Elemente eines Betreibungsregisterrückzugs mit Löschungsantrag Versandvermerk EINSCHREIBEN zuständiges Betreibungsamt als Adressat Ort und Datum Zeichen: Betreibung Nr. …. Schuldner: …. Gläubiger: …. Gläubigervertreter: …. Betreff... weiterlesen
Beschwerderückzug und Löschung des Betreibungsregistereintrages kommen im geschäftlichen Alltag relativ häufig vor. Mit Vorteil wird die Rückzugs- und Löschungs- mit der Zahlungsfrage verbunden. Es empfiehlt... weiterlesen
Hat der Gläubiger die Betreibung zurückgezogen und die Löschung verlangt, das das Betreibungsamt Dritten keine Kenntnis mehr von der Betreibung geben (BGE 126 III 476).... weiterlesen
Die Betreibungskosten sind der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG) geregelt. Für „nicht besonders tarifierte Eintragungen“ kann eine Gebühr von CHF 5... weiterlesen
Die Betreibungsrückzugs-Eingabe enthält in der Regel: Adressat Zuständiges Betreibungsamt Antrag Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass die Betreibung Nr. …. zurückgezogen werde. Es sei... weiterlesen
Der Betreibungsrückzug kann erfolgen: schriftlich mündlich zu Protokoll. Verbesserliche Fehler „Bei schriftlichen Eingaben, die an verbesserlichen Fehlern leiden, ist Gelegenheit zur Verbesserung zu geben“ (SchKG... weiterlesen
Voraussetzungen für die Löschung des Betreibungsregistereintrages sind: noch nicht abgelaufene Auskunftsdauer (vgl. SchKG 8a) Verfahrensfortschritt nicht bis zur Auszahlung des Verwertungserlöses gediehen Betreibungsrückzugserklärung des Gläubigers... weiterlesen
Die Betreibungsregisterlöschung bezweckt die Beendigung der mündlichen oder schriftlichen Auskunftserteilung zur betreffenden Betreibung. Keine Auskunft in Betreibungsverfahren wenn folgende Tatbestände vorliegen: nichtige Betreibungen» SchKG 8a,... weiterlesen
Die Betreibungsregistereintragslöschung ist die Streichung eines Registereintrags zur Vermeidung der künftigen Bekanntgabe nach aussen. Hier finden Sie folgende Informationen zur Betreibungsregistereintragslöschung: Funktion der Löschung Löschungsvoraussetzungen... weiterlesen
Funktion der Rückzugserklärung Der Betreibungsrückzug bezweckt die Beendigung eines laufenden Betreibungsverfahrens. Rechtsnatur der Rückzugserklärung Der Betreibungsrückzug ist eine Erklärung in einem laufenden verwaltungs-rechtlichen Verfahren. Rückzugs-Voraussetzungen... weiterlesen
Betreibungverfallenlassen Betreibungverfallenlassen = Nichts unternehmen, nicht einmal die Betreibung zurückzuziehen. Betreibungsrückzug Betreibungsrückzug = Mitteilung ans zuständige Betreibungsamt, wonach eine bestimmtes (laufendes) Betreibungsverfahren nicht mehr fortgeführt... weiterlesen
Rechtsgrundlagen des Betreibungsrückzuges Art. 67 SchKG A. Betreibungsbegehren 1 Das Betreibungsbegehren ist schriftlich oder mündlich an das Betreibungsamt zu richten. Dabei sind anzugeben: 1. der Name... weiterlesen
Betreibungsrückzug Der Gläubiger kann den Lauf der Betreibung jederzeit durch formelle Rückzugserklärung ans Betreibungsamt abbrechen. Betreibungsregistereintragslöschung Die Löschung des Betreibungsregistereintrages bewirkt, dass die betreffende Betreibung... weiterlesen
Die Schiedsgerichtsbarkeit ist ein privates Streiterledigungsverfahren – eine Alternative zur öffentlichen Gerichtsbarkeit / eine „Privatgerichtsbarkeit“. Die Schiedsgerichtsbarkeit ist ein sinnvolles System für grenzüberschreitende Rechtsgeschäfte und... weiterlesen
Prozessrecht allgemein Fristen Anwaltshonorare Rechtsverweigerung Privatgutachten / Parteigutachten Rechtsgutachten Prozessfinanzierungen Forum-Shopping Rechtsvorschlag Rechtsoeffnung Rechtshilfe Amtshilfe Rechtsschutzversicherungen Zivilprozess Zivilprozess Schlichtungsverfahren Arbeitsstreitigkeiten Miet-Schlichtungsverfahren Prozesskaution Nebenintervention Streitverkuendung Sachverstaendigengutachten... weiterlesen
Die Marke ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht gibt dem Inhaber ein zeitlich begrenztes Ausschlussrecht, anderen zu verbieten, die Marke zu verwenden monopolisiert eingetragene Zeichen... weiterlesen
Auf dieser Website finden Sie Links zum Thema Kennzeichenrechte: Kennzeichenrechte werden durch ihren Schutz zu Exklusivrechten Immaterialgüter Immaterialgueter Agenda Personengebundene Kennzeichen Unternehmenskennzeichen Warenkennzeichen... weiterlesen
Bücher Mertins Kai et al.: Wissensbilanzen. Intellektuelles Kapital erfolgreich nutzen und entwickeln, Springer 2005, 392 Seiten Pike Christopher: Virtual Monopoly, Nicholas Brealey Publishing 2001, 256... weiterlesen
Checklisten Überlegungen des potentiellen Lizenznehmers (PDF, 26 KB) Tipps für die Vertragsgestaltung (PDF, 29 KB)... weiterlesen
Deutsch English Autor, Autorin author, authoress einzelnes Urheberrecht (die einzelnen Urheberrechte), das copyright copyright Erlöschen der Hinterlegung expiration (or: lapse) of a deposit gewerblicher Rechtsschutz... weiterlesen
