Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Lizenzrecht / Lizenzvertrag

Rechtsnatur

Der Lizenzvertrag ist ein Innominatkontrakt, der, kommt es zu Streit zwischen den Parteien und haben diese keine vertragliche Lösung vorgesehen, unklaren Rechts ist. Der Lizenzvertrag... weiterlesen

Lizenzrecht / Lizenzvertrag

Motive

Es gibt für den Abschluss eines Lizenzvertrages viele Motive. Rechtsinhaber ist nicht zur Eigenverwertung in der Lage (zB kein Kapital, Produktionsanlage, kein Vertriebsnetz etc.) Unternehmer... weiterlesen

Lizenzrecht / Lizenzvertrag

Keine gesetzliche Grundlage

Fehlende gesetzliche Grundlage Der Lizenzvertrag ist im Gesetz nicht geregelt und damit ein sog. Innominatkontrakt. Explizite Erwähnung in Gesetzen Der Lizenzvertrag findet zum Beispiel in... weiterlesen

Lizenzrecht / Lizenzvertrag

Einleitung zu Lizenz / Lizenzrecht

Beim Lizenzrecht bestehen zwei grundlegende Auffassungen: Negative Deutung (pactum de non agendo) Lizenznehmer hat gegenüber dem Lizenzgeber nur den Anspruch auf Nichtgeltendmachung des Unterlassungsanspruches Positive... weiterlesen

Markenrecht

Literatur

Bücher Mertins Kai et al.: Wissensbilanzen. Intellektuelles Kapital erfolgreich nutzen und entwickeln, Springer 2005, 392 Seiten Pike Christopher: Virtual Monopoly, Nicholas Brealey Publishing 2001, 256... weiterlesen

Markenrecht

Sprachoptionen

Deutsch English eine Marke löschen to cancel (or: extinguish) a mark Handelsname trade name, commercial name Herkunftsbezeichnung designation of origin Kollektivmarke collective mark Löschung einer... weiterlesen

Markenrecht

Glossar

Begriff Begriffsumschreibung Ähnlichkeitsrecherche Prüfung, ob ein Zeichen eine bereits registrierte Marke verletzt Domainrecherche Rechercheausweis, ob ein bestimmter Begriff bereits durch einen domain belegt ist (TLD... weiterlesen

Markenrecht

Markenmanagement

Strategie Innovative Unternehmen setzen Marken dazu ein Monopolgewinne zu erzielen. Ein Markenportfolio muss von der Generierung bis zur Verwertung intensiv betreut werden. Marken gehören daher... weiterlesen

Markenrecht

Services

Agenda Markenmanagement Lizenzen Steuern Glossar Sprachoptionen Literatur... weiterlesen

Markenrecht

Markennichtigkeit

Auf Klage hin kann der Richter eine Marke für nichtig erklären: Marke hat Gemeingutscharakter Marke hat nur einzelne Zeichen wie einzelne Buchstaben oder Ziffern oder... weiterlesen

Markenrecht

Klage vor ordentlichen Gerichten

Eine Schutzrechtsverletzung begründet folgende Ansprüche: Unterlassungsanspruch Beseitigungsanspruch Schadenersatzanspruch Entschädigungsanspruch, inkl. Auskunfts- + Rechnungslegungsanspruch Beseitigungs- bzw. Vernichtungsanspruch. Nutzen Sie diese Möglichkeiten. Prüfen Sie auch, ob eine... weiterlesen

Markenrecht

Widerspruchsverfahren

Widerspruchsbedingungen Der Markeninhaber der älteren Marke kann beim IGE Widerspruch einlegen, wenn folgende Voraussetzungen erstellt sind (vgl. MSchG 31): Formelle Voraussetzungen Wahrung der Widerspruchsfrist 3... weiterlesen

Markenrecht

Verteidigung

Bei Markenrechtsverletzungen haben Sie 2 Vorgehensmöglichkeiten: Widerspruchsverfahren Klage vor ordentlichen Gerichten... weiterlesen

Markenrecht

Markenverletzung

Eine Markenverletzung kann erfolgen durch: Nachmachung [contrefaçon] (identische Anwendung) Nachahmung [imitation] (Anwendung in abgeänderter Form) Tipp: Markenüberwachung durch Rechercheanbieter Mandatieren Sie einen Rechercheanbieter mit der... weiterlesen

Markenrecht

Überwachungsgebot

Die Bewahrung der Marktposition seiner Marke liegt alleine beim Markeninhaber. Er ist alleine verantwortlich für die Überwachung von: Markenkollisionen Missbrauch von Marken.... weiterlesen

Markenrecht

Markenverletzung

Agenda Überwachungsgebot Markenrechtsverletzung Verteidigung Widerspruchsverfahren Klage vor ordentlichen Gerichten Markennichtigkeit Auslegung und Ergänzung von Markenrechten Abgrenzungsvereinbarungen... weiterlesen

Markenrecht

Gängige Symbole

® für registrierte Marke ™ für Trademark (in CH ohne markenrechtliche Bedeutung) Die Verwendung ist fakultativ, der Missbrauch dagegen strafbar.... weiterlesen

Markenrecht

Markeninhaber

Wer ist geschützt? Die die Marke hinterlegende natürliche Person bzw. das betreffende Unternehmen. Weiterführende Informationen Einzelfirma | einzel-firma.ch Kollektivgesellschaft | kollektivgesellschaft.ch Kommanditgesellschaft | kommanditgesellschaft.ch Aktiengesellschaft | .aktiengesellschaft.ch Gesellschaft mit... weiterlesen