Franchising-Recht

Vorteile

Vorteile für den Franchisenehmer Gelegenheit, kurzfristig als Unternehmer tätig sein zu können Erprobtes Geschäftskonzept mit Leistungspaket Schneller Markteintritt schnellere Etablierung höhere Erfolgschance (vor allem mit... weiterlesen

Franchising-Recht

Rechtsnatur

Der Franchisevertrag ist mangels gesetzlicher Regelung ein sog. Innominatkontrakt ein Dauerschuldverhältnis.... weiterlesen

Franchising-Recht

Abgrenzung von anderen Verträgen

Mäklervertrag =   Vertrag, der den Auftraggeber verpflichtet, dem Mäkler nach Vereinbarung ein Entgelt zu bezahlen, wenn dessen Tätigwerden im Rahmen der vertraglichen Abmachungen zum Abschluss... weiterlesen

Franchising-Recht

Historie

Franchising entstammt dem Begriff „Franchise“: „Franchise“ waren in Frankreich und England Privilegien zugunsten zuverlässiger, den Königen ergebener Persönlichkeiten. In der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts... weiterlesen

Franchising-Recht

Begriffe zum Franchising

Franchising Franchising ist ein partnerschafts-basiertes und verkaufsförderungs-orientiertes Absatzsystem. Der Franchisegeber hat den Part der Planung, Durchführung und Kontrolle des unternehmensfähigen Geschäftsmodells. Der Franchisenehmer setzt es... weiterlesen

Konventionalstrafe

Literatur

SCHOCH WALTER, Begriff, Anwendung und Sicherung derKonventionalstrafe nach schweizerischem Recht,Diss. Bern 1935 BENTELE ROLAND, Die Konventionalstrafe nach Art. 160 – 163 OR, Diss. Freiburg 1994... weiterlesen

Konventionalstrafe

Muster

Konventionalstrafen-Klausel „ohne Rücktrittsrecht“ des Schuldners und mit Recht des Gläubigers, entweder Erfüllung oder Strafe zu fordern Klausel Alternative Konventionalstrafe Vertragsverletzung Klausel Alternative Konventionalstrafe Warenlieferung Klausel... weiterlesen

Konventionalstrafe

Checkliste

Überblick über Vertragsstrafeklauseln, Rücktrittsklauseln und Bekräftigungsklauseln Konventionalstrafe Alternative Konventionalstrafe Gläubiger kann Hauptleistung oder Strafe fordern Kumulative Konventionalstrafe Gläubiger darf Vertragserfüllung und Strafe fordern Exklusive Konventionalstrafe Schuldner... weiterlesen

Konventionalstrafe

Fazit

Die Konventionalstrafe hat verschiedene Vorteile, die der daraus Begünstigte nutzen will: Befreiung vom Schadensnachweis Schnellere Durchsetzung des Schadenersatzes Für die Festsetzung der Konventionalstrafe-Regeln ist immer... weiterlesen

Konventionalstrafe

Exkurs: Bekräftigungsgeld

Einleitung Abschlusswillige Parteien, die für sich einen besonderen Vorteil im vorgesehenen Rechtsgeschäft erkennen, wollen meistens, wenn auch nur für eine moralische Bindung der Gegenpartei, eine... weiterlesen

Konventionalstrafe

Exkurs: Reugeld

Begriff Das Reugeld beinhaltet eine Parteivereinbarung, nach der der Rücktritt von einem Vertrag für den Erwerber unter Zurücklassung der Anzahlung und für den Veräusserer gegen... weiterlesen

Konventionalstrafe

Exkurs: Haftgeld

Begriff Das Haftgeld bedeutet die Leistung einer Geldsumme ohne Anrechnung an die Hauptleistung. Synonyme: Angeld Draufgeld Haftgeld-Vermutung OR 158 Abs. 1 postuliert die Vermutung bei... weiterlesen

Konventionalstrafe

Konventionalstrafe-Klausel beim Werkvertrag

Einleitung Bei der Erfüllungssicherung des Werkvertrags sind folgende Aspekte zu berücksichtigen: Sicherungsthemen und Schadensnachweis Sicherungsart als Verhandlungssache Konventionalstrafe-Arten + Prioritätenfolge Konventionalstrafe-Klausel Sicherungsthemen und Schadensnachweis Beim... weiterlesen

Konventionalstrafe

Konventionalstrafe-Klausel beim Personalleihvertrag

Einleitung Beim Personalleihvertrag und der Absicherung seiner Erfüllung sind folgende Aspekte zu beachten: Sicherungsthemen und Schadensnachweis Sicherungsart als Verhandlungssache Konventionalstrafe-Arten + Prioritätenfolge Konventionalstrafe-Klausel Sicherungsthemen und... weiterlesen

Konventionalstrafe

Konventionalstrafe-Klausel beim Franchisingvertrag

Einleitung Beim Franchisingvertrag und der Absicherung seiner Erfüllung sind folgende Aspekte zu beachten: Sicherungsthemen und Schadensnachweis Sicherungsart als Verhandlungssache Konventionalstrafe-Arten + Prioritätenfolge Konventionalstrafe-Klausel Sicherungsthemen und... weiterlesen

Konventionalstrafe

Konventionalstrafe im Liefervertrag

Beim Liefervertrag und der Absicherung seiner Erfüllung sind folgende Aspekte zu beachten: Sicherungsthemen und Schadensnachweis Sicherungsart als Verhandlungssache Konventionalstrafe-Arten + Prioritätenfolge Konventionalstrafe-Klausel Sicherungsthemen und Schadensnachweis... weiterlesen

Konventionalstrafe

Sicherung von Rückzahlungsklauseln

Rückzahlungsklauseln bezwecken: Bindung des Arbeitnehmers an den Betrieb des Arbeitgebers Ausgleich wirtschaftlicher Nachteile Die Rückzahlungsklausel macht eine freiwillige Leistung zu einem Druckmittel. Dabei ist zu... weiterlesen

Konventionalstrafe

Sicherung des Arbeitsverhältnis-Fortbestands

Die Sicherung des Fortbestands des Arbeitsvertrags durch Konventionalstrafe ist nur zulässig, wenn folgende Prinzipien beachtet werden: Ordentliche Kündigung Grundsätze Kündigungsfreiheit Verbot der einseitigen Kündigungserschwernis Folgen... weiterlesen

Konventionalstrafe

Sicherung von Arbeitgeberpflichten

Grundsätzlich sind zulässig: Sicherung der Lohnzahlungspflicht Sicherung der Fürsorgepflicht Dabei ergibt sich folgendes: Alternative Konventionalstrafe Arbeitnehmer hat Wahlrecht, zwischen Konventionalstrafe und den gesetzlichen Schadenersatzansprüchen zu... weiterlesen