Namensziele und Namensarten
Namensziele Das Ziel jeden Namens ist die Individualisierung einer Person. Namensarten Die einzelnen Namensarten und ihre Bedeutung: Ziviler Name Abstammung Pseudonym = nicht amtlicher Name... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Gesetzliche Grundlagen
Gesetzestexte ZGB 29 – 30a ZGB 160 ZGB 270 – 270b Gesetzestexte Art. 29 ZGB III. Recht auf den Namen 1. Namensschutz 1 Wird jemandem die... weiterlesen
Abgrenzungen
Firma Name eines kaufmännischen Unternehmens Handelsname oft eine Abkürzung der Firma Marken Kennzeichen eines Produktes. Berührungspunkte gibt es meistens auch mit dem wettbewerbsrechtlichen Schutz. Weiterführende... weiterlesen
Wirkungen und Kosten
Wirkungen Das auf eine Rückforderungsklage hin ergehende Urteil hat materielle Rechtskraft für die Frage von Bestand oder Nichtbestand der Schuld. Kosten Die Kosten der Rückforderungsklage... weiterlesen
Prozessuales
Für die Rückforderungsklage nach SchKG 86 bestehen folgende prozessualen Kriterien: Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit: Gericht am Betreibungsort oder Gericht am ordentlichen Gerichtsstand des Beklagten (Wohnsitz) Sachliche... weiterlesen
Rückforderungsvoraussetzungen
Voraussetzungen für eine Rückforderungsklage sind: Zahlung einer Nichtschuld Umstritten, ob es sich bei der Bezahlung einer verjährten Forderung um eine Nichtschuld handelt Unerheblich ist die... weiterlesen
Funktion und Rechtsnatur
Funktion der Rückforderungsklage Die Rückforderungsklage zielt auf die Feststellung der Bezahlung einer Nichtschuld und die Verpflichtung des Gläubigers zur Rückerstattung des zu Unrecht erhaltenen Betrages... weiterlesen
Begriffe und Abgrenzungen
Rechtsvorschlag Rechtsvorschlag = Einspruch des Schuldners gegen den Zahlungsbefehl des Gläubigers. » Weitere Informationen zum Rechtsvorschlag Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist (SchKG 33 Abs. 4) Rechtsvorschlag-Fristwiederherstellung :... weiterlesen
Kosten
Die Betreibungskosten richten sich der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG) geregelt. Prozesskaution Der betriebene Kläger kann, weil Zivilprozessrecht anwendbar ist, für... weiterlesen
Wirkungen
Das Obsiegen mit einer negativen Feststellungsklage nach SchKG 85a zeitigt sowohl materiell- als auch betreibungs-rechtliche Wirkungen. Die Aufhebung bringt die Betreibung im Falle der getilgten... weiterlesen
Prozessuales
Für die negative Feststellungsklage nach SchKG 85a bestehen folgende prozessualen Kriterien: Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit: Gericht am Betreibungsort Sachliche Zuständigkeit: Zivilrichter Verfahrensart: beschleunigt (SchKG 85a Abs.... weiterlesen
Feststellungs-Voraussetzungen
Voraussetzungen für eine Feststellungsklage sind: Laufende Betreibung Gläubiger ist im Einleitungsverfahren durchgedrungen Verfahrensfortschritt nicht bis zur Auszahlung des Verwertungserlöses gediehen Tilgung oder Stundung der Schuld... weiterlesen
Funktion und Rechtsnatur
Funktion der Feststellungsklage Die Feststellungsklage bezweckt die Feststellung des Nichtbestehens einer Schuld bzw. die Stundung einer Schuld und die Beendigung eines laufenden Betreibungsverfahrens, weil es... weiterlesen
Begriffe und Abgrenzungen
Rechtsvorschlag Rechtsvorschlag = Einspruch des Schuldners gegen den Zahlungsbefehl des Gläubigers. » Weitere Informationen zum Rechtsvorschlag Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist (SchKG 33 Abs. 4) Rechtsvorschlag-Fristwiederherstellung :... weiterlesen
Einleitung zum Pachtvertrag
Bei der Pacht überlässt der Verpächter dem Pächter eine nutzbare Sache resp. ein nutzbares Recht gegen Zahlung eines Entgelts (Pachtzins). Der Pachtvertrag ist sehr ähnlich... weiterlesen
Einleitung zur landwirtschaftlichen Pacht
Die landwirtschaftliche Pacht in der Schweiz – ein Überblick: Hier erhalten Sie grundlegende Informationen zum landwirtschaftlichen Pachtrecht in der Schweiz. Dieses wird geregelt durch das... weiterlesen
Erstreckung des Pachtverhältnisses
Der Kündigungsempfänger kann beim Richter auf Erstreckung (sprich Verlängerung) der Pacht klagen (vgl. LPG 26) Frist : innert 3 Monaten nach Empfang der Kündigung innert... weiterlesen
Beendigung der Pacht
Grundsatz Eine Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Ordentliche Kündigung Ordentliche Kündigungsfrist ist ein Jahr auf den ortsüblichen Frühjahrs- oder Herbsttermin. Wird die Kündigungsfrist nicht eingehalten,... weiterlesen
Pachtdauer
Die erste Pachtdauer beträgt bei landwirtschaftlichen Gewerben mindestens 9 Jahre; bei einzelnen Grundstücken mindestens 6 Jahre (eine kürzere Pachtdauer ist bewilligungspflichtig). Ein Pachtvertrag kann entweder... weiterlesen
Veräusserung des Pachtgegenstandes
Grundsatz «Kauf bricht Pacht nicht.» Vorzeitige Beendigung des Pachtverhältnisses Vorzeitige Beendigung ist möglich, wenn der Erwerber den Pachtgegenstand unmittelbar zu Bauzwecken, öffentlichen Zwecken oder zur... weiterlesen
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