Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Die Vergabe von Lizenzen kann Teil jeder Strategie sein. Richtig gemacht, kann Lizenzierung die Garantie für einen stetigen Geldfluss bilden. Beim Lizenzrecht bestehen zwei grundlegende... weiterlesen

Innovative Unternehmen setzen auf Design zur Differenzierung ihrer Produkte von den Konkurrenzprodukten.... weiterlesen

Wer ohne Ermächtigung des Urhebers und ohne sich auf eine Ausnahmeregelung stützen können, Urheberrechte unerlaubt nutzt, kann belangt werden: zivilrechtlich Feststellungs- und Leistungsklage Vorsorgliche Massnahmen... weiterlesen

Designverletzung Eine Designverletzung kann erfolgen durch: Nachmachung: identische Anwendung Nachahmung: Anwendung in abgeänderter Form Designpiraterie Eine Schutzrechtsverletzung begründet folgende Ansprüche: Unterlassungsanspruch Schadenersatzanspruch Entschädigungsanspruch, inkl. Auskunfts-... weiterlesen

Wer ist geschützt? Der Designer. Designübertragung Die Übertragung eines Designrechts ist zulässig und nicht an eine Form gebunden. Tipp Für eine Designrechtsübertragung wird die „Schriftformabrede... weiterlesen

Das Symbol lautet: Mod. dép. Die Verwendung ist zwar fakultativ, der Missbrauch aber strafbar.... weiterlesen

Schutzumfang Der Schutzumfang definiert sich nach der Abbildung. Schutzdauer Der Designanspruch erlischt wie folgt: Nach Eintragung Design erstmalig 5 Jahre Verlängerung um 5 Jahre Anzahl... weiterlesen

Entstehung des Designschutzes Der Designschutz zugunsten des Urhebers tritt ein: mit der Eintragung des Designs ins Designregister. Die Beurteilung der Urheberrechtsentstehung steht ausschliesslich in der... weiterlesen

National Es gilt die Alterspriorität (Priorität richtet sich nach dem Datum des Registereintrags). International Bis maximal 6 Monate nach der (nationalen) Ersthinterlegung kann das gleiche... weiterlesen

Als geschütztes Werk gilt die Form, die äussere Gestaltung eines Gegenstandes. Geltungsbereich ist die Schweiz. Schutz aller Dimensionen Der Schutz ist unabhängig von den Dimensionen.... weiterlesen

Design sollte eine neue Formgebung sein und nicht allein von technischen Zwängen diktiert sein. Designgestaltungen setzen daher voraus: Novität neue Kreation es sollte vor der... weiterlesen

Die Designmotivation kann verschiedenen Ursprungs sein: Designer entwirft einen Gebrauchsartikel, um die Designrechte daran später einem Produzenten zur Massenproduktion verkaufen zu können Beispiele: Le Corbusier... weiterlesen

Nationale Vorgabe Bundesgesetz vom 5. Oktober 2001 über den Schutz von Design (Designgesetz, DesG; SR 232.12) Verordnung vom 8. März 2002 über den Schutz von... weiterlesen