Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unternehmensliquidation
Unternehmensliquidation

Ausgangslage

Nach geltendem Recht wird bei Selbständigerwerbenden der Liquidationsgewinn aus der Geschäftsaufgabe mit dem Einkommen besteuert. Diese Zusammenrechnung hat wegen der Progression eine Erhöhung der Einkommenssteuer... weiterlesen

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Unternehmensliquidation
Unternehmensliquidation

Einzelfirma-Liquidation

Hinweis: Die Einzelfirma als Personenunternehmen Die Einzelfirma zählt zu den Personenunternehmen. Informationen zur Liquidation weiterer Personenunternehmen finden Sie hier: die Kollektivgesellschaft (KlG) die Kommanditgesellschaft (KmG)... weiterlesen

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Unternehmensliquidation
Unternehmensliquidation

Abgrenzungen

Formelle Liquidation =   Liquidation nach den gesetzlichen Vorgaben Faktische Liquidation =   Desinvestition des Geschäftsbetriebes ohne Reinvestitionsabsicht, ausserhalb der gesetzlichen Vorgaben (keine Generalversammlung, keine Schuldenrufe, keine... weiterlesen

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Unternehmensliquidation
Unternehmensliquidation

Einleitung zur Unternehmensliquidation

Unternehmensliquidation ist Beendigung der Geschäftsaktivitäten. Geschäftsaufgabe ist die Betriebseinstellung und Unternehmensliquidation die Auflösung und Löschung des Rechtsträgers im Handelsregister. Dabei wird unterschieden in: Formelle Liquidation... weiterlesen

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Patente / Patentrecht / Pat...
Patente / Patentrecht / Patentschutz

Sprachoptionen

Deutsch English abhängige Erfindung ancillary invention Anspruch auf Patentschutz haben to have a right of protection by patent das Patent verwerten to exploit a patent... weiterlesen

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Urheberrecht / Copyright
Urheberrecht / Copyright

Sprachoptionen

Deutsch English Autor, Autorin author, authoress einzelnes Urheberrecht (die einzelnen Urheberrechte), das copyright copyright Erlöschen der Hinterlegung expiration (or: lapse) of a deposit gewerblicher Rechtsschutz... weiterlesen

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Designrecht
Designrecht

Sprachoptionen

Deutsch English Gebrauchsmuster utility model (or: design) Geschmacksmuster ornamental design gewerbliches Modell industrial model gewerbliches Muster industrial pattern (design) Modellschutz protection of models or patterns... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
Vertrag / Vertragsrecht

Schiedsvereinbarung

AGENDA Begriff Rechtsgrundlage Abgrenzungen Schiedsklausel / Schiedsvertrag Zulässigkeit der Schiedsabrede Rechtsnatur der Schiedsabrede Form der Schiedsabrede Inhalt der Schiedsabrede Fehlende Anrufung einer Schiedsordnung Rechtsnachfolge Schiedsgerichts-Arten... weiterlesen

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Betreibungsaufhebung
Betreibungsaufhebung

Fazit

Rechtsmissbräuchliche Betreibungen sind nichtig und daher im Betreibungsregister zu löschen. Das Mittel hiezu ist negative Feststellungsklage. Betreibungsaufhebung und Betreibungseinstellung sind Korrekturmittel für Ausnahmefälle, wo der... weiterlesen

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Betreibungsaufhebung
Betreibungsaufhebung

BETREIBUNGSEINSTELLUNG

Agenda Die Informationsaufbereitung zu diesem Content-Unterthema folgt dem Ablauf: Funktion der Betreibungseinstellung Rechtsnatur der Betreibungseinstellung Betreibungseinstellungs-Voraussetzungen Prozessuales Wirkungen Kosten Funktion der Betreibungseinstellung Die Betreibungseinstellung bezweckt... weiterlesen

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Betreibungsaufhebung
Betreibungsaufhebung

BETREIBUNGSAUFHEBUNG

Agenda Die Informationsaufbereitung zu diesem Content-Unterthema folgt dem Ablauf: Funktion der Betreibungsaufhebung Rechtsnatur der Betreibungsaufhebung Betreibungsaufhebungs-Voraussetzungen Prozessuales Wirkungen Kosten Funktion der Betreibungsaufhebung Die Betreibungsaufhebung bezweckt... weiterlesen

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Betreibungsaufhebung
Betreibungsaufhebung

Abgrenzungen

Rechtsvorschlag Rechtsvorschlag = Einspruch des Schuldners gegen den Zahlungsbefehl des Gläubigers. » Rechtsvorschlag Wiederherstellung Rechtsvorschlagsfrist nach SchKG 33 Abs. 4 RV-Fristwiederherstellung = nur der unverschuldet... weiterlesen

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Betreibungsaufhebung
Betreibungsaufhebung

Gesetzliche Grundlagen

Gesetzliche Grundlagen der Bereibungsaufhebung / Betreibungseinstellung SchKG 85 SchKG 85a SchKG 85a iVm SchKG 8a Abs. 3 lit. a Gesetzestexte Art. 85 SchKG E. Richterliche... weiterlesen

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Betreibungsrückzug
Betreibungsrückzug

Muster

Musterschreiben Betreibungsregisterrückzugs- und Löschungsantrag (PDF, 17 KB)... weiterlesen

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Betreibungsrückzug
Betreibungsrückzug

Checkliste

Elemente eines Betreibungsregisterrückzugs mit Löschungsantrag Versandvermerk EINSCHREIBEN zuständiges Betreibungsamt als Adressat Ort und Datum Zeichen: Betreibung Nr. …. Schuldner: …. Gläubiger: …. Gläubigervertreter: …. Betreff... weiterlesen

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Betreibungsrückzug
Betreibungsrückzug

Fazit

Beschwerderückzug und Löschung des Betreibungsregistereintrages kommen im geschäftlichen Alltag relativ häufig vor. Mit Vorteil wird die Rückzugs- und Löschungs- mit der Zahlungsfrage verbunden. Es empfiehlt... weiterlesen