Rechtsgebiete Archives - Seite 94 von 1087

ZGB 124a + ZGB 124b Die gemeinsame Altersvorsorge ist auch in der Zeit weiter aufzubauen, während der ein Ehegatte eine Invalidenrente bezieht: Zur Schätzung des... weiterlesen

Personenrecht / Familienrecht

Ist der Teilnahmeausschluss unverheirateter Paare und Alleinstehender von der Fortpflanzungsmedizin diskriminierend?

Verletzt die Lebensform als Zugangskriterium zur assistierten Fortpflanzung Verfassungsrecht? Aktuell ist der Zugang zur Fortpflanzungsmedizin in der Schweiz aufgrund des Fortpflanzungsmedizingesetzes (FMedG 3 Abs. 2... weiterlesen

Erbrecht / Zivilprozessrecht

Benedict H. Leupold: Die massgeblichen Prozessmaximen im Verfahren der erbrechtlichen Nichtigkeitsklage

Benedict H. Leupold Die massgeblichen Prozessmaximen im Verfahren der erbrechtlichen Nichtigkeitsklage Zürich / Basel / Genf 2022 151 Seiten Schulthess Juristische Medien AG CHF 79.00... weiterlesen

Verkehrsrecht / Strafrecht

Strassenverkehrsdelikte: Schweiz und Niederlande haben Abkommen unterzeichnet

Für eine engere Zusammenarbeit, ab voraussichtlich 2023 Die Schweiz und die Niederlande wollen bei der Verfolgung von Strassenverkehrsdelikten künftig enger zusammenarbeiten: Am 26.10.2022 haben der... weiterlesen

Arbeitsrecht / Soziales

Beruflicher Wiedereinstieg von Müttern: BR verabschiedet Bericht

Förderung und Beratung In der Schweiz sind es vor allem Frauen, die den Hauptteil der Familienarbeit übernehmen: So schränken viele ihre Erwerbsarbeit ein oder unterbrechen... weiterlesen

Arbeitsrecht / Sozialversicherungsrecht

Mutterschaftsurlaub für hinterbliebene Väter

Parlamentarische Initiative 15.434 «Mutterschaftsurlaub für hinterbliebene Väter» Der Tod eines Elternteils unmittelbar nach der Geburt eines Kindes ist für die Familie und das Neugeborene ein... weiterlesen

Steuer- und Abgaberecht

E-Zigaretten: BR verabschiedet Botschaft zur Besteuerung

Erfüllung der Motion 19.3958 Der Bundesrat (BR) hat am 26.10.2022 die Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Tabakbesteuerung (Tabaksteuergesetz (TStG), SR 641.31) verabschiedet: Die... weiterlesen

Strafprozessrecht

Mobiltelefon eines Beschuldigten: Durchsuchung bedarf der Anordnung durch die Staatsanwaltschaft

StPO 246, StPO 196, StPO 197 und 198 Abs. 1; StPO 241 Abs. 1 und Abs. 3 Die Durchsuchung des Mobilphones eines Beschuldigten gilt als... weiterlesen

Kindsrecht / Kindesschutz

Gewalt in der Erziehung: Prävention statt neue Gesetze

25.10.2022

Postulat 20.3185 Die geltenden Gesetze zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt in der Erziehung sind ausreichend, weshalb ein neuer Gesetzesartikel gemäss einem vom... weiterlesen

Werkvertrag / Vertragsrecht

Regiearbeiten: Verzicht auf die vorbehaltene Schriftform durch vorbehaltslose Unterzeichnung der Regierapporte

25.10.2022

OR 373 f. + OR 16 Einleitung Der in einem Bauwerkvertrag vereinbarte Schriftformvorbehalt gilt für Regiearbeiten konkludent als aufgehoben, wenn die Bestellung der Regiearbeiten nie... weiterlesen

Autoren:

Leasingvertrag

Literatur

Leasingvertrag

Literatur

BÖGLI THOMAS, Leasing: Untersuchung spezieller Aspekte einer neuen Finanzierungsform, in Kilgus Ernst & Schuster Leo (Hrsg.), Bankwirtschaftliche Forschung, Band 87, Bern 1984. GIOVANOLI MARIO, Le... weiterlesen

Schweizer Bürgerrecht

Einführung der neuen Serie von Schweizer Pässen am 31.10.2022

24.10.2022

Berücksichtigung aktueller Sicherheitsstandarts Am 31.10.2022 wird die neue Serie der Schweizer Pässe eingeführt, mit neuem Design und mit aktuellen Sicherheitsmerkmalen. Personen, die ab diesem Datum... weiterlesen

Betreibung

Corona-Nothilfe für Kulturschaffende ist unpfändbar

24.10.2022

SchKG 92 Abs. 1 Ziffer 8 Die Corona-Nothilfe gilt gestützt auf Art. 11 Abs. 4 i.V.m. Art. 11 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des... weiterlesen

Maklerrecht / Vertragsrecht

Maklervertrag: Konkludenter Vertragsschluss?

24.10.2022

OR 412 i.V.m. OR 1 und OR 32 Abs. 1 Sachverhalt Stichwortartig präsentierten sich der Vorinstanz und dem Bundesgericht (BGer) folgender Sachverhalt: Verkäuferin Absicht der... weiterlesen

Nachlassverfahren / Nachlassstundung

Hexis AG in provisorischer Nachlassstundung

(ex Sulzer Thermtec AG) SchKG 293b / SchKG 295 Gemäss Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) vom 21.10.2022 hat das Bezirksgericht Winterthur der Hexis AG (CHE-107.372.650), Zum... weiterlesen

Vorsorge / Erbrecht

Ergänzungsleistungen (EL): Rückerstattungspflicht der Erben

Lebzeitige Aufmerksamkeit der Erben ist gefordert (seit 01.01.2021) von Urs Bürgi, Rechtsanwalt und Inhaber des zürch. Notar-, Grundbuch- und Konkursverwalter-Patentes Einleitung Seit 01.01.2021 müssen Ergänzungsleistungen... weiterlesen

Sozialversicherungsrecht

Berufliche Vorsorge: Anpassung der Hinterlassenen- und Invalidenrenten an die Preisentwicklung per 01.01.2023

Gestufte Rentenanpassungen Auf den 01.01.2023 werden die Hinterlassenen- und Invalidenrenten der obligatorischen zweiten Säule an die Preisentwicklung angepasst. Bei einigen Renten ist es die erste... weiterlesen

Sozialversicherungsrecht

Witwer: Laut EGMR von Schweizer Gesetzgebung diskriminiert