Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Anlegerschutz

Gerichtsentscheide

Kasuistik Gericht / Entscheid Rigeste BGE 4A_127/2012 vom 30.10.2012 Retrozessionen-Herausgabe bei der Vermögensverwaltung einer Bank Die Retrozessionen-Grundsätze gelten laut Bundesgericht auch für: Banken, die als... weiterlesen

Anlegerschutz

Genehmigung gemäss AGB

Genehmigung gemäss AGB Die Banken-AGB enthalten meistens Bestimmungen, wonach Beanstandungen über Ausführung oder Nichtausführung von Kundenaufträgen umgehend resp. innerhalb einer bestimmten Frist zu rügen sind.... weiterlesen

Anlegerschutz

Aufklärungspflicht

Aufklärung bei Vertragsabschluss, d.h. mit dem konkreten Verwaltungsauftrag Aufklärung im Einzelfall als Voraussetzung für eine rechtsgültige Genehmigung Aufklärung nach vertrags- und/oder sorgfaltspflichtwidrigen Bank-Dispositionen Ausgangslage: Bank-Dispositionen... weiterlesen

Anlegerschutz

Erteilte Genehmigung / Verweigerte Genehmigung

Erteilte Genehmigung Genehmigung nicht vertragsgemässen bzw. Sorgfaltsregeln verletzenden Verhaltens Keine Vertragsänderung Kein Recht der beauftragten Bank, inskünftig gleich handeln zu dürfen! Genehmigung von Weisungsverletzung Keine... weiterlesen

Anlegerschutz

Genehmigungsgegenstand

Genehmigungserfordernis nur bei weisungs- oder sorgfaltswidriger Bankenhandlung! Weisungsverletzung Beweisobliegenheit des Kunden Verletzung quantitative Weisungen: einfacher Nachweis Verletzung qualitative Weisungen (Anlageziele und/oder Risikokategorien): Nachweiserfüllung anspruchsvoller Sorgfaltspflichtverletzung... weiterlesen

Anlegerschutz

Genehmigung pflichtwidriger Anlageentscheide der Bank

Einleitung Folgende Rechtsverhältnisse zwischen Bank und Kunde sind üblich: Konto- und Depotführungs-Vertrag Anlageberatung (Anlageberatungsvertrag / „asset advisory agreement“) Kunde trifft aufgrund des Bankenrats den konkreten... weiterlesen

Zuwanderung

Zuwanderungs-Motive

Viele Zuzugswillige entscheiden sich aus folgenden Gründen für die Schweiz: Arbeit Wohlstand Politische Stabilität Sprache / Sprachenvielfalt (Regionen mit gleicher Sprache wie benachbartes Ausland) Aufenthalt... weiterlesen

Doppelbesteuerungsabkommen

Neues Steuerabkommen Schweiz – Deutschland

Aktuelle Informationen zu den Abgeltungssteuerabkommen » Steuerabkommen mit Deutschland und Grossbritannien » «Schwarzgeld-Steuerabkommen» mit Österreich Bern, 10.08.2011Die Schweiz und Deutschland paraphieren ein Steuerabkommen: Die Unterhändler... weiterlesen

Betriebsordnung

Fazit

Fazit Die Betriebsordnung als „must“ für industrielle Betriebe erfordert eine regelmässige Anwendungs- und Aushang-Kontrolle. Das Unternehmen hat, will es keine Sanktionen gewärtigen, die Einhaltung der... weiterlesen

Personalreglement

Fazit, Merkblätter und Muster

Fazit Die Betriebsordnung als „must“ für industrielle Betriebe erfordert eine regelmässige Anwendungs- und Aushang-Kontrolle. Das Unternehmen hat, will es keine Sanktionen gewärtigen, die Einhaltung der... weiterlesen

Personalreglement

Kontrolle und Wirkung

Die definitive Betriebsordnung ist der zuständigen kantonalen Behörde zuzustellen. Eine Genehmigung ist nicht erforderlich. Für spätere Änderungen oder Ergänzungen gilt das Aufstellungsprozedere und die Pflicht... weiterlesen

Personalreglement

Definitiver Erlass und Aushang

Nach Anhörung und Bereinigung des BO-Entwurfes wird der definitive BO-Erlass 1. gut sichtbar ausgehängt 2. den Arbeitnehmern ausgehändigt. Inkraftsetzung Mit dem Aushang tritt die Betriebsordnung... weiterlesen

Personalreglement

Bereinigung

Erlässt der Arbeitnehmer die Betriebsordnung (BO) einseitig, so hat er vorgängig der Arbeitnehmervertretung ein Mitspracherecht bei den Themen des Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes (vgl. MitwG... weiterlesen

Personalreglement

Aufstellung

Die Betriebsordnung (BO) wird schriftlich vereinbart zwischen Arbeitgeber und frei gewählter Vertretung der Arbeitnehmer oder nach Anhörung der Arbeitnehmer erlassen (vgl. ArG 37 Abs. 4)... weiterlesen

Personalreglement

Inhalt

Allgemeines Die Betriebsordnung (BO) ist das Instrument für einen bestimmten, eng umgrenzten Regelungsbereich: die Betriebssicherheit Regelungsinhalt Die Betriebsordnung (BO) hat Bestimmungen zu folgenden Themen zu... weiterlesen

Personalreglement

Gesetzliche Grundlagen

Gesetz Bundesgesetz über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel (Arbeitsgesetz ArG), SR 822.11 Gesetzesartikel V. Betriebsordnung ArG Art. 37 Aufstellung 1 Für industrielle Betriebe... weiterlesen

Steuerabkommen Schweiz - Deutschland

Beratung zu Steuerabkommen

Vergangenheitsbesteuerung? Abgeltungssteuer Quellen-Pauschalbesteuerung Offenlegung Bankbeziehung? Amtshilfe Künftige Abgeltungssteuer? Verfahrensfragen? Weitere Vorinformationen finden Sie auch hier: » Doppelbesteuerungsabkommen der Schweiz » Steuerabkommen mit Deutschland und Grossbritannien... weiterlesen