer Handschenkung (auch Realschenkung) gilt grundsätzlich die... weiterlesen

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Immobiliennachfolge
Immobiliennachfolge

Szenario Leibrente

Eine Leibrente (OR 516 – 520) kann bei der Immobiliennachfolge insofern eingesetzt werden als die Immobilie an den Leibrentenschuldner abgetreten wird und dieser den Erwerbspreis... weiterlesen

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Erbvorbezug / Vorempfang Erbe
Erbvorbezug / Vorempfang Erbe

Vertragsschluss

Der Erbvorbezugsvertrag kommt trotz fehlender Gegenleistung des Präsumptiverben nur durch gegenseitige übereinstimmende Willenserklärung zustande; er ist aber kein synallagmatischer Vertrag. Voraussetzungen des Erbvorbezugvertrages Für den... weiterlesen

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Erbvorbezug / Vorempfang Erbe
Erbvorbezug / Vorempfang Erbe

Elemente des Erbvorbezugs

Die Schenkung setzt folgende Grundelemente voraus: Das Element der Zuwendung setzt eine Vermögensvorteil-Übereignung voraus; es ist ein Vermögenswert vom Schenker ins Vermögen des Beschenkten zu... weiterlesen