Das Schiedsgericht (SGer) kann subsidiär das Schiedsgerichtsverfahren selber bestimmen (ZPO 373 Abs. 2). Die Festlegung einzelner Verfahrensfragen kann auch an den Präsidenten des Schiedsgerichtes delegiert... weiterlesen
Bei den institutionellen Schiedsgerichten sind 2 Arten von Schiedsordnungen anzutreffen: Schiedsordnung als umfassende bzw. abschliessende Verfahrensordnung Schiedsordnung als Basis-Verfahrensordnung mit Verweisen auf Gesetzesbestimmungen, zB der... weiterlesen
Stehen Sie vor der Auswahl einer Schiedsordnung, können Sie ohne Anspruch auf Vollständigkeit aus folgenden internationalen Schiedsordnungen auswählen: Schiedsordnung des ICC Schiedsordnung der WIPO Internationale... weiterlesen
Die Auswahl der passenden institutionellen Schiedsordnung orientiert sich an folgenden Kriterien: Parteikonstellation Rechtsgebiet Persönliche Erfahrungen der Parteien Vertrautheit mit einer institutionellen Schiedsordnung Vorhersehbarkeit des Verfahrensgegenstandes... weiterlesen
Die Parteien können sich ihre verfahrensrechtlichen Regeln selber durch Aufstellung einer individuellen Schiedsordnung geben (sog. ad-hoc-Schiedsgericht): Umfassende individuelle Schiedsordnung Aufstellung einzelner Verfahrensregeln Zeitplan für Verfahrensablauf... weiterlesen
Folgende Organisationen führen eigene Schiedsordnungen: Schweizerische Handelskammern (Schweizerische Schiedsordnung) UNCITRAL (United Nations Commission on International Trade Law) ICC (International Chamber of Commerce) LCIA (London Court... weiterlesen
Rechtsnatur der Schiedsordnung Die Schiedsordnung ist ein Vertrag des Prozessrechts, obwohl darin ein privatrechtlicher Vertrag oder ein privatrechtliches Statut zur Beurteilung einer Streitigkeit enthalten ist.... weiterlesen
Vorteile Neutralität Flexibilität Vertraulichkeit Atmosphäre der Hearings Schnelligkeit des Schiedsverfahrens (bei harten Schiedsrichtern) Nachteile Begrenzte Kompetenzen des Schiedsgerichtes Beschränkte Anfechtbarkeit von Schiedssprüchen Hohe Kosten Weiterführende... weiterlesen
Motive Bei internationalen Verträgen, d.h. bei cross-border-Rechtsverhältnissen, können sich die Parteien in der Regel nicht auf einen Gerichtsstand im Land nur der einen Vertragspartei einigen.... weiterlesen
Die Schweiz anerkennt wie die meisten Staaten in ihren Gesetzen die Freiheit der Schiedsgerichtsbarkeit (vgl. u.a. ZPO 353). Die Schiedsgerichtsfreiheit bezieht sich auf alle Ansprüche,... weiterlesen
Ausschluss der Öffentlichkeit (geheim) nur eine Instanz / rasche Verfahrensdauer / Kostengünstigkeit Möglichkeit der Vorausbestimmung des Sitzes des Schiedsgerichts (zB neutrale und schiedsfreundliche Schweiz) der... weiterlesen
Bei den Schiedsordnungen wird unterschieden wie bei den Schiedsgerichten nach: Anzahl Richtern Schiedsgericht (Kollegialgericht) Schiedsordnung für Spruchkörper mit mehreren Schiedsrichtern Einzelschiedsrichter Schiedsordnung für Einzelschiedsrichter Bestandesdauer... weiterlesen
(letzes Update: 24.06.2013) Das Bundesgesetz über die direkten Bundessteuern (DBG) sowie das Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG) soll... weiterlesen
Arbeitnehmervertretung und Mitwirkung hängen von Branche, Betriebsgrösse und Unternehmenskultur ab. Da es in grösseren Unternehmen, wo Arbeitnehmervertretungen bestehen, meistens um erhebliche Einsparungs- oder Sanierungssummen geht... weiterlesen
Die Mitwirkungsrechte der Arbeitnehmervertretung (MitwG 9 ff.) bzw. der einzelnen Arbeitnehmer (MitwG 4) betreffen: Besondere Mitwirkungsrechte Arbeitsschutz Alle Fragen des Gesundheitsschutzes (ArG 48 Abs. 1... weiterlesen
Eine Arbeitnehmervertretung (auch Betriebskommission genannt) kann bestellt werden in Betrieben von mindestens 50 Arbeitnehmern (MitwG 3) ist erstmals in Betrieben von mehr als 500 Arbeitnehmern... weiterlesen
Das Mitwirkungsrecht des Arbeitnehmers kann sich auf unterschiedliche Rechtsgrundlagen stützen: Einseitig erlassene Betriebsordnung Vereinbarte Betriebsordnung Mitwirkungsgesetz Mitwirkungsordnungen Betriebsordnung Die Betriebsordnung, auch Firmenreglement bezeichnet, ist eine... weiterlesen
Mitsprache = Recht der Arbeitnehmer ihre Meinung zu äussern. Mitwirkung = Recht der Arbeitnehmer ihre Meinung zu äussern und Empfehlungen bzw. Vorschläge abzugeben. Mitbestimmung = ... weiterlesen
Gesetzesbestimmung ArG 37 – ArG 39 MitwG 1 ff. Gesetzes-Übersicht Bundesgesetz über die Information und Mitsprache der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Betrieben (Mitwirkungsgesetz)... weiterlesen
Muster: Schriftliche Weisung Schriftliche Weisung Von NN An NN Zu erledigen: Herstellung und Ablieferung einer Hochzeitstorte Typ A Grösse 2 bis xx.xx.20xx, xx Uhr (Fixtermin)... weiterlesen
