Firmenrecht

Firmenkern

Der Firmenkern ist der nach Gesetz notwendige Mindestinhalt des Unternehmensnamens: Personenfirma Sachfirma Phantasiefirma Gemischte Firma Beispiele Personenfirma Müller AG Sachfirma Axa Winterthur Versicherungen AG Phantasiefirma... weiterlesen

Firmenrecht

Bestandteile der Firma

Die Bestandteile der Firma bei der Firmenbildung (OR 950) sind: Firmenkern Notwendige Firmenzusätze Fakultative Firmenzusätze... weiterlesen

Firmenrecht

Firmenpflicht

Die Firmenpflicht orientiert sich an der Eintragungspflicht des Unternehmens.... weiterlesen

Firmenrecht

Firmenberechtigung

Firmenberechtigt sind: Einzelkaufmann »www.einzelkaufmann.ch Kollektivgesellschaft (KLG) Kommanditgesellschaft (KMG) Aktiengesellschaft (AG) Kommanditaktiengesellschaft (KMAG) Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Genossenschaften (Gen) Keine Firma im Rechtssinne führen: Einfache... weiterlesen

Firmenrecht

Firmeneintragung

Die Eintragung der Firma erfolgt: im Handelsregister am Sitze der Hauptniederlassung des Unternehmens.... weiterlesen

Firmenrecht

Funktion der Firma

Die Firma dient primär der Individualisierung des Rechtsträgers eines Unternehmens bzw. der Unterscheidung von anderen Unternehmen. Nebeneffekt Der Firma kann mittelbar auch Werbefunktion zukommen Trotzdessen... weiterlesen

Firmenrecht

FIRMENBILDUNG

Agenda Funktion der Firma Firmeneintragung Firmenberechtigung Firmenpflicht Bestandteile der Firma Firmenkern Notwendige Firmenzusätze Fakultative Firmenzusätze Schranken bei der Firmenbildung Schutz öffentlicher Interessen Täuschungsverbot Grundsatz der... weiterlesen

Firmenrecht

Gesetzliche Grundlagen

OR 944 – 956 Handelsregisterverordnung (HRVo) Weisung des Eidg. Amtes für das Handelsregister für die Prüfung von Firmen und Namen vom 01.07.2016 Interne Weisung des... weiterlesen

Firmenrecht

Abgrenzungen

Handelsnamen Im Rahmen des Kennzeichenrechtes unterscheidet man die „Firma“ von sog: „Handelsnamen“ (oft eine Abkürzung der Firma) Schutz nicht nach Firmenrecht, sondern nach den Regeln... weiterlesen

Firmenrecht

Einleitung zum Firmenrecht

Firma ist der Name eines kaufmännischen Unternehmens. Auf dieser Webiste finden Sie Informationen zum Firmenrecht sowie Links zum Thema geistiges Eigentum / Immaterialgüter.... weiterlesen

Designrecht

Literatur

Bücher Mertins Kai et al.: Wissensbilanzen. Intellektuelles Kapital erfolgreich nutzen und entwickeln, Springer 2005, 392 Seiten Pike Christopher: Virtual Monopoly, Nicholas Brealey Publishing 2001, 256... weiterlesen

Designrecht

Glossar

Begriff Begriffsumschreibung Design Formgebung, Kreation, besonderer Dialog von Form und Funktion, innovative Materialien und überraschende Formgebung Industrial Design Design für Verbrauchsgüterdetails Ergonomisch gestaltete Computertastatur Stoffmuster... weiterlesen

Designrecht

Designkosten und Steuern

Designkosten Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen: Grundgebühr: CHF 200.– Publikationskosten Verlängerung (5 Jahre): CHF 200.–. Steuern Internationale Unternehmen müssen sich über ihre immateriellen... weiterlesen

Designrecht

Lizenzen

Die Vergabe von Lizenzen kann Teil jeder Strategie sein. Richtig gemacht, kann Lizenzierung die Garantie für einen stetigen Geldfluss bilden. Beim Lizenzrecht bestehen zwei grundlegende... weiterlesen

Designrecht

Designmanagement

Innovative Unternehmen setzen auf Design zur Differenzierung ihrer Produkte von den Konkurrenzprodukten.... weiterlesen

Designrecht

Rechtsschutz

Wer ohne Ermächtigung des Urhebers und ohne sich auf eine Ausnahmeregelung stützen können, Urheberrechte unerlaubt nutzt, kann belangt werden: zivilrechtlich Feststellungs- und Leistungsklage Vorsorgliche Massnahmen... weiterlesen

Designrecht

Designverletzung und Schutzausnahme

Designverletzung Eine Designverletzung kann erfolgen durch: Nachmachung: identische Anwendung Nachahmung: Anwendung in abgeänderter Form Designpiraterie Eine Schutzrechtsverletzung begründet folgende Ansprüche: Unterlassungsanspruch Schadenersatzanspruch Entschädigungsanspruch, inkl. Auskunfts-... weiterlesen

Designrecht

Inhaber

Wer ist geschützt? Der Designer. Designübertragung Die Übertragung eines Designrechts ist zulässig und nicht an eine Form gebunden. Tipp Für eine Designrechtsübertragung wird die „Schriftformabrede... weiterlesen

Designrecht

Gängiges Symbol

Das Symbol lautet: Mod. dép. Die Verwendung ist zwar fakultativ, der Missbrauch aber strafbar.... weiterlesen

Designrecht

Schutzumfang und Schutzdauer

Schutzumfang Der Schutzumfang definiert sich nach der Abbildung. Schutzdauer Der Designanspruch erlischt wie folgt: Nach Eintragung Design erstmalig 5 Jahre Verlängerung um 5 Jahre Anzahl... weiterlesen