Pergola: Keine Baute und daher keine Bauanzeigepflicht
Das Einreichen eines Baugesuchs bzw. das Einholen einer Bewilligung ist im Kanton Zug notwendig, wenn Bauten oder Anlagen errichtet oder geändert werden.... weiterlesen
Informationen zum Thema Sachenrecht / Immobilien in der Schweiz
Orientierungslauf (OL): Verweigerung der Bewilligung
"Angefochten war die Verweigerung der Bewilligung für die Durchführung eines für den 7. April 2024 geplanten Orientierungslaufes ..."... weiterlesen
Bewilligung zum Erwerb eines landwirtschaftlichen Grundstücks: Widerruf und Berichtigung des Grundbuchs
Dem Beschwerdeführer war wegen falscher Angaben innert der zehnjährigen Frist von BGBB 71 Abs. 2 die Bewilligung zum Erwerb eines landwirtschaftlichen Grundstücks widerrufen worden.... weiterlesen
Vorkaufsrecht: Schadenersatz wegen Verletzung des vertraglichen Vorkaufsrechts – unbezifferte Forderungsklage
Gemäss ZPO 85 Abs. 2 hat der Kläger seinen Anspruch bzw. den Antrag bei erster prozessualer Gelegenheit zu beziffern, d.h. sobald er dazu in der... weiterlesen
Stockwerkeigentums-Gemeinschaftspfandrecht und Dreijahresfrist: Rückrechnung ab Stellung des Begehrens um Eintragung des Gemeinschaftspfandrechts
Das Bundesgericht hatte sich nach eigenem Bekunden erstmals mit den divergierenden Lehrmeinungen und kantonalen Rechtsprechungen zur Berechnung der Dreijahresfrist auseinanderzusetzen... weiterlesen
Zürcher Grundbuch: Digitale Eigentümerabfrage wieder möglich – 5 Abfragen pro Tag
Für die digitale Eigentümerabfrage zu einem Grundstück im Kanton Zürich steht der kantonale GIS-Browser kostenfrei zur Verfügung.... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
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Nebensächliche persönliche Leistungspflichten
(mit real-obligatorischer Verpflichtung) Neben der Duldungs- oder Unterlassungspflicht kann oder ist nach neuem Recht von ZGB 730 Abs. 2 (weiterer Satz) auch die nebensächliche Leistungspflicht... weiterlesen
Nebensächliche Zusatzinhalte
Oft benötigt der Dienstbarkeitsberechtigte weitere Dienstbarkeitsrechte um den Basis-Dienstbarkeitsinhalt ausüben zu können. Beispiele Zugangsrecht, um die Heizzentrale auf dem belasteten Grundstück (mit-)betreiben zu können Zufahrtsrecht,... weiterlesen
Interesse des Dienstbarkeitsberechtigten
Die Dienstbarkeitsberechtigung muss von Nutzen sein für: berechtigte Person (Personaldienstbarkeit) Vorteil aus Grundstücksnutzen berechtigte Grundstück (Grunddienstbarkeit) Vorteil der Grunddienstbarkeit muss in einem direkten Zusammenhang mit... weiterlesen
Beschränkung in der Grundstücksbelastung
Gemäss ZGB 730 Abs. 1 darf eine Dienstbarkeit nur insofern belasten, als der belastete Eigentümer bei einer Positiven Dienstbarkeit lediglich bestimmte Eingriffe in sein Eigentumsrecht... weiterlesen
Beschränkung der Grundstücksnutzung
Eine Dienstbarkeit hat zum Inhalt Eigentumsbeschränkung Beschränkung der Sachnutzung Einschränkung des belasteten Eigentümers in der Ausübung der Eigentumsrechte (und nicht bloss seiner persönlicher Betätigungsfreiheit) Positive... weiterlesen
Positive oder negative Dienstbarkeit
Die Dienstbarkeiten können aufgrund ihres Inhalts in zwei Gruppen unterteilt werden: Positive Dienstbarkeit (Dulden) Benutzungsrecht auf der einen Seite und Beschränkung auf der andern Seite... weiterlesen
Einschränkung des Verbandsbeschwerderechts bei kleineren Bauprojekten: NR stimmt zu
Es sei das Verbandsbeschwerderecht gemäss Artikel 12ff. NHG - im Sinne der Bestimmungen des Umweltschutzgesetzes - bei kleineren Einzelprojekten innerhalb der Bauzone einzuschränken.... weiterlesen
Grundlagen
Gesetze ZGB 712a – ZGB 712t EGzZGB der einzelnen Kantone Statusakten der StWEG Begründungsakt Benutzungs- und Verwaltungs-Reglement Beschlüsse der Stockwerkeigentümergemeinschaft Hausordnung o.ä.... weiterlesen
Verkehrsanordnung «Tempo-30-Zonen» im Kontext einer Lärmsanierung
Der Stadtrat Winterthur beschloss am 26. Mai 2021, Tempo-30-Zonen zu signalisieren, teilweise verbunden mit weiteren Massnahmen.... weiterlesen
Amédéo Wermelinger: Das Stockwerkeigentum
Der Autor startet sein Vorwort zur 3. Auflage mit der Feststellung, dass das Ganze vor über zwei Jahrzehnten begonnen habe.... weiterlesen
Beurkundungsfehler des Notars: Haftung des Kantons
Unmittelbar vor der öffentlichen Beurkundung bekam der Notar von der Verkaufsmaklerin die Mitteilung, der Kaufpreis sei ihr bereits bezahlt worden.... weiterlesen
Vorläufige Eintragung Bauhandwerkerpfandrecht: Rechnungsstellung als Beginn für die 4-Monatsfrist
Gemäss Bundesgericht verhält sich das kantonale Gericht nicht willkürlich, wenn es die Rechnungsstellung durch den Unternehmer als Indiz für die Fertigstellung der Arbeiten im Sinne... weiterlesen
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