Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Ungültigkeitsklage

Streitwert

Streitwert ist der (Differenz-)Wert aus dem Wert, der dem Kläger aus Gutheissung der Klage zukommt [Intestaterbfolge], abzüglich Wert der ihm beim Klageverzicht zugekommen wäre [Testaterbfolge].... weiterlesen

Ungültigkeitsklage

Gerichtsstand

Zuständig ist das Gericht am letzten Wohnsitz des Erblassers (ZPO 28 Abs. 1) » Weitere Informationen zur örtlichen Zuständigkeit (Gerichtsstand) nach ZPO... weiterlesen

Ungültigkeitsklage

Legitimation

Aktivlegitimation Bedachte, die an der Ungültigerklärung ein Interesse haben Erbe Vermächtnisnehmer Begünstigte, die ihnen auferlegte Vermächtnisse, Bedingungen oder Auflagen beseitigen wollen Mehrere Ungültigkeitskläger müssen nicht... weiterlesen

Ungültigkeitsklage

Wirkungen der Ungültigkeitsklage

Das Urteil einer Ungültigkeitsklage wirkt nur zwischen den an der Klage Beteiligten. Die Gutheissung der Ungültigkeitsklage zeitigt folgende Wirkungen: rückwirkender Wegfall der Verfügung von Todes... weiterlesen

Ungültigkeitsklage

Ungültigkeitsgründe

Eine Ungültigkeitsklage setzt gemäss ZGB 519 ff. voraus: Verfügungsunfähigkeit des Erblassers (ZGB 467, ZGB 468) Willensmangel des Erblassers (ZGB 469) Unsittlichkeit und / oder Rechtswidrigkeit... weiterlesen

Ungültigkeitsklage

Numerus Clausus

Das Gesetz bezeichnet die Klagegründe für eine Ungültigkeitsklage abschliessend. Eine Ungültigkeitsklage setzt gemäss ZGB 519 ff. voraus: Verfügungsunfähigkeit des Erblassers (ZGB 467, ZGB 468) Willensmangel... weiterlesen

Ungültigkeitsklage

Anfechtbarkeit und Nichtigkeit

In Lehre und Rechtsprechung werden bei der Ungültigkeit 2 Rechtsfolgen unterschieden: Anfechtbarkeit (Grundsatz) Grundsätze der Anfechtbarkeit Die Anfechtbarkeit einer Verfügung von Todes wegen ist nur... weiterlesen

Erbteilung / Erbteilungsvertrag

Fazit zur Erbteilung

Die Erbteilung ist für die Erben eine komplexe bzw. herausforderungsreiche Angelegenheit. Verschiedene Faktoren erschweren die Abwicklung: Erbengemeinschaft: Unterschiedliche Karrieren und Einstellungen der Erben zum Geld... weiterlesen

Erbteilung / Erbteilungsvertrag

ERBTEILUNGSKLAGE

Inhalte der Erbteilungsklage Die Erbteilungsklage hat insbesondere zum Gegenstand: Insbesondere die Vornahme der Teilung, d.h. die Ausscheidung von Nachlassgegenständen an einzelne Erben. Alle übrigen mit... weiterlesen

Erbteilung / Erbteilungsvertrag

Anfechtung der Teilung (ZGB 638)

Der Verweis von ZGB 638 auf die Regeln des allgemeinen Vertragsrechts beschlägt folgende Themen: Anfechtbarkeit Anfechtungsgründe Geltendmachung Prozessuales Art. 638 ZGB II. Anfechtung der Teilung... weiterlesen

Erbteilung / Erbteilungsvertrag

Vertrag über angefallenen Erbteil (ZGB 635)

Die Veräusserungsmöglichkeit eines Erbanteils intern (an einen Miterben) oder – beschränkt – extern (an einen Dritten) statuiert eine Ausnahme vom Prinzip der gesamthänderischen Verfügung über... weiterlesen

Erbteilung / Erbteilungsvertrag

Gewährleistung

Der Gesetzgeber stellt mit ZGB 637 die Weichen in Sachen Gewährleistung aus erfolgter Teilung. Die Gewährleistung findet nicht nur auf die rechtsgeschäftliche Teilung (schriftlicher Teilungsvertrag... weiterlesen

Erbteilung / Erbteilungsvertrag

Inhalt des Teilungsvertrages

Ohne Anspruch auf Vollständigkeit können – nebst der üblichen Präambel – Inhalt des Erbteilungsvertrages bilden: Zuweisung von Nachlassgegenständen (jeder Art) und (nicht zwingend) Schuldübernahme (ZGB 639... weiterlesen

Erbteilung / Erbteilungsvertrag

Arten von Teilungsverträgen

Für den Fall des rechtsgeschäftlichen Abschlusses der Teilung [im Gegensatz zur Erbteilungsklage] gibt es zwei Arten von Teilungsverträgen: Schriftlicher Teilungsvertrag (ZGB 634) Realteilung (ZGB 634)... weiterlesen

Erbteilung / Erbteilungsvertrag

TEILUNGSVERTRAG

Der Erbteilungsvertrag Das Vertragswesen bei der Erbteilung wird geprägt durch folgende Themen: » Arten von Teilungsverträgen Schriftlicher Teilungsvertrag (ZGB 634) Realteilung (ZGB 634) » Inhalt... weiterlesen